Zu einem brisanten Thema haben die Omoas gegen rechts in einer Kooperationsveranstaltung mit der Akademie Frankenwarte ins evangelische Gemeindehaus in Karlstadt eingeladen, heißt es in einer Pressemitteilung der Gruppierung, der die folgenden Informationen entommen sind. Journalist Thomas Witzgall, der sich bereits seit 2005 mit dem Thema extreme Rechte befasst, referierte zu den rechtlichen Aspekten eines AfD-Verbots. Erfahrungen aus dem NPD-Verbotsverfahren, Ergebnisse diverser Gutachten sowie Stellungnahmen von AfD-Politikern präsentierte Witzgall anhand von Originalquellen und stellte immer wieder Bezüge zu dem ablehnenden Urteil des Bundesverfassungsgericht zu einem NPD-Verbotsverfahren von 2017 her.
Karlstadt
Ein Verbotsverfahren ist unumgänglich. Die Gutachten sind eindeutig. Wenn wir tatsächlich in einer wehrhaften Demokratie leben, müssen rechtsextreme Vereinigungen verboten und sämtliche Zuwendungen gestrichen werden.
Egal was der "Referent" meint. Das wirksamste Mittel gegen noch höhere Stimmenanteile der AFD wäre, wenn die Regierung endlich die Sorgen eines Großteils der Bevölkerung ernst nehmen würde und konsequent für Abhilfe sorgen! Meine diesbezüglichen Erwartungen werden von der aktuellen Regierung enttäuscht! Da werden reihenweise Versprechen gebrochen und starrsinnig jedwede Veränderung abgelehnt. Ein Verbotsverfahren dauert Jahre undwürde zudem di Anhängerschaft weiter vergrößern.
Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.
Registrieren sie sichSie haben ein Konto? Hier anmelden