Mit Bravour hat Hubert Aiwanger in der Diskussionsrunde die gegen ihn gerichteten Anfechtungen pariert und entkräftet. Er hat mich als Zuschauer durch einen klaren Standpunkt , unerschütterliche politische Überzeugung und fachliche Kompetenz beeindruckt.
Der Versuch der Süddeutschen Zeitung, ihn mit einer miesen Flugblattaffäre, die fast 40 Jahre zurückliegt, mundtot zu machen, ist nicht gelungen. Respekt hierfür gebührt insbesondere dem Ministerpräsidenten Söder, der nicht eingeknickt ist und ihn gegen den gewaltigen Druck der Medien im Amt gehalten hat.
Glaubwürdige und fachkompetente Politiker sind sehr rar geworden. Aiwangers politischer Stil, nämlich die wirklichen Probleme der Menschen in Deutschland ungeschönt und messerscharf beim Namen zu nennen, erklärt seine gestiegenen Sympathiewerte nicht nur in Bayern. Deutschland benötigt mehr Aiwangers , und auch solche Politiker, die der EU mal die Stirn bieten und dort eine Reform lautstark einfordern.
Die von Frau Merkel an die EU abgetretene Souveränität Deutschlands mit Bevormundung und Fraktionszwang in wichtigen innenpolitischen und außenpolitischen Bereichen hat sich mit den Jahren zu einem gefährlichen Hemmschuh für unser Land entwickelt. Inzwischen melden immer mehr Mitgliedsländer eigene Interessen an (Slowakei, Polen, Ungarn, Italien, Niederlande, Dänemark ) und werden selbstbewusster in ihrer Haltung zur Politik der EU und ihrer Bürokratie.
Nur Deutschlands Regierung und Olaf Scholz bleiben nach wie vor ein treuer Untertan in Brüssel auf Kosten eigener Interessen. Das ist auf Dauer – insbesondere auch finanziell – nicht mehr durchzuhalten.
Die ständig wachsenden Umfragewerte der AFD sind in hohem Maße mit auf ihre EU-kritische Haltung in ihrem Parteiprogramm zurück zuführen. Die AFD fordert mit Recht in der sehr kritischen Finanzlage eine notwendige Offenlegung der Geldsummen, die dem angeschlagenen Deutschland durch EU und internationale Verpflichtungen jedes Jahr verloren gehen. Das gehört auf den Prüfstand, denn die goldenen Jahre dafür sind längst vorbei.
Die Ergebnisse der bevorstehenden Europa-Wahlen werden Brüssel diesmal nicht gefallen und eine Reform der EU erzwingen. Sämtliche nicht der EU angehörigen Länder, die eigenverantwortlich für ihr Land entscheiden können und über ihre Mittel selbst verfügen, stehen auf allen Gebieten besser da als das wirtschaftlich stärkere Deutschland. Das muss endlich vom Bundeskanzler erkannt und zugegeben werden, bevor Deutschland noch weiter gegenüber den Ländern aus Skandinavien oder der Schweiz zurück fällt. Es ist doch auffallend, dass die der EU nicht angehörigen Länder alle auf den vorderen Plätzen im internationalen Vergleich liegen. Aber Deutschland ist inzwischen auf Platz 21 zurück gefallen.
Diese Katastrophe ist hausgemacht und Deutschland wird sich lange Zeit davon nicht mehr erholen. Deshalb wünsche ich mir, dass Hubert Aiwanger hierzu lautstarke Signale an die Ampel-Regierung in Berlin sendet, um dort endlich ein Umdenken im Interesse der Wiederbelebung des angeschlagenen Deutschland anzustoßen. Es bedarf grundsätzlicher Korrekturen. Die Zeitenwende von Olaf Scholz ist sonst wieder nur eine politische Floskel.
Johannes Liebermann
Lichtenfels