Kämmerer Michael Precklein hatte einen dicken Brocken zur Verabschiedung durch den Gemeinderat in die Itzgrundhalle mitgebracht: 11,8 Millionen Euro umfasst der Haushalt der Gemeinde Itzgrund im laufenden Jahr. Mehr als die Hälfte davon (genau: 6,57 Millionen Euro) entfällt auf den Bereich, mit dem sich die Gemeinde über Investitionen für die Zukunft ausrichtet: den Vermögenshaushalt. Trotz des Rekordhaushalts warnte Bürgermeisterin Nina Liebermann (CSU) davor, übermütig zu agieren: „Wir wissen, dass wir Schulden aufnehmen müssen. Deshalb dürfen wir nicht leichtfertig werden.“
Große Brocken im ohne Gegenstimme verabschiedeten Haushalt sind unter anderem die Kaltenbrunner Dorferneuerung (Ansatz für heuer: 1,5 Millionen Euro), die Arbeiten am Lahmer Kindergarten (eine Million Euro) und die Fertigstellung der Unterführung der Freiberger Straße unter der B4 hindurch (750.000 Euro).
Jürgen Alt (SPD): Investition in die Lebensqualität vor Ort
„Wir haben uns große Aufgaben gesetzt“, sagte dazu Jürgen Alt (SPD). Aber es sei halt auch die Aufgabe einer Gemeinde, in die Lebensqualität vor Ort zu investieren. „Sauberes Wasser, schnelles Internet“, so fasste es Alt zusammen. Das alles könne sich der Itzgrund leisten, bei „einer Pro-Kopf-Verschuldung, von der andere Gemeinden nur träumen“. Diese liegt bei 51,91 Euro.
Ein paar Sachen für das, was zu tun ist, ergänzte Norbert Köhler (CSU): Schule, Kindergarten, Feuerwehren – für den Fraktionssprecher alles Bereiche, für die es sich lohne, Kredite aufzunehmen. Dass die finanzielle Lage des Itzgrunds auch schon mal anders war, wusste Matthias Bauer (Freie Wähler).
Nicht einmal 20 Jahre ist es her, dass die Gemeinde mit einem Haushaltsvolumen von nicht einmal fünf Millionen Euro unterwegs war. Aber auch Bauer warnte davor, in diesen unsicheren Zeiten bei der Ausgabenpolitik übermütig zu werden.
Auf dem Bau geht?s langsam
Mit dem zweiten Teil am Herrether Kirchäcker hat der Gemeinderat ein weiteres Neubaugebiet auf den Weg gebracht. Rund 25 Bauplätze sollen dort entstehen, so viele sind zumindest im aktualisierten Bebauungsplan eingezeichnet. Wie Bürgermeisterin Nina Liebermann auf Anfrage bestätigte, sind bereits jetzt mehr oder weniger alle Plätze vorreserviert.
Auf Drängen des Coburger Landratsamtes hat die Gemeinde die 20 Jahre alte Ursprungs-Variante des Bebauungsplanes „Kirchäcker II“ den Realitäten angepasst. Neben einer durchgehenden Erschließungsstraße ohne Ende in einer Sackgasse hat die Gemeinde auch die Pflicht der Bauherren zum Regen-Rückhalt mit aufgenommen. Das heißt: Wer ein Haus baut, muss auch gleich mit eine Zisterne errichten.
Die Sache mit dem Bauzwang
Eine längere Aussprache gab es darüber, ob die Gemeinde am bislang bei Neubaugebieten geltenden Bauzwang binnen zweier Jahre festhalten will. Grund für den Vorstoß aus der Verwaltung: Beim Baugebiet im Kapellenfeld gibt es immer öfter Probleme, weil angesichts der derzeitigen Situation in der Baubranche viele Häuser nicht mehr binnen 24 Monaten fertig werden. Deshalb schlug Nina Liebermann vor, die Frist auf drei Jahre zu verlängern.
So weit wird es aber vorerst mal nicht kommen. Der Gemeinderat einigte sich auf den Vorschlag von Matthias Schorn (KUL), der einen individuellen Umgang mit den Bauherren anregte. Sollte es wirklich nur an Lieferschwierigkeiten oder Personalnot liegen, dass ein Neubau nicht vorankommt, dann könne sich die Gemeinde auch kulant zeigen. Anders sei es bei Käufern, die gar nicht bauen, sondern die Grundstücke als Spekulationsobjekte nutzen wollen.
Dafür sei der Bauzwang ja vor 30 Jahren auch von der Gemeinde eingeführt worden, erinnerte Dieter Scherbel von der Gemeindeverwaltung: „Wir wollten Spekulantentum vermeiden. Wir achten darauf, dass mit den Grundstücken keine Geschäfte gemacht werden.“ (bkÖ)