Wenn im Herbst die Schule beginnt, müssen in Michelau die Schüler und Lehrer mit einer Baustelle zurecht kommen: Die Sanierung der Johann-Puppert-Schule startet im September. Schule und Hort werden dann in Container ausgelagert. Dass dadurch das Projekt um einiges teurer wird als bisher erwartet, eröffnete Bürgermeister Helmut Fischer den Gemeinderäten in der Sitzung am Dienstagabend.
Die Containerlösung war bisher auch eingeplant. Allerdings wurde die voraussichtliche Dauer der Miete von 18 auf 30 Monate erhöht. Dazu kommt, dass Landratsamt und Regierung von Oberfranken vorgeben, Schule und Hort eins zu eins zu ersetzen, also samt Küche und Fachunterrichtsräumen. Und der Hort bekommt 25 zusätzliche Plätze. Deshalb werden statt der bisher veranschlagten 89 Container 162 gebraucht.
Keine Präzedenzfälle
Bei einer Monatsmiete von etwa 42 000 Euro plus Erschließungskosten von 191 000 Euro rechnet der Bürgermeister mit einem Eigenanteil von 2,3 Millionen Euro. Denn obwohl sich die Kosten aufgrund der Vorgaben so verteuern, gibt es nur eine Förderung für die zusätzlich bewilligten 25 Hortplätze. „Das Ministerium will keine Präzedenzfälle schaffen“, erklärte Fischer.
Was er schilderte, hat durchaus Frustrationspotenzial: Der Architekt ging zuerst davon aus, dass die Gesamtkosten für die Sanierung über das kommunale Investitionsprogramm Schule (KIP-S) gefördert werden. Stattdessen wurde die Summe aufgeteilt: 90 Prozent der Kosten für die Hülle des Schulgebäudes – etwa 2,5 Millionen Euro – werden über KIP-S gefördert, so dass die Gemeinde dafür nur 276 000 Euro stemmen muss.
Die nächste Annahme war, dass der Rest über FAG-Mittel (FAG ist das Finanzausgleichsgesetz) bezuschusst wird. Das gilt aber nur für die Technik, für die insgesamt rund 3,9 Millionen Euro angesetzt sind. Hier müsse aber noch mit Kostensteigerungen gerechnet werden. Wie hoch der zuwendungsfähige Anteil ist, ist noch nicht bekannt. Bei 50 Prozent verblieben für Michelau 2,7 Millionen Euro. Dass die Container nicht FAG-förderfähig sind, sei ihm erst in den vergangenen Wochen mitgeteilt worden.
Keine klaren Aussagen
„Es gab bestimmt fünf, sechs Gespräche bei der Regierung von Oberfranken, auch mit dem Architekten“, rekapituliert der Bürgermeister. Es sei aber nicht möglich gewesen, auf die Frage nach Zuschüssen konkrete Antworten zu bekommen. Jeder sage etwas anderes, immer unter Vorbehalt, und es kämen ständig neue Richtlinien hinzu. Ein Erfolg sei dafür die hohe Förderung aus dem KIP-S: „Das gab Kämpfe im Landkreis. Keine andere Kommune hat so viel gekriegt.“
Auch beim Hort Michelau ist noch nicht klar, wie hoch die Zuschüsse ausfallen. Fischer hofft analog zur bereits bewilligten Förderung für den Hort Schwürbitz auf etwa 50 Prozent. Bei Gesamtkosten von 3,4 Millionen Euro bliebe der Gemeinde ein Eigenanteil von 2,3 Millionen Euro. In Schwürbitz liegt die Kostenberechnung bei rund 1,7 Millionen Euro. Hiervon muss Michelau 1,06 Millionen Euro zahlen.
Die Gemeinderäte ärgerten sich über die Vorgaben, die die Sanierung der Johann-Puppert-Schule stark verteuern, ohne dass es eine zusätzliche Förderung gibt. Und sie kritisierten, dass bisher wenig konkrete Aussagen zu bekommen waren. Das erschwere die Planung.
„Dafür haben wir als Gremium etwas geschaffen, worauf wir stolz sein können.“
Clemens Weisser, CSU-Gemeinderat
Um die Kosten zu reduzieren, schlug Paul Habich (SPD) vor, bei den umliegenden Schulen anzufragen, ob man Klassen dorthin auslagern könne. Eine Idee, die als unpraktikabel und nicht zumutbar verworfen wurde. Judith May (CSU) und Jochen Weber (JB) forderten zu prüfen, ob der Hort während der Bauarbeiten nicht in einem leer stehenden Industriegebäude untergebracht werden könnte. Der Bürgermeister glaubt aber nicht, dass es ein entsprechendes Gebäude in Michelau gibt.
Viel Zeit bleibt nicht mehr: Das Projekt muss 2021 abgeschlossen werden, sollen die bewilligten Zuschüsse fließen. Die Hoffnung ist, dass die Container keine 30 Monate gebraucht werden, so dass die Miete niedriger ausfällt. Versöhnliche Töne kamen von Clemens Weisser (CSU): „Wir werden wohl an die drei Millionen Euro Schulden haben. Aber dafür haben wir als Gremium etwas geschaffen, worauf wir stolz sein können.“