Küps
Die Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gewerbegebiet „Luitpoldlinden“ westlich der Kreisstraße 13 in Schmölz hat die nächste Hürde genommen. Gerade durch Vorschläge aus der Öffentlichkeit wurden hier zahlreiche Ergänzungen und Veränderungen vorgenommen.
Seitens der Anhörung der Öffentlichkeit gab es zwei Stellungnahmen. Es gab Bedenken wegen des Naturschutzes und der Landschaftspflege. Es werden hier drei Hektar Ausgleichsflächen geschaffen. Sehr detailliert wurden in einer zweiten Stellungnahme zahlreiche Verbesserungen angeregt, von denen etliche Eingang in die Planungen fanden. Beispielsweise wertete Diplom-Geograf Norbert Köhler (Büro IVS) es als sehr sinnvoll, mehr Platz für die Baumreihen oder von Bäumen und Sträuchern im Wechsel zu schaffen.
Flachdächer und flachgeneigte Dächer sind zu begrünen. Mitnutzung für Photovoltaik ist sinnvoll. Ein Regenrückhaltebecken wird vorgesehen. Insektenfreundliche Beleuchtung soll ebenfalls festgelegt werden.
Von den Trägern öffentlicher Belange hatte der Bund Naturschutz Bedenken wegen des Naturverbrauchs. Zahlreiche Anregungen kamen von der Regierung von Oberfranken. Die Anregungen und Ergebnisse werden in die Planung eingearbeitet.
„Man will hier möglichst produzierendes Gewerbe ansiedeln, auch um Arbeitsplätze zu schaffen“, betonte Norbert Köhler. Bürgermeister Bernd Rebhan bedankte sich besonders bei Landtagsabgeordnetem Jürgen Baumgärtner und der Regierung von Oberfranken für die Unterstützung bei der Förderung.
Eine Berücksichtigung von Parkplätzen hielt Ralf Pohl (SPD) für sinnvoll. Er möchte nicht zusätzlich attraktive Parkplätze ausweisen, betonte Bürgermeister Bernd Rebhan. Es kommen schon genug Leute. Manche könnten auch von zu Hause in die Natur laufen. Letztlich wurde der Beschluss einstimmig gefasst. „Wir haben die Sachen sauber abgewogen“, betonte der Planer. Nach der Zustimmung des Marktgemeinderats geht das Verfahren in die nächste Stufe.
Geordnete finanzielle Lage
Stefan Nüßlein und Matthias Hirner vom kommunalen Prüfungsverband hatten die überörtliche Kassen- und Rechnungsprüfung für die Jahre 2017 bis 2020 durchgeführt. Der Marktgemeinderat befasste sich mit den Ergebnissen und faste entsprechende Beschlüsse. Die Finanz- und Kassenlage wurden als geordnet bewertet. Der Personalstand mit 1,9 Stellen pro 1000 Einwohnern liegt etwas unter den Vergleichswerten. Alle Anregungen wurden geprüft.
Daraus ergaben sich in der Sitzung beschlossene Änderungen in der Entwässerungssatzung (die Gemeinde kann eingeleitetes Abwasser jederzeit, auch periodisch untersuchen lassen) sowie bei der Wasserabgabesatzung (der Grundstückseigentümer kann jederzeit die Nachprüfung der Wasserzähler durch eine Eichbehörde oder staatlich anerkannte Prüfzelle verlangen).
Im Abschlussbericht zeigte Kämmerer Reinhard Zapf die Abschlussberichte für Wasserwerke, Hallenbad und Photovoltaikanlage zum 31. Dezember 2020. Im Bereich der Wasserversorgung wurde ein positives Ergebnis erreicht. Damit werden Fehlbeträge aus früheren Jahren getragen. Ohne Photovoltaik ist die Ertragslage um zwei Prozent gesunken, aber ebenso die betrieblichen Aufwendungen. Wasserverluste konnten auf 22,1 Prozent weiter reduziert werden. Die Photovoltaikanlage brachte einen Überschuss von 21 000 Euro. Die Bilanz schließt mit 9 765 593 Euro in Aktiva und Passiva ab, der Jahresgewinn liegt bei 195 864 Euro verbleibt im Unternehmen für künftige Investitionen.
Das gemeindliche Einvernehmen erhielt der Antrag zum Wohnhausneubau mit Stellplätzen in Burkersdorf, Waldstraße 5. Ebenso das Einvernehmen erhielt das Bauvorhaben zur Nutzungsänderung und dem Einbau von vier neuen Wohneinheiten in der Kantstraße 42. Das ist die ehemalige Jugendwerkstatt der Diakonie. Der neue Eigentümer will innerhalb der bestehenden Baulichkeiten Wohnungen einbauen. Ein Teil der Werkstatt bleibt. Die Vorgaben des zukünftigen Bebauungsplanes werden eingehalten.
Informationen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Zugestimmt wurde einem Zuwendungsvertrag des Marktes Küps mit dem Investor des Solarparks „Bahnlinie“. Eine Änderung im Erneuerbare Energiengesetz ermöglicht Betreibern von Freiflächen-PV-Anlagen eine finanzielle Beteiligung der Standortgemeinden. Der Markt Küps erhält von der Raiffeisenbank Küps für die Erweiterungsfläche des Solarparks an der Bahnlinie 0,2 Cent pro Kilowattstunde für tatsächlich eingespeiste Strommenge.
Zugestimmt wurde der Projektierung einer Flächensanierung von 8300 Quadratmetern einer ehemaligen Zimmerei und einer Nachbarfläche im Bereich Oberlangenstadt. Über das bayerische Brachenprogramm (im überirdischen Bereich) und den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (im unterirdischen Bereich) erhält die Marktgemeinde Zuschüsse. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 579 381 Euro. Insgesamt wurden dem Markt Küps Fördermittel in Höhe von 311 400 Euro in Aussicht gestellt. Das sind 54 Prozent der Gesamtkosten.
Der Marktgemeinderat sah in einer Spende über 500 Euro von der Bayernwerk Netz GmbH keine Vorteilsnahme und dankte den Spendern.