Dass auch die konsequente Leugnung von staatlichen Institutionen und Autoritäten nicht vor dem Vollzug geltenden Rechts schützt, mussten vergangenen Donnerstag eine 50-jährige Frau und ein 59-jähriger Mann aus dem Landkreis Lichtenfels erfahren. Die Polizei vollstreckte trotz Gegenwehr mehrere Haftbefehle.
Im weitesten Sinne war die Ausstellung der Haftbefehle der Gesinnung des Paares geschuldet. Sie offenbarten sich in der Vergangenheit als Angehörige der Reichsbürger-Szene und zeigten offen ihre konsequente Ablehnung gegenüber der staatlichen Ordnung. Mehrere Gesetzesübertretungen und die Weigerung, die daraus resultierenden Bußgelder zu bezahlen, führten schließlich zu einer Reihe von Erzwingungshaftbefehlen gegen die 50-Jährige.
Auto von innen verriegelt
Zudem hatten mehrere Rechtsstreitigkeiten für jeden der beiden erhebliche zivilrechtliche Forderungen zur Folge, die sie nicht beglichen hatten. Somit erging auch hier auf Veranlassung einer Gerichtsvollzieherin für jeden eine richterliche Haftanordnung.
Am Donnerstag, 22. Juni, rückten Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Lichtenfels und der zentralen Einsatzdiensten Coburg aus, um die Haftbefehle zu vollstrecken. Die 50-Jährige war mit ihrem Auto im Raum Bamberg unterwegs. Zunächst ignorierte sie die Anhaltesignale der Streifenwagen. Auch nachdem sie schließlich angehalten hatte, zeigte sich die Frau nicht kooperationsbereit und verriegelte von innen die Türen. Die Ordnungshüter mussten eine Seitenscheibe einschlagen, um die Frau aus dem Fahrzeug zu bewegen. Unter dem Eindruck des konsequenten Einschreitens ließ sie sich anschließend widerstandslos festnehmen.
Gleichzeitig suchten mehrere Beamte die Arbeitsstelle des 59-Jährigen in Weidhausen bei Coburg auf. Als sie ihm den Haftbefehl eröffneten, griff er nach einer rund zehn Kilogramm schweren Eisenstange, und versuchte damit gegen die Einsatzkräfte vorzugehen. Der schnellen Reaktion der Beamten ist es hier zu verdanken, dass der Mann rasch entwaffnet und festgenommen werden konnte, ohne dass es zu schwerwiegenden Verletzungen kam.
Letzlich zahlen sie kleinlaut
Letztlich zeigten sich beide Personen in der Polizeiinspektion zahlungswillig, so dass sie die jeweils drohende Haft nach Übergabe eines fünfstelligen Betrages abwenden konnten. Was sich unterdessen nicht abwenden ließ, war das Ermittlungsverfahren gegen den 59-Jährigen wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte. Die Ermittlungen hierzu hat das Fachkommissariat Polizeilicher Staatsschutz bei Kriminalpolizei Coburg übernommen. (pol)