„Warum unternimmt die Stadt da nicht endlich etwas – so, wie sie es versprochen hat?“: Die Anwohnerinnen und Anwohner sind genervt und entnervt. Stein des Anstoßes ist ein weißer Ford Transit mit Motorschaden, der seit mehr als einem Jahr in der Siedlerstraße steht und für alle Vorbeifahrenden, allen voran die Stadtbusfahrer, ein lästiges Verkehrshindernis ist. Erneut haben sich nun Leserinnen und Leser an diese Redaktion gewandt.
Unter der Überschrift „Ein Coburger narrt die Behörden“ hatte das Obermain-Tagblatt im Rahmen am Montag, 25. November, über den längst entstempelten Ford Transit mit Motorschaden in der Siedlerstraße berichtet hatte. Schon zu diesem Zeitpunkt hatte er viele Monate dort gestanden.
Der Artikel war im Rahmen der Aktion Lesertelefon erschienen: Anwohnende hatten sich massiv bei der Redaktion beschwert, da sich nicht getan hatte. Da konnten sie noch nicht ahnen, dass das noch etliche weitere Monate so bleiben würde.
Diese Redaktion wurde im November tätig und hakte bei den Behörden nach. Zunächst hatte sich das Landratsamt der Sache angenommen, dann aber festgestellt, dass es nicht zuständig ist: Der Ford Transit ist noch zu wertig, um als Abfall entsorgt werden zu können.
So übergab die Landkreisverwaltung den Fall an die Stadt Lichtenfels, mit der Bitte, ordnungsrechtlich tätig zu werden, denn die Gesetzeslage ist eindeutig: Abgemeldete oder betriebsunfähige Fahrzeuge gelten als Gegenstände im Sinne von Paragraf 32, Absatz 1, der Straßenverkehrsordnung und dürfen nicht im öffentlichen Verkehrsraum abgestellt werden. Das kann jeder Laie nachlesen.
Offensichtliche Machtlosigkeit
Allein, es tut sich nichts. „Die Geschichte hinter dem Dauerparker offenbart die Machtlosigkeit der beteiligten Behörden“, schrieb diese Redation bereits im November und führte aus, warum der weiße Transporter dort steht, wo er steht: Der Autofahrer aus dem Nachbarkreis hatte sein Fahrzeug mit Motorschaden zur nahen Autowerkstatt bringen lassen. Der Kostenvoranschlag aber veranlasste den Besitzer wohl, den Wagen nicht reparieren zu lassen. Der Ford stand erst lange bei der Autowerkstatt, wurde dann von der Firma auf öffentlichen Grund gestellt. Immer wieder wurden orangerote, runde Aufkleber auf die Windschutzscheibe aufgebracht, das Auto möge doch entfernt werden. Doch der Erfolg blieb aus.
Auch die Polizei wurde mehrmals beim Halter vorstellig. Der Halter gelobte nach Informationen dieser Redaktion, den Ford Transit zeitnah holen zu wollen. Eine dreiste Lüge, wie sich herausstellen sollte. Zumindest die Aussage von den städtischen Behörden machte den Anwohnerinnen und Anwohnerinnen im Herbst Mut: „Eine zeitnahe Beseitigung durch den Halter wird seitens der Stadtverwaltung angestrebt“, versprach Sebastian Müller, Pressesprecher der Stadt Lichtenfels, gegenüber dieser Redaktion. Wohlgemerkt: im November.
Und wieder vergehen Monate
Die Adventszeit kam und verstrich, Weihnachten wurde ebenso gefeiert wie der Jahreswechsel – und der Ford Transit blieb. Jüngst wandte sich ein OT-Abonnent erneut an diese Redaktion. Parallel wurde der Autor dieser Zeilen auch immer wieder angesprochen: „Warum lässt sich die Stadt derart zum Narren machen?“, lautete der Tenor. Längst macht sich so mancher Lichtenfelser über die Lethargie und die Machtlosigkeit „seiner“ Stadtverwaltung lustig.
Wann kracht es richtig?
Der Lichtenfelser am Lesertelefon dagegen hat wenig Lustiges zu berichten: Es komme immer in schöner Regelmäßigkeit zu Beinahe-Unfällen aufgrund des Ford Transits. Mit dieser Beobachtung ist er nicht alleine: Etliche Bewohnerinnen und Bewohner der Siedlerstraße bestätigen dies. Der Leser schildert der Heimatzeitung, dass er schon mehrfach in der Stadt angerufen habe und mit der zuständigen Sachbearbeiterin sprechen wollte. Was sie ihm schilderte, war mehr ein Offenbarungseid als eine befriedigende Antwort.
So hakte diese Redaktion erneut stellvertretend für die erzürnten Bürgerinnen und Bürger bei der Stadt nach: Warum lässt sich die Behörde derart veralbern? „Die Stadt Lichtenfels hat ein Verwaltungsverfahren mit dem Ziel der Beseitigung des Fahrzeuges eingeleitet“, antwortet Sebastian Müller, Pressesprecher der Kreisstadt. „Dieses rechtsstaatliche Verfahren zielt zuerst darauf ab, dass der Eigentümer des Fahrzeuges selbst tätig wird und das Fahrzeug entfernt. Hierzu ist der Eigentümer von der Stadt schriftlich aufgefordert worden und dabei sind auch bestimmte Fristen einzuhalten.“ Zur Dauer der Frist gibt er keine Auskunft.
Für die Stadt wohl keine Gefahr
Einher geht mit der Aussage des Pressesprechers, dass für die Stadt Lichtenfels vom Ford Transit keine öffentliche Gefährdung ausgeht. Fahrzeuge, die beispielsweise durch Beschädigungen eine Gefahr für andere darstellen, zum Beispiel zersplitterte Scheiben, scharfe Blechkanten und ähnliches, sind nämlich sofort auf Kosten des Halters aus dem öffentlichen Verkehrsraum entfernt, unabhängig davon – ob sie angemeldet sind oder nicht.
„Sollte dieses Verwaltungsverfahren erfolglos durchlaufen werden und der Eigentümer sein Fahrzeug nicht selbst vom öffentlichen Grund entfernen, so wird die Stadt dies auf seine Kosten im Zuge der Ersatzvornahme übernehmen“, betont Müller. Ob die Stadt dann wirklich ihr Geld wiedersehen wird, bleibt fraglich.
Das (Kauf-)Angebot steht
Fast wie Hohn wirkt, dass mittlerweile an der Seitenscheibe der Fahrertür eine Visitenkarte steckt: „Wir kaufen dein Auto“, steht darauf in Versalien, schwarz auf orange. „Jetzt oder später. Rufen Sie einfach an!“
Der Händler verspricht, auch beschädigte Autos und Laster zu kaufen, selbst wenn der TÜV fällig ist. Die Telefonnummer steht dabei, auch eine WhatsApp-Nachricht wäre möglich. Das Problem könnte also vermutlich sehr schnell gelöst sein – und die Anwohnerinnen und Anwohner der Siedlerstraße (und der angrenzenden Straßen) hätten endlich ihre Ruhe.