Vor einem Jahr hat Michelau eine kommunale Verkehrsüberwachung im gesamten Gemeindegebiet eingeführt. Dazu hatte Cornelia Hofmann (CSU) in der Aprilsitzung des Gemeinderats einen Sachstandsbericht beantragt. Bürgermeister Jochen Weber kam dem nun nach. Sein Fazit in der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend: Die Maßnahme wirkt.
Deutlich verbessert habe sich die Situation zum Beispiel in der Röntgen- und in der Scherer- und Trier-Straße, in der Martin-Luther-Straße und am Friedhof, eine leichte Verbesserung sei auch rund ums Rathaus und am Zolltorplatz festzustellen. Hier komme es aber weiterhin zu Problemen. Die Parksituation sei, auch bedingt durch die hier ansässige Arztpraxis, angespannt. Die Verwaltung schlage daher vor, in der Praxis Flyer auszulegen.
Wer zuerst kommt, mahlt zuerst
„Die Situation hat sich also allgemein verbessert“, fasste Cornelia Hofmann zusammen. „Aber in der Bevölkerung herrscht massiver Unmut.“ Gerade am Zolltorplatz herrsche das Prinzip „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Autofahrer und -fahrerinnen, die früh kommen, könnten sich einen Parkplatz sichern. Wer später nur mal schnell etwas einkaufen will, habe das Nachsehen.
Die Gemeinderätin sieht die Gefahr, dass die Menschen zum Einkaufen woandershin fahren. Deshalb plädierte sie dafür, auf die kommunale Verkehrsüberwachung innerorts wieder zu verzichten: „Wenn die Bürger so unzufrieden sind, sollten wir das überdenken.“ Außerorts, speziell am Rudufersee, sollten die Kontrollen beibehalten werden. Dort hätten Falschparker schon Probleme bei Rettungseinsätzen verursacht.
Höchstparkdauer begrenzen
Vielleicht sollten auch die Parkzeiten am Zolltorplatz überarbeitet werden, schlug Cornelia Hofmann vor. Das griff Andrea Hoch (FW) auf, die anregte, die Höchstparkdauer zu begrenzen. Maximal zwei Stunden sollte man sein Auto kostenlos abstellen können, dann müsste bezahlt werden. Bürgermeister Weber wies darauf hin, dass die Nutzung der Stellplätze bereits zeitlich begrenzt sei. Das helfe aber zum Beispiel Handwerkern nichts, die innerorts arbeiten und ihr Auto den ganzen Tag parken müssten.
„Diejenigen, die sich beschweren, sind auch diejenigen, die falsch geparkt haben.“
Jochen Weber, Bürgermeister
Auch im Rathaus gingen viele Beschwerden ein. Aber, so Weber, „diejenigen, die sich beschweren, sind auch diejenigen, die falsch geparkt haben“. Die Situation führt auch mal zu kuriosen Lösungen, wie der Bürgermeister anhand eines Fotos zeigte, dass er just an diesem Tag geschossen hatte: Da hatte jemand doch tatsächlich sein Auto im Kreisverkehr am Zolltorplatz geparkt.
Weber stellte sich auf den Standpunkt, dass es nichts nütze, die Parkzeit zu begrenzen, wenn sie keiner kontrolliere. Auch Sabine Wich befürwortete als stellvertretende Fraktionssprecherin der SPD/JSB eine Verlängerung der kommunalen Verkehrsüberwachung. Sie verwies auf die positiven Effekte. Die falsch parkenden Lastwagen, die bisher am Friedhof gestört hatten, seien komplett verschwunden, und in der Martin-Luther-Straße habe man endlich wieder einen Überblick.
Gute Argumente
Simone Naumann (fraktionslos, Mitglied der UBM) stützte wiederum die Haltung von Cornelia Hofmann. Sie kenne einige, die nur kurz etwas einkaufen wollten und dafür ein „Knöllchen“ von 20 Euro kassierten. Diese gingen nun woanders hin. „Beide Seiten haben gute Argumente“, fasste Zweiter Bürgermeister Hans-Georg Borchert (CSU) die Diskussion zusammen. Er selbst schloss sich ebenfalls Cornelia Hofmann an. Matthias Hofmann (CSU) merkte an, dass es Verbesserungen vor allem im Außenbereich gegeben habe. Vielleicht brauche es also für den Zolltorplatz eine andere Lösung.
Auf Ralf Hirles (Bündnis 90/Grünen) Anfrage hin teilte Weber mit, dass unterm Strich 2000 Euro übrig geblieben seien. Um die Kosten gehe es aber nicht; Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung seien Pflichtaufgaben der Gemeinde. Er meinte, dass die Angestellten der Verkehrsüberwachung durchaus die Möglichkeit hätten, Handwerker Werkzeug und Materialien abladen zu lassen. Nach dem Abladen müsste das Auto halt weggefahren werden.
Andrea Hoch (FW) appellierte an alle, die in dem Bereich tagsüber arbeiten, ihre Autos am Anger zu parken. So wären die Stellplätze am Zolltorplatz für Kunden der umliegenden Geschäfte und Patienten der Arztpraxis frei.
„Wenn wir nicht kontrollieren, können wir die Schilder gleich lassen“, fasste Dritter Bürgermeister Hubert Robisch (SPD) seine Sicht zusammen. Dem folgte schließlich auch die Mehrheit der Gemeinderäte: Elf stimmten dafür, die Verkehrsüberwachung beizubehalten, sechs dagegen.
Aus dem Gemeinderat • Auf Anregung von Bürgermeister Jochen Weber fällte der Gemeinderat folgenden Grundsatzbeschluss: Wo es auf gemeindlichen Liegenschaften möglich ist, eine Photovoltaik-Anlage anzubringen, will die Gemeinde dies in Eigenregie machen, um den Strom dann auch für die jeweiligen Gebäude nutzen zu können. Momentan wird der Strom, den bestehende Anlagen erzeugen, eingespeist. Der entsprechende Vertrag läuft aber 2029 aus. Zusätzlich will sich Michelau beteiligen, wenn das Regionalwerk größere Photovoltaikanlagen baut, und dafür bei Bedarf auch Flächen anbieten. Der Beschluss wurde mit einer Gegenstimme gefasst. • Einstimmig billigte der Gemeinderat den angepassten Planungsentwurf zum Bebauungsplan „Lettenreuth West“, zweiter und dritter Teilabschnitt. Die Änderungen waren aufgrund naturschutzfachlicher Forderungen des Landratsamts notwendig geworden. Nun wird der Entwurf nochmals öffentlich ausgelegt. • Den Antrag Simone Webers (fraktionslos, Mitglied der UBM), das Protokoll der Märzsitzung zu ändern, wurde mit zwölf zu fünf Stimmen abgelehnt. Die Tonbandaufnahme besagter Sitzung wurde noch einmal durchgehört, laut Verwaltung war das Protokoll korrekt. Simone Naumanns Einspruch ließ Bürgermeister Weber nicht gelten. • In der nicht-öffentlichen Aprilsitzung genehmigte der Gemeinderat die Anschaffung eines gebrauchten VW T5 Drei-Seiten-Kippers (etwa 16.700 Euro) für den Bauhof nach. • Bürgermeister Weber wies auf einen Fehler in der Pressemitteilung des Landratsamts zur neuen Schulbushaltestelle in Schwürbitz (im Obermain-Tagblatt am 24. April) hin: Darin ist davon die Rede, dass der Schulstandort Schwürbitz „laut Gemeinderatsbeschluss“ entfällt. Weber stellte klar, dass der Standort von der Schulbehörde geschlossen wurde. • Der Bürgermeister informierte außerdem darüber, dass im Landkreis ein Franken-Tatort gedreht werden soll. Aktuell läuft die Suche nach passenden Drehorten, unter anderem in Schwürbitz. Gebraucht werde ein Gebäude aus den 1970-ern am Ortsrand, das sich die Natur schon zum Teil zurückgeholt hat. Wer ein passendes Objekt weiß, kann sich im Rathaus melden. • Jugendbeauftragter Michael Stettner lud noch einmal alle Kinder der Gemeinde zur Kinderzaubershow mit Zauberer „Tassini“ am Samstag, 31. Mai, in der Angerturnhalle ein. Es gibt zwei Vorstellungen: für die Drei- bis Siebenjährigen um 11 Uhr und für die Sieben- bis Zwölfjährigen um 13 Uhr. Der Eintritt und ein Getränk sind kostenlos, die Bewirtung übernehmen Mitglieder des Gemeinderats. (tam)