Thomas Müller, oberfränkischer ÖDP-Bezirksvorsitzender und Sprecher des Aktionsbündnisses für die Landkreise Lichtenfels und Kulmbach, ist begeistert über den großen Erfolg des Volksbegehrens „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“, initiiert durch die ÖDP Bayern. „Von so einem gigantischen Erfolg haben wir alle nicht zu träumen gewagt. Dieses Volksbegehren wird bundesweit, womöglich europaweit, Beachtung finden, denn es gibt wohl bisher kein vergleichbares Bürgervotum für den Artenschutz und für die bäuerliche Landwirtschaft“, so Müller. Der historische Erfolg – 18,4 Prozent sind der höchste jemals bei einem Volksbegehren erreichte Wert. „Jetzt gibt es in Bayern ein neues Kräfteverhältnis zwischen der industrialisierten Landwirtschaft und den Befürwortern von Artenschutz, Naturschönheit und bäuerlicher Landwirtschaft. Das kann man gar nicht hoch genug einschätzen“, so Müller.
Als weiteres positives Ergebnis des Volksbegehrens bezeichnete Müller, dass durch die Diskussionen das Verständnis der Bevölkerung für ökologische Zusammenhänge gewachsen ist. Das werde seine Auswirkungen auch im Kleinen haben - sei es in den Gärten oder beim Einkaufen von Biowaren. Müller betonte nochmals: „Das Volksbegehren ist keine Politik gegen die Bauern! Das Volksbegehren will starke Bauern, die unsere Lebensgrundlagen schützen und erhalten. Dafür muss die Allgemeinheit, also der Staat, die Bauern entsprechend entlohnen.“
Konstruktive Vorschläge machen
Deshalb sei die bisherige Verweigerungshaltung des Bayerischen Bauernverbandes völlig unverständlich. Deren Funktionäre erweisen tatsächlich ihren Landwirten einen Bärendienst (Zitat BBV-Geschäftsführer Rebelein, OT vom 15. Februar). Statt konstruktive Vorschläge zu machen, würde nur darauf verwiesen, dass auch andere Schuld hätten am Artensterben. Dieses „Schwarze-Peter-Spiel“ habe die Bevölkerung leid. Falsch dargestellt werde vom BBV auch immer wieder, dass die bisherigen Maßnahmen nicht anerkannt würden. Sie waren aber doch offensichtlich nicht ausreichend. „Wenn nun im Volksbegehren zum Beispiel Biotope auf zehn Prozent Offenland bis 2023 gefordert werden, dann zählen natürlich auch alle bisherigen Biotope zu dieser Zahl“, so Müller. Wichtig sei aber, dass sie räumlich oder funktional verbunden seien und eine Gesamtgröße erreichen müssen. Wie sagte Norbert Wimmer (Natura 2000 Gebietsbeauftragter/OT vom 15. Februar): „In Bezug auf den noch vorhandenen Artenreichtum müsste eigentlich der gesamte Landkreis Lichtenfels ökologisch bewirtschaftet werden.“ (red/lom)