Die Landesversammlung des digitalpolitischen Arbeitskreises der CSU, die CSUnet-Convention, hat den Bundestagsabgeordneten Dr. Reinhard Brandl (MdB) erneut zum 1. Vorsitzenden gewählt. Der Landtagsabgeordnete Benjamin Miskowitsch (MdL) sowie Elisabeth Goger und Ronald Kaiser wurden zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Der Vorstand werde sich weiterhin für eine zukunftsorientierte Digitalpolitik einsetzen.
Digitalisierung in allen Bereichen
Mit dem Leitpapier Deutschland braucht einen Neustart in der Digitalpolitik setzt CSUnet klare Prioritäten und fordert tiefgreifende Reformen. Ronald Kaiser betonte die Notwendigkeit eines eigenständigen Digitalministeriums nach der Bundestagswahl. „Die Digitalisierung durchdringe alle Lebensbereiche, von der Wirtschaft über die Bildung bis hin zur Verwaltung. Aktuell seien digitale Zuständigkeiten auf mehrere Ministerien verteilt, was zu Ineffizienz und langen Verzögerungen führe. Abwehr stärken und Zukunftstechnologien fördern. Gleichzeitig muss der Ausbau von Breitband- und Mobilfunknetzen beschleunigt werden, um Deutschland zukunftssicher aufzustellen. Im Bereich Cybersicherheit fordert CSUnet eine deutliche Stärkung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sowie eine engere Verzahnung ziviler und militärischer Abwehrmaßnahmen gegen digitale Bedrohungen. Schlüsseltechnologien wie Künstliche Intelligenz und Quantentechnologien müssen konsequent gefördert werden, damit Deutschland international Wettbewerbsfähig bleibt, so Kaiser. (red)