In den Mittelpunkt seiner Jahresschlussrede stellte Bürgermeister Jochen Weber die Haushaltskrise: 2024 war der Verwaltungshaushalt Michelaus nicht genehmigungsfähig. Über allen Entscheidungen des Gemeinderats werde deshalb künftig das Damoklesschwert der Rechtsaufsicht schweben. Umso größer müssten die gemeinsamen Anstrengungen sein, den Haushalt mit den noch vorhandenen Mitteln zu konsolidieren.
Ein großes gemeinsames Ziel
Es werde viel Arbeit und Herzblut kosten, finanziell wieder dahin zu kommen, wo Michelau stand, bevor es seine Großprojekte, die Sanierung der Johann-Puppert-Schule und den Neubau der Horte in Michelau und Schwürbitz, angepackt hat. Der Bürgermeister sagte aber auch, dass der Gemeinderat stolz darauf sein könne, diese realisiert zu haben.
Er ermahnte alle, „kleine parteipolitische Grabenkämpfe beiseite zu legen, damit wir gemeinsam und mit dem notwendigen Respekt vor dem anderen die kommenden Jahre des Sparens erfolgreich meistern“. Die anstehenden Entscheidungen müssten nun alle vor dem Hintergrund des Haushaltsproblems gefällt werden. Das werde sicherlich nicht einfach. So manches Gremium-Mitglied werde seine persönliche Meinung zugunsten des großen gemeinsamen Ziels hintenan stellen müssen. Darauf versuchte er, alle einzuschwören, und dankte abschließend für das Engagement.
CSU-Fraktionssprecherin Judith May und SPD-/JSB-Fraktionssprecher Andreas Robisch schlugen gleichermaßen den großen Bogen von den globalen Krisen nach Michelau. Angesichts der aktuellen Weltlage erschienen die Probleme vor Ort klein, so May. Für die Gemeinde und ihre Bewohnerinnen und Bewohner seien sie aber wichtig. Auch sie verwies auf die schwierige Haushaltslage und forderte eine kluge Prioritätensetzung und eine strikte Ausgabendisziplin.
Ständig neue Pflichtaufgaben
May kritisierte aber auch, dass die kommunalen Haushalte unterfinanziert seien. Ständig würden der Gemeinde neue Pflichtaufgaben aufgebürdet, ohne dass ein Ausgleich erfolge. Letztlich führe dies zu Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen. Kämpfen wolle die CSU weiterhin für die Erneuerung der Mainbrücke in Schwürbitz, den Neubau des Feuerwehrhauses in Michelau sowie die Sanierung der Mainfeldhalle und der Turnhalle Schwürbitz.
Einen positiven Aspekt fand Andreas Robisch in den vielen Projekten, die auch 2024 in der Gemeinde abgeschlossen oder angestoßen wurden. Als Beispiel nannte er die Kirchweih, die der Gemeinderat fraktionsübergreifend zusammen mit den Vereinen auf die Beine gestellt hat. Und er verwies auf die eingeleitete Planungsphase bei der Wiederherstellung des Schulsportplatzes.
Klare Kommunikation wichtig
„Ohne Priorisierung der wirklich wichtigen Themen werden wir uns finanziell im neuen Haushaltsjahr verlieren“, mahnte er aber auch. Alle Ausgaben der Gemeinde müssten auf den Prüfstand gestellt werden. Verständnis und Akzeptanz erhofft Robisch sich durch eine klare Kommunikation.
May und Robisch bedankten sich abschließend bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde, den Ehrenamtlichen und den Gewerbetreibenden.
Dem Gesagten und den guten Wünschen für die Weihnachtszeit und das neue Jahr schloss sich Andrea Hoch für die Freien Wähler an. (tam)