Von der Finanzierung des Kita-Unterhalts bis zur Umgestaltung des Sitzungssaals – auch die übrigen Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung hatten es in sich. So standen zum einen die Haushaltspläne für die Kindertagesstätten Sankt Michael – sprich Waldkindergarten, Igelhaus, Haus Mainzwerge und Haus Kelbachstrolche – auf der Agenda.
Die Haushaltspläne der Waldkindergartengruppe, des Igelhauses und des Hauses Mainzwerge weisen für 2024 jeweils voraussichtliche Fehlbeträge in Höhe von zusammen 190.000 Euro aus. Der Haushalt des Hauses Kelbachstrolche weist zwar für das Jahr 2024 keine Defizit aus, doch hier wurde dafür das Jahr 2023 mit einem Minus von rund 120.000 Euro abgeschlossen.
Personalkosten wirken sich aus
Nachdem ihm vor dem Hintergrund der unerfreulichen Zahlen das Wort erteilt wurde, ging der örtliche Kita-Beauftragte der Katholischen Kirchenstiftung als Träger auf die Hintergründe ein. Im Haus Kelbachstrolche waren es kurzfristig zehn Kinder weniger als veranschlagt, beim offenen Kindergarten „Mainzwerge“ schlagen die bei dieser Einrichtungsform höheren Personalkosten zu Buche und das nichtpädagogische, aber genauso unerlässliche Personal wie Hausmeister wird durch das Bayerische Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz nicht abgedeckt. Steigende Energiekosten bleiben natürlich auch nicht folgenlos.
Geschuldet der Tatsache, dass es sich beim Unterhalt von Kindertagesstätten ohnehin um eine gemeindliche Pflichtaufgabe handelt, stimmte das Gremium den einzelnen Haushaltsplänen der Kita-Einrichtungen aber jeweils einstimmig zu. Wenn nun in der Zukunft – und damit muss man rechnen – weiterhin Defizitbeträge auftreten, muss die Gemeinde diese weiterhin übernehmen.
Tabuthema Elternbeitrag
Oder aber es bleibt als Alternative, die Elternbeiträge zu erhöhen. Dieses heikle Thema wurde an diesem Abend allerdings nicht weiter vertieft. Aber vermutlich, das war aus der Diskussion herauszuhören, kann auch diese Option nicht ausgeschlossen werden.
Denkbar knapp mit zehn zu neun Stimmen beschloss das Gremium außerdem, den Sitzungssaal neu zu gestalten, mit einem Kostenvolumen von rund 30.000 Euro. Das positive Votum kam wohl nur zustande durch die im Beschluss inkludierte Prämisse, dass das Ganze im Haushalt finanziell darstellbar ist. Die Maßnahme soll nicht zuletzt dazu dienen, einen für Trauungen ansprechenden und geeigneten Raum zu schaffen, da es im Rathaus kein separates Trauzimmer gibt. Geplant ist die Anschaffung neuer Stühle – auch im Zuschauerbereich – sowie neuer Tische und eines neuen Bodens.
Anders als bei den übrigen durch den Markt Ebensfeld fließenden Gewässern dritter Ordnung obliegt die Federführung zur Umsetzung des Sturzflut-Risikomanagements beim Eggenbach laut der gebildeten Arbeitsgemeinschaft der Gemeinde Itzgrund. Der Bürgermeister informierte darüber, dass die Nachbarkommune nun das Ingenieurbüro Gaul Ingenieure mit der Konzepterstellung beauftragt hat. Die Kosten in Höhe von knapp 35.000 Euro werden entsprechend den Flusskilometern des Eggenbachs auf die beiden Kommunen aufgeteilt. Das Büro Gaul Ingenieure arbeitet zusammen mit dem Büro Baur Consult im Rahmen einer Bietergemeinschaft bereits für den Markt Ebensfeld und erstellt derzeit das Integrale Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement für die übrigen Gewässer dritter Ordnung im Markt Ebensfeld.
Um die soziale Teilhabe von Senioren zu stärken, eine zusätzliche Beratungsmöglichkeit für Angehörige von Pflegebedürftigen zu schaffen und Vernetzungen der Bereiche Quartiersarbeit und Pflege zu realisieren, wird im Markt Ebensfeld ferner diskutiert, ein entsprechendes Quartiersmanagement einzuführen, wie es in Bad Staffelstein bereits seit 2016 umgesetzt wird.
Von den jährlichen Kosten eines zunächst auf drei Jahre angelegten Projekts, die neben anderen Kostenfaktoren auch die Anstellung einer Fachkraft im Quartiersmanagement auf 20-Stunden-Basis beinhalten würde, müsste der Markt Ebensfeld rund 12.800 Euro jährlich übernehmen. Der Staat würde 80 Prozent der Kosten bezuschussen über die staatliche Förderrichtlinie „Gute Pflege in Bayern – GutePflegeFöR“.
Es gab in der lebhaften Debatte auch skeptische Stimmen, ob eine solche Anlaufstelle im Markt Ebensfeld etwas bringt. „Keine Pflegeplätze, zu wenig Personal – das löst auch kein Quartiersmanager“, fand Bernhardt Gehringer (CSU). „Bad Staffelstein hat hier gute Erfahrungen gemacht“, entgegnete Bürgermeister Storath und nahm Bezug auf ein Gespräch, das er mit dem Seniorenbeauftragten der Nachbarkommune Bad Staffelstein, Walter Mackert, geführt hat.
„Viele Angehörige von Pflegebedürfigen sind überfordert.“
Bernhard Storath, Bürgermeister
„Viele Angehörige von Pflegebedürftigen sind angesichts der Bürokratie überfordert und hilflos“, gab der Bürgermeister zu bedenken. Doch der von ihm erhoffte schnelle Startschuss blieb aus. Mehrheitlich beschloss das Gremium, die Förderantragsmöglichkeit zum 1. März verstreichen zu lassen und vor dem 1. September – dem nächsten Zeitpunkt für einen Förderantrag – einen fachkundigen Vertreter anzuhören, um dann auf dieser Basis darüber zu entscheiden.
Gewählte Feuerwehrkommandanten wurden bestätigt. Im Falle der Birkacher Wehr sind dies Dominik Hagel und als Stellvertreter Norbert Imhof, betreffend Kleukheim stellvertretender Kommandant Markus Landvogt.