Der Gemeinderat ist fest entschlossen, trotz bedenklicher Zahlen bei den Corona-Neuansteckungen in der Region den regulären Sitzungsbetrieb aufrechtzuerhalten. Ohne Gegenstimme hat das Gremium im Bodelstadt-Schulfoyer beschlossen, keinen auf wenige Personen reduzierten „Corona-Sonderausschuss“ zu bilden. Dieser hätte die Alternative zum Gemeinderat in Zeiten extrem hoher Inzidenzen dargestellt.
Bürgermeisterin Nina Liebermann (CSU) hatte den Sonderausschuss ins Gespräch gebracht – insbesondere deshalb, weil der Freistaat Bayern die Kommunen zur höchsten Vorsicht beim Umgang mit dem Coronavirus drängt. Das hat unter anderem dazu geführt, dass einzelnen Gemeinderäten inzwischen die Teilnahme an Sitzungen ausdrücklich freigestellt ist – die Angst vor einer Ansteckung also als „triftiger Grund“ gilt, an einer Zusammenkunft nicht teilzunehmen. Diese Regelung weckte bei der Bürgermeisterin deshalb die Befürchtung, dass der Gemeinderat irgendwann mal nicht mehr beschlussfähig, und die Gemeinde in der Folge nicht mehr handlungsfähig werden könnte.
Sinnvoll ehr in Großstädten
Relativ schnell stellte sich in der Diskussion um die Notwendigkeit eines Sonderausschusses heraus, dass die Gemeinderäte willens sind, sich unter strikter Einhaltung der Corona-Hygienebeschränkungen auch weiterhin zu treffen. Matthias Bauer sah in erster Linie den praktischen Aspekt: „Wir sind mit 14 Personen ja kein großes Gremium.“ Und für eine Kommune wie den Itzgrund sei die Idee der Corona-Ausschüsse bestimmt auch nicht gedacht, sagte der Sprecher der Freien Wähler und verwies auf „Bamberg, Coburg, Nürnberg oder München“ – da sei so was sicher sinnvoll.
Ähnlich sah dies auch Jürgen Alt (SPD): „Wir sind einer der kleinsten Gemeinderäte in der Gegend.“ Da reiche das Bodelstadter Schul-Foyer für Sitzungen aus – wenn man auf die Abstandsgebote achte und Schutzmasken trage. Wobei sich Alt der nicht ganz unproblematischen Wirkung nach außen natürlich auch bewusst war. In Zeiten, wo der Bewegungsradius der Bevölkerung zum Teil auf 15 Kilometer eingeengt werde, könnten öffentliche Gemeinderatssitzungen in der Öffentlichkeit durchaus Verwunderung auslösen.
Und dann gibt es ja noch die politische Seite. Matthias Schorn (KUL) verwies darauf, „dass die Bürger erwarten, dass wir unsere Arbeit machen“, und Norbert Köhler (CSU) erinnerte daran, dass es auch innerhalb der Fraktionen mal unterschiedliche Meinungen gebe. Da könne ein Entsandter pro Fraktion im Sonderausschuss kein Meinungsbild mehr widerspiegeln. In die gleiche Richtung gingen auch die Gedanken von Matthias Bauer: „Wir alle sind gewählt, die Gemeinde zu leiten.“
Es geht um die Zukunft
In der Folge der einstimmigen Entscheidung, keinen Corona-Sonderausschuss ab einer bestimmten Inzidenz ins Leben zu rufen, ging die Diskussion in die grundsätzliche Ausrichtung der Gemeinde über. Es sei Zeit, Entscheidungen zu treffen, meinte Jürgen Alt, nach „einem verlorenen Jahr“, in dem Corona-bedingt nur wenige Entscheidungen getroffen wurden und der geplante gemeinsame Zukunftsworkshop des neuen Gemeinderats nicht stattfinden konnte. Nina Liebermann schlug deshalb eine virtuelle Klausur vor, um zumindest einige wichtige Themen zu besprechen und abzuarbeiten. Ob dabei eine Videokonferenz bei 15 Teilnehmern praktisch und zielführend ist, davon waren zwar nicht alle Gemeinderäte überzeugt – aber die Online-Besprechung wird stattfinden. Themen, die in der Priorität ganz oben stehen, sind der Gemeindehaushalt 2021 und die Weiterführung der kommunalen Wohnungsbauförderung. (ko)