Der Bezirkstag von Oberfranken wird weiterhin Museen und Kulturschaffende in der Region mit Fördergeldern unterstützen und an seinen freiwilligen Leistungen festhalten. Dies wurde in der Diskussion rund um die Neufassung und Konkretisierung der Förderrichtlinien deutlich.
Weniger als ein Prozent
Rund 5,7 Millionen Euro sind im Bezirkshaushalt 2025 im Bereich der freiwilligen Leistungen eingestellt. Damit unterstützt der Bezirk Oberfranken Kultureinrichtungen wie die Bamberger Symphoniker, die Bayreuther Festspiele oder das Theater Hof, aber auch kleine Akteure wie Laientheater oder Vereine mit Zuschüssen. Der Bezirkstag steht hinter diesen Zuwendungen. Bezirkstagspräsident Henry Schramm machte deutlich: „Die Ausgaben für freiwillige Leistungen betragen insgesamt weniger als ein Prozent unseres Haushaltsvolumens.“ Dieses liegt bei insgesamt 588,74 Millionen Euro allein für den Bezirkshaushalt ohne Kliniken, wobei der Löwenanteil auf Sozialleistungen entfällt. „Durch mutmaßliche Einsparungen im Bereich der freiwilligen Leistungen können die finanziellen Herausforderungen des Bezirks nicht einmal ansatzweise gelöst werden“, betonte Schramm.
Auf Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses wurden nun die Zuwendungsrichtlinien für die freiwilligen Leistungen überarbeitet. Wesentliche Änderung ist, dass künftig neben Projektförderungen auch institutionelle Förderungen vorgesehen sind. Die neuen Richtlinien sollen ab 2026 gelten.
1,8 Prozent Fläche für Windkraft
Außerdem beschäftigte sich das Gremium mit der geplanten Änderungsverordnung zum Regionalplan Oberfranken-West, im speziellen zum Teilkapitel Windenergie. Nach dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) müssen bis Ende 2032 mindestens 1,8 Prozent der Landesfläche für die Nutzung der Windenergie an Land ausgewiesen werden. Durch den Planentwurf wird frühzeitig ein schlüssiges gesamträumliches Konzept zur Nutzung der Windenergie mit einem ausreichend hohen Angebot an geeigneten Flächen in der Region Oberfranken-West erreicht, heißt es in der Stellungnahme des Bezirkstags.
Zudem nahm das Gremium das Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2023 zur Kenntnis. Weiterhin wurde einer geringfügigen Änderung der Bezirksgrenzen im Bereich des Landkreises Forchheim zugunsten des Landkreises Erlangen-Höchstädt zugestimmt. (red)