Bad Kissingen: Bürgerliste steuert Kandidatur für Stadtrat an

Wenn Bad Kissingens Bürger im März einen neuen Stadtrat wählen, finden sie möglicherweise eine neue Liste auf dem Stimmzettel. Der aus einem Streit der Heiligenfeld GmbH mit der Stadt Bad Kissingen entstandene Initiativkreis für die Zukunft Bad Kissingen ist mittlerweile unter der Bezeichnung Bürgerliste Zukunft Bad Kissingen zum eingetragenen Verein geworden. In den Stadtrat will die Liste nach wie vor.

Nach den Worten seines Vorsitzenden Michael Lang ist der neue Verein völlig unabhängig von der Heiligenfeld GmbH. Lang ist zwar einer der Geschäftsführer des Unternehmens, die Arbeit für die Bürgerliste mache er "aber als Michael Lang". Dieser Einsatz habe eher damit zu tun, dass er einen inzwischen zweieinhalbjährigen Sohn habe und sich dafür einsetzen wolle, dass der in Bad Kissingen eine gute Zukunft bekommt.

Unabhängig von der Heiligenfeld GmbH

Die Auseinandersetzung der Heiligenfeld GmbH mit der Stadt, die ursprünglich zur Gründung des Initiativkreises führte, sei "an dieser Stelle nicht mehr relevant". Wenn sein Unternehmen diese Auseinandersetzung weiterführen wolle, brauche es dazu keinen Initiativkreis.

Pläne, sich für die Kommunalwahl um eine Stadtratsliste zu bemühen, hatte es bereits in der Zeit als Initiativkreis gegeben. Dieses Ziel steuert auch die Bürgerliste Zukunft Bad Kissingen an, bestätigte Lang am Donnerstag auf Anfrage. Es gebe auch bereits Gespräche "mit einigen potenziellen Bewerbern". Bei einem Treffen am Donnerstagabend wollte Lang auch bereits Namen von Kandidaten für eine Stadtratsliste nennen. Die Absicht, einen eigenen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl zu benennen, gebe es "bisher" nicht.

190 Unterstützerunterschriften nötig

Um als neue Liste überhaupt an der Kommunalwahl teilnehmen zu dürfen, braucht der Verein Unterschriften von Unterstützern. 190 sind in einer Stadt der Größenordnung Bad Kissingens erforderlich. Laut bayerischem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz darf sich in so eine Liste nur eintragen, wer spätestens am letzten Tag der Eintragungsfrist in der betreffenden Kommune wahlberechtigt ist. Personen, die sich dann selbst bewerben, und ihre Ersatzleute sind ausgeschlossen. Wer sich in eine andere Unterstützungsliste eingetragen oder einen anderen Wahlvorschlag unterzeichnet hat, darf laut Gesetz ebenfalls nicht mehr auf so eine Unterstützungsliste. Seinen eigenen Namen sieht Michael Lang übrigens eher auf der Kandidaten- als auf der Unterstützerliste.

Auf die Frage, ob nach seiner Einschätzung die Bürgerliste Zukunft Bad Kissingen vor diesem Hintergrund genügend Unterstützer gewinnen kann, sagte Michael Lang am Donnerstag, er vermute schon. "Wir werden es versuchen, aber wenn wir das Ziel nicht erreichen, ist es dann eben so."

Keine politischen Ideologien unterstützen

Wie berichtet, hatten sich für den Initiativkreis auch Mitglieder der AfD interessiert. Dazu erklärte Lang jetzt, die Treffen seien zwar öffentlich, aber die Bürgerliste Zukunft Bad Kissingen verfolge keine politisch-ideologischen Vorstellungen. Und sie wolle auch "keine Ideologien unterstützen oder verbreiten." Die Initiative richte sich einzig auf Bad Kissingen. Im Verein sei kein Mitglied, das in irgendeiner Partei oder einer Wählergruppe aktiv sei. Darauf habe man Wert gelegt.