Das Landratsamt Lichtenfels hat trotz erheblicher Bedenken die überarbeitete Haushaltssatzung der Gemeinde samt Kreditaufnahme genehmigt. Bürgermeister Jochen Weber verlas den Bescheid in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch.
Unter dem Eindruck der mahnenden Worte stand das Gremium, als Diplom-Ingenieur Max Brust von der Weyrauther Ingenieurgesellschaft mbH aus Bamberg den Planungsentwurf für die Wiederherstellung der Sportanlagen der Johann-Puppert-Schule vorstellte. Kein Wunder, dass sich die Räte mit den veranschlagten Kosten nicht anfreunden konnten. Der Durchführungsbeschluss wurde vertagt. Erst sollen weitere Einsparmöglichkeiten ausgelotet werden.
Das Landratsamt fordert von der Gemeinde, Ausgaben des Verwaltungshaushalts, zu denen sie nicht verpflichtet ist, zu überdenken und gegebenenfalls zurückzustellen. Das Gleiche gilt für freiwillige Leistungen. Kredite dürfen nur für unbedingt nötige Ausgaben aufgenommen werden. Auch die Gebühren- und Beitragskalkulation ist zu überprüfen und anzupassen. Zudem muss die Gemeinde ab 2025 dem Landratsamt ein Haushaltskonsolidierungskonzept vorlegen.
Boden muss stabilisiert werden
Und nun überbrachte auch noch Ingenieur Brust schlechte Nachrichten: Die Baugrunduntersuchung habe ergeben, dass der Untergrund nur bedingt tragfähig und schlecht verdichtbar ist. Erforderlich sei ein Bodenaustausch bis zu einer Tiefe von 30 Zentimetern. Das bedeute Bodenentnahme, Lagerung, Beprobung, Entsorgung und Beschaffung neuen Materials und verursache entsprechende Kosten. Eine günstigere Lösung wäre aber möglich: eine Stabilisierung des Untergrunds mittels eines Kalk-Zement-Gemischs.
Erschwerend kommt hinzu, dass aufgrund der hohen Grundwasserstände das Oberflächenwasser nicht versickern könne. Es müssten also Drainagen gelegt und dafür das Gelände aufgefüllt werden.
Was ist vorgeschrieben?
Wie Brust weiter ausführte, ist für eine Schule dieser Größe eine Sportanlage des Typs D4 vorgeschrieben. Dazu gehörten eine 100-Meter-Laufbahn mit vier Bahnen, ein Allwetterplatz für Basket-, Hand- und Volleyball, ein Rasenspielfeld mit zwei Fußballtoren und Bewässerungsanlage, Ballfangzäune, eine Weitsprunganlage mit drei Bahnen, eine Kugelstoßanlage, die auch für Beachvolleyball genutzt werden kann, Entwässerungsanlage, Einzäunung und Geländer sowie die Erneuerung bestehender Sitzsteine. Das Fußballfeld könne nur in verkleinerter Form errichtet werden, da der Platz nicht für eine normgerechte Anlage ausreiche.
Sollte sich der Gemeinderat für die Variante mit der Bodenstabilisierung mittels Kalk-Zement-Gemisch entscheiden, stünde unterm Strich eine Gesamtsumme von 1.449.345 Millionen Euro. Bei der Variante mit dem Bodenaustausch wären es 1.576.144 Millionen.
Angesichts dieser Zahlen kam die Frage auf, ob eine Sanierung nicht ausreichen würde. Schließlich, so CSU-Fraktionssprecherin Dr. Judith May, sei die Johann-Puppert-Schule kein Schulsportleistungszentrum, sondern eine normale Grund- und Mittelschule. Sie stellte daher auch die Notwendigkeit der Kugelstoßanlage in Frage.
„Das ist halt das, was vorgegeben ist bei Typ D4, und auch förderfähig“, erklärte Brust. Eine Sanierung käme zwar günstiger. Aber der Fachmann gab zu bedenken, dass Entwässerung und Tragfähigkeit nicht gewährleistet wären. „Wenn Sie nicht regelkonform bauen wollen, werden Sie keine Firma dafür kriegen“, sagte er voraus. Schließlich würde in der Öffentlichkeit die Firma dafür verantwortlich gemacht, wenn in zwei Jahren Wasser auf dem Platz stünde. „Wir als Planer wären auch raus“, fügte er hinzu: Das Risiko decke keine Rechtschutzversicherung ab.
