Der Gemeinderat Hochstadt hat im November 2022 die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „Am Hofweg“ beschlossen. Der Planungsanlass und die städtebauliche Erforderlichkeit sind nach wie vor gegeben. Die mit der Planung verbundenen städtebaulichen Ziele haben sich nicht geändert und auch der Geltungsbereich ist unverändert, so Bürgermeister Max Zeulner in der letzten Gemeinderatssitzung dieses Jahres.
Nach einem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Juli 2023 sei es allerdings erforderlich, die Aufstellung des Verfahrens in ein Regelverfahren nach dem Baugesetzbuch zu überführen. Dies bedeute, dass der Bebauungsplan mit der Durchführung einer Umweltprüfung und der Bereitstellung von Ausgleichsflächen aufgestellt werden muss.
Drei gemeindeeigene Grundstücke seien hierfür bereits im Bauausschuss vorbesprochen worden. Favorisiert wurde das Waldgrundstück „Kreibitzen“ bei Wolfsloch. „Hier war sowieso eine Aufforstung geplant und mit 5337 Quadratmetern werde der Ausgleichsbedarf erbracht“, so Zeulner. Das Gremium billigte diese Lösung einstimmig.
Haushalt 2022
Das Gemeindeoberhaupt übergab nun das Wort an den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Gemeinderat Johannes Will (CSU). Dieser gab das Ergebnis der örtlichen Prüfung für die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2022 bekannt. Laut Will sei der Verwaltungs- sowie der Vermögenshaushalt stichprobenweise geprüft worden. Zudem wurden das Sachbuch mit Jahresrechnungen, Belege, Zeitbuch, Abgabenvorbuch, Bankauszüge sowie Lohn- und Gehaltsabrechnungen geprüft.
Unklare Punkte wurden durch die anwesende Kämmerin, Manuela Lamm sowie die Kassenverwalterin Maria Montes beantwortet und geklärt.
Die örtliche Rechnungsprüfung hatte für das Haushaltsjahr 2022 keine Beanstandungen ergeben. Die angefallenen über- und außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen in Höhe von 88.962,13 Euro im Verwaltungshaushalt sowie 60.446,09 Euro im Vermögenshaushalt wurden, soweit die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, vom Gremium nachträglich genehmigt. Der Verwaltungshaushalt schloss in Einnahmen und Ausgaben mit 3.707.668,81 Euro und der Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 1.453.781,13 Euro.
Der Gesamthaushalt 2022 schließt somit in Einnahmen und Ausgaben mit 5.161.449,94 Euro und einer Rücklagenzuführung in Höhe von 548.797,79 Euro ab.
Bogensport und Wasserzähler
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfehle bei Ausgaben für freiwillige Zuwendungen an ehrenamtlich Tätige zukünftig einheitliche Regelungen für Geschenke, Verpflegung, etc. festzulegen, so Johannes Will.
Dies sollte künftig transparent geregelt werden. Die Jahresrechnung wurde vom Gremium festgestellt und die Entlastung wurde erteilt. Die Bezirksklinik Hochstadt plant die Errichtung einer Bogensportbahn mit Unterstand für pädagogische Zwecke und hat hierzu einen Bauantrag eingereicht.
Der Standort für die Maßnahme befindet sich auf der von der Bundesstraße abgewandten Seite des Hauptgebäudes. Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt.
Zeulner gab bekannt, dass die Anschaffung von vier Wassermengenzählern in der vergangenen nicht-öffentlichen Sitzung beschlossen wurde.
Die Zähler mit einem Gesamtwert in Höhe von 7.544,60 Euro werden eingebaut, um den Wasserverbrauch der einzelnen Ortsteile sowie Wasserverluste bei Rohrbrüchen oder Ähnlichem messen zu können.