„Die Schätze sind verbuddelt.“ Mit dieser Aussage des Wirtschaftsprüfers Dr. Heinrich Schulte war keineswegs der sagenumwobene Gattenhofsche Schatz gemeint, der irgendwo unter den Mauern der Stadt auf seine Entdeckung warten soll. „Sie haben in den letzten Jahrzehnten 42,75 Millionen Euro im Wasser und Abwasser investiert“, betonte der Experte, den Bürgermeister Helmut Blank (CSU) zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eingeladen hatte, damit er sich über den Schuldenstand der Stadt äußert.
„Die Schätze sind verbuddelt.“
Dr. Heinrich Schulte Wirtschaftsprüfer
Von den 42,75 Millionen Euro seien aber gerade einmal 