Nur regelkonform ist förderfähig
Jürgen Spitzenberger (SPD) wies darauf hin, dass es bisher nie Wasserprobleme gegeben hat. Und Matthias Hofmann (CSU) erinnerte zum Thema Tragfähigkeit daran, dass auf einem Teil des Sportgeländes während der Schulsanierung die Klassencontainer standen. Brust stellte die Vorgaben dagegen: „Ich muss Ihnen eine Lösung anbieten, die richtlinienkonform ist.“
Zumal nur diese förderfähig sei. Der Fördersatz betrage 50 bis 80 Prozent. Bei der regelkonformen günstigeren Lösung würde die Regierung von Oberfranken damit mindestens 369.960 Euro übernehmen. Eine nicht regelkonforme Sanierung käme so teurer als ein regelkonformer Neubau mit Förderung.
„Sie fahren meiner Meinung nach besser, wenn Sie regelkonform bauen.“
Max Brust, Diplom-Ingenieur
Den Gemeinderäten reicht das noch nicht. Michael Stettner (JB) regte an nachzufragen, ob angesichts sinkender Schülerzahlen wirklich eine Anlage vom Typ D4 nötig oder ob eine niedrigere Klassifizierung möglich sei. Brust verwies darauf, dass die Verwaltung schon entsprechende Vorarbeit geleistet habe. „Die Antwort war: D4.“
Das Gremium einigte sich letztlich darauf, bei der Schulbehörde und der Regierung von Oberfranken nachzufragen, ob wirklich alle Bestandteile gebaut werden müssten oder ob zum Beispiel auf die Kugelstoßanlage verzichtet werden könnte.
Max Brust machte darauf aufmerksam, dass geklärt werden müsse, ob das Projekt dann noch förderfähig sei. Der Fachmann ließ keinen Zweifel daran, wie er zu der Angelegenheit steht: „Das sind halt die Vorgaben,
und Sie fahren meiner Meinung nach besser, wenn Sie regelkonform bauen.“
Aus dem Gemeinderat • Sabine Wich (JSB) kritisierte, dass die Bürgerversammlungen der Gemeinde Michelau in diesem Jahr schon um 18 Uhr angefangen haben. Wegen ihrer Arbeitszeiten sei es ihr nicht möglich gewesen, dabei zu sein. Sie vermutete, dass der frühe Beginn auch schuld an der geringen Resonanz gewesen sei. Bürgermeister Jochen Weber verteidigte die Vorverlegung mit dem Argument, dass die Arbeitszeiten der beteiligten Verwaltungsangestellten sonst zu lang würden. • Verärgert zeigte sich Wich zudem darüber, dass die Gemeinderatssitzung im Oktober wegen fehlender Tagesordnungspunkte ausgefallen sei. Kurz vorher hätten ein Gespräch mit der Regierung von Oberfranken wegen der Mainbrücke und ein Infogespräch zur Druckerhöhungsanlage in Lettenreuth stattgefunden. Insofern hätte es Themen gegeben. Zudem habe sie erst aus dem OT-Bericht über die Bürgerversammlung von den vielen Rohrbrüchen erfahren. Auch von der geplanten UV-Anlage im Wasserwerk habe sie nichts gewusst. Wich erhielt viel Beifall. Weber entgegnete aber, über die Druckerhöhungs- und die UV-Anlage habe er informiert. Geschäftsführer Stefan Mayer ergänzte, dass Gemeinderatssitzungen eben ausfallen, wenn keine Tagesordnungspunkte vorliegen. Über besagte Themen könne auch übers Intranet informiert werden. • In der vorigen nichtöffentlichen Sitzung hat der Gemeinderat die Firma WILO EMU Anlagenbau GmbH mit dem Einbau der UV-Anlage im Wasserwerk (52.000 Euro brutto) beauftragt. Für den Ersatzneubau der Mainbrücke Schwürbitz soll das Planungsbüro Strunz aus Bamberg den landschaftspflegerischen Begleitplan erstellen (22.000 Euro brutto) und die Firma Öhmke & Herbert Planungsgesellschaft im Bauwesen mbH die statische und konstruktive Prüfung übernehmen (55.000 Euro brutto). Mit der Reparatur des Löschgruppenfahrzeugs der Michelauer Feuerwehr wurde die Firma Albert Ziegler GmbH beauftragt (28.500 Euro). • Die Ampel am Kirchplatz wird am 18. und 19. November wieder errichtet. (tam)