Der Bayerische Landtag hat die rechtliche Grundlage doch noch rechtzeitig geschaffen, dass die Gemeinde Michelau die anstehende Bürgermeisterwahl sowie eine mögliche Stichwahl als reine Briefwahl organisieren kann.
Das heißt: Es werden im Gemeindegebiet keine Urnenwahllokale eingerichtet. Es besteht ausschließlich die Möglichkeit, seine Stimme per Briefwahl abzugeben. Dies teilt die Gemeinde Michelau mit. Die Wahlscheine mit den Briefwahlunterlagen wird die Verwaltung an alle wahlberechtigten Personen von Amts wegen ohne Antrag versenden. Die Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens Sonntag, 11. April, wieder im Rathaus eingegangen sein. Wer will, kann sie auch am Wahltag selbst noch dort im Briefkasten einwerfen. Dieser wird letztmals um 18 Uhr geleert.
So werden mögliche Infektionskontakte vermieden
Die Corona-Pandemie stellt das ganze Land vor große Herausforderungen. Die Vermeidung jeglicher Infektionskontakte steht bei der Bewältigung der Krise hierbei im Vordergrund. Daher wurde nach Vorarbeiten des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration ein Gesetzentwurf zur Bewältigung der Corona-Pandemie in den bayerischen Landtag eingebracht, der Pandemie-bedingte Änderungen für das Jahr 2021 vorsieht. Er beinhaltet auch eine Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes, wonach Gemeinde- und Landkreiswahlen 2021 auf Anordnung der Rechtsaufsichtsbehörde als ausschließliche Briefwahlen ausgeführt werden können.
Der bayerische Landtag hat nach parlamentarischen Beratungen das Gesetz am 4. März beschlossen. Das Gesetz tritt rückwirkend noch im März, also vor der Bürgermeisterwahl am 11. April, in Kraft.
Michelau wohl eine der ersten Gemeinden in Bayern
Stephan Meier vom Michelauer Ordnungsamt vermutet, dass die Gemeinde eine der ersten in Bayern ist, die diese neue Möglichkeit der reinen Briefwahl bei einer Hauptwahl nutzt. Im vergangenen Jahr hätten bereits Stichwahlen aufgrund einer Sonderregelung als reine Briefwahlen stattgefunden.
Für die Korbmachergemeinde bedeutet das, dass es weniger Wahllokale und Wahlhelfer braucht. Insgesamt werden im Rathaus fünf Briefwahllokale eingerichtet – auf Basis eines Hygienekonzepts, das in Absprache mit dem Gesundheitsamt erarbeitet wurde. Die Räume sind entsprechend groß und können gut gelüftet werden, versichert Meier. Bei einer Urnenwahl hätten es mindestens sieben bis acht Wahllokale sein müssen.
Weniger Wahlhelfer, die weniger Kontakt zu anderen haben
Pro Briefwahllokal würden sechs Wahlhelfer benötigt. In einem Urnenwahllokal wären acht nötig, um auch entsprechende Hygieneregeln einhalten zu können. Da die Helfer bei einer Briefwahl erst nachmittags ihren Dienst antreten, sind sie auch nicht so lange in Kontakt mit anderen Personen.
Nach den Vorgaben der Gesetzesänderung fällt bei reinen Briefwahlen der mögliche Stichwahltermin auf den dritten Sonntag nach der Wahl. Das wäre dann der 2. Mai. Auch hierfür werden die Wahlscheine mit den Briefwahlunterlagen von Amts wegen versendet. (red)