Die fristlose Kündigung der regioMed-Hauptgeschäftsführerin Katja Bittner im August 2013 hatte jetzt ein Nachspiel am Landgericht Coburg. Dabei ging es um hohe finanzielle Nachforderungen an den Klinikverbund, die Katja Bittner als Klägerin aus der Laufzeit ihres Anstellungsvertrags bis Ende 2016 ableitet. Im Raum stand ein Streitwert von rund 1,9 Millionen Euro. Das Verfahren endete mit einem Vergleich, wie das Landgericht Coburg mitteilt. Bittner erhält nach Informationen unserer Zeitung einen höheren sechsstelligen Betrag.
Dem Klinikverbund regioMed gehört auch das Klinikum in Lichtenfels an, im Aufsichtsrat sitzen zwei Mitglieder aus Lichtenfels. Die Kammer für Handelssachen mit Richter Andreas Bauer und den ehrenamtlichen Handelsrichtern Dr. Andreas Engel und Theo Kiesewetter beschäftigte sich eingehend mit den vom regioMed-Aufsichtsrat zu Felde geführten Begründungen für die „außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund“ inklusive Hausverbots in allen regioMed-Standorten. Das Ergebnis fasste Richter Bauer schon zu Beginn der Verhandlung zusammen: „Es liegen nicht gerade übliche Pflichtverletzungen eines Geschäftsführers vor.“ Vielmehr sei „ziemlich diffus“, was Katja Bittners Arbeitgeber zu ihrer sofortigen Demission bewogen habe. Was ein Aufsichtsrat wünsche und was nicht, spiele jedenfalls keine Rolle für das Arbeitsverhältnis, solange ein Geschäftsführer seinen Pflichten nachkomme, so der Richter. Gegen die Kündigung hatten sich im Aufsichtsrat nur der damalige Coburger Oberbürgermeister Norbert Kastner und der Landrat des Landkreises Coburg, Michael Busch, ausgesprochen. Im Prozess ging der Richter näher auf die „diffusen“ Gründe ein. Wesentlicher Grund für das Zerwürfnis zwischen der Mehrheit des Aufsichtsrats und der Hauptgeschäftsführerin war demnach eine wirtschaftliche Schieflage der zum Klinikverbund gehörenden Henneberg-Kliniken Betriebsgesellschaft mbH mit Häusern in Hildburghausen und Schleusingen. Im Sommer 2012 drohte offenbar die Insolvenz, worauf Katja Bittner den Aufsichtsrat aufmerksam machte. Im Verbund sei man zu der Entscheidung gelangt, die Insolvenz der Henneberg-Kliniken mit Kassenkrediten der Klinikum Coburg GmbH abzuwenden. „Eine solche gegenseitige Finanzierung im Verbund hielt ich für rechtlich nicht abgesichert“, so Katja Bittner vor Gericht. Daher habe sie in ihrer Eigenschaft als Hauptgeschäftsführerin den damaligen Coburger Geschäftsführer Mario Bahmann angewiesen, die „hochbrisante Forderung“ zwischen zwei regioMed-Gesellschaften in ein Darlehen mit Rückzahlungsziel umzuwandeln. Mit diesem Vorgehen sollen weder Bahmann noch die Mehrheit im Aufsichtsrat einverstanden gewesen sein. Wie Richter Bauer erklärt, sei vielmehr der Vorwurf aufgekommen, Bittner wolle die Henneberg-Kliniken in die Insolvenz treiben.
800 000 Euro im Gespräch
Eine noch unangenehmere Wahrheit soll Katja Bittner nach den Ausführungen von Richter Bauer bei der Prüfung der finanziellen Situation der Henneberger Land GmbH zu Tage gefördert haben. Die Tochter der Henneberg-Kliniken und damit „Enkel-Gesellschaft“ im Regiomed-Verbund betreibt ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) und ein Ärztehaus in Schleusingen. Die Prüfung habe die Überschuldung und keine positive Prognose ergeben, „also den klassischen Grund für eine Insolvenz“, so Bauer.
„Das Schlimmste“ war nach Katja Bittners Empfinden jedoch die Anmietung von Immobilien für Einrichtung von Versorgungszentren zu Mieten „in unglaublicher Höhe, ohne dass ein MVZ seinen Betrieb aufgenommen habe. „Es ist ein enormer finanzieller Schaden entstanden“, sagt Bittner. Dafür in der Verantwortung steht in ihren Augen Roy Hönemann, jetzt Geschäftsführer der Henneberg-Kliniken-Service GmbH. Eine Mehrheit im Aufsichtsrat muss dagegen auch dieses Vorgehen der Hauptgeschäftsführerin nicht gefallen haben, ist es doch unter den Gründen für die abrupte Beendigung der Zusammenarbeit aufgeführt. Zu guter Letzt rechnet Katja Bittners früherer Arbeitgeber ihr noch die Kündigung eines langjährigen Laborleistungsvertrags negativ an. Das Fazit von Richter Bauer: „Es ist äußerst zweifelhaft, dass die Gründe ausreichen für eine außerordentliche Kündigung.“
Ausstehende Gehälter, Sonderzahlungen und sonstige Leistungen bis Vertragsende zum 31. Dezember 2016 summiert das Gericht auf etwa 1,9 Millionen Euro. Bauer regte einen Vergleich an, nach dem regioMed mit einer Zahlung von rund 800 000 an Katja Bittner einen Schlussstrich unter den Rechtsstreit ziehen könnte.
Zahlung aus Überschüssen
Die Parteien stimmen einem Vergleich grundsätzlich zu, weshalb die Kammer das Verfahren an Dr. Christoph Gillot als Güterichter weitergab. Wie viel regioMed die vorzeitige Entlassung gekostet hat, lässt sich in etwa an den von Richter Bauer in den Raum gestellten Zahlen abschätzen. Vor der nicht öffentlichen Güteverhandlung hatte die jetzige regioMed-Geschäftsführung den Vergleichsvorschlag des Gerichts als „ausgewogen“ bezeichnet. Die „zu zahlende Abfindung wird aus Jahresüberschüssen finanziert. Hierzu werden keine öffentlichen Mittel verwendet“, so der Klinikverbund am Dienstag auf Nachfrage.