Eine Prüfung durch den kommunalen Rechnungsverband hatte gezeigt, dass einige gemeindliche Satzungen in Zapfendorf einer Aktualisierung bedürfen. Konkret geht es um Wasser und Abwasser. Zu Anpassungen bei den Verbrauchsgebühren kommt es vorerst nicht, die Herstellungsgebühren, also für neue Grundstücke oder Gebäudeerweiterungen, steigen zum Teil aber deutlich.
Zuerst beschäftigte sich der Marktgemeinderat in seiner Sitzung mit der Wasserabgabesatzung. Einstimmig wurde beschlossen, den Text aktuellen Gegebenheiten anzupassen, wie es auch das bayerische Innenministerium vorgeschlagen hatte.
Keine Einigkeit bei der Beitrags- und Gebührensatzung zum Thema Wasser
Die zugehörige Beitrags- und Gebührensatzung ging aber nicht einstimmig durch. Gemeinderat David Saridžiæ (Zukunft Zapfendorf, ZuZ) störte sich an den neuen Herstellungsbeiträgen. Pro Quadratmeter Grundstück sowie pro Quadratmeter Geschossfläche sind 1,60 Euro beziehungsweise 8,30 Euro vorgesehen. Bisher waren es 0,90 und 6,30 Euro. Die prozentuale Steigerung war Saridžiæ zu hoch, so dass er am Ende auch gegen die Satzung stimmte.
Die Herstellungsbeiträge sind zu errichten, wenn neue Grundstücke bebaut oder wenn bei Bestandsgebäuden die Geschossfläche erhöht wird, beispielsweise durch eine Aufstockung oder einen Anbau.
Auch die neue Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage wurde einstimmig auf den Weg gebracht. Bei der zugehörigen Beitrags- und Gebührensatzung waren ebenfalls neue Herstellungsbeiträge vorgesehen – 1,90 Euro pro Quadratmeter Grundstück und 15,20 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche (alte Beiträge: 2,22 Euro und 12,40 Euro). Saridžiæ kritisierte hier, dass es unverständlich sei, dass die Gebühren in einem Fall steigen und im anderen Fall sinken sollen: „An den Kanälen wird über die Jahre immer etwas zu tun sein, außerdem werden Grundstücke heute oft stark versiegelt, so dass mehr Regenwasser in die Kanäle läuft.“ Bürgermeister Michael Senger entgegnete, die Gebührensätze seien von einem unabhängigen Gutachter kalkuliert worden. Bei einer Gegenstimme fand auch diese Satzung eine deutliche Mehrheit.
„Bürgermedaillen“ ergänzen die Ehrenbürgerwürde
Drei Gemeinderäte sprachen sich anschließend gegen eine Satzung zu Ehrungen und Auszeichnungen im Markt Zapfendorf aus. Bisher, so Senger, gebe es nur die Ehrenbürgerwürde. Die solle, so ein Beschluss aus dem Finanz-, Jugend-, Kultur- und Sportausschuss aus dem vergangenen Jahr, um die Auszeichnungen „Bürgermedaille in Gold“ und „Bürgermedaille in Silber“ ergänzt werden, um auch auf andere Art und Weise verdiente Bürger auszeichnen zu können. Jährlich sollen maximal drei goldene und fünf silberne Medaillen verliehen werden können, notwendig wird eine Zweidrittelmehrheit im Marktgemeinderat sein.
Neu erlassen wurde die Satzung über die Reinhaltung von Straßen und die Sicherung der Gehwege im Winter. Nach über 15 Jahren war auch sie nicht mehr auf dem aktuellen Stand. Für Diskussionen sorgte die neue Liste mit den Straßen, die nicht von den Anliegern gekehrt werden müssen. Neu hinzugekommen war zum Beispiel die Straße „Am Felsenkeller“ in Sassendorf. Am Ende fiel die Entscheidung mit elf zu acht Stimmen sehr knapp für die neue Satzung aus.
Umfangreich war erneut der Tagesordnungspunkt „Informationen des ersten Bürgermeisters“. Senger informierte über den aktuellen Stand zur Verlagerung des Kinderhorts von der Kindertagesstätte „Sankt Franziskus“ in die Schule. Diese wird durch die Sanierung mit Teilneubau der Kita nötig. Nach langen Diskussionen seit März sei ein Kompromiss mit der Schulleitung erarbeitet worden, so dass ab 1. November nun der Zeichensaal und der Handarbeitsraum für die Hortbetreuung zur Verfügung stünden. Klar sei aber, dass es sich nur um eine Übergangslösung handle. Die Gemeinde müsse sich im kommenden Jahr dann mit den Planungen für eine Sanierung oder auch den Neubau des B-Baus (langes Gebäude zum Pausenhof hin) beschäftigen.
Workshop zum Bau eines Wasserspielplatzes
Zudem informierte Senger über einen Workshop zum Bau eines Wasserspielplatzes am Freibad Aquarena. Hier gibt es im Oktober und November mehrere Termine, freiwillige Helfer sind willkommen. Und: Ein Treffen der TSG Mädchengarde habe gezeigt, dass die Faschingsveranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie nicht möglich sein werden. Auch der Faschingsumzug wird daher abgesagt, da die Planungen aktuell bereits beginnen müssten.
In der Sitzung vereidigt wurden die beiden Ortssprecher für die Gemeindeteile Reuthlos und Roth, Sofie Hildebrandt und Stefan Simon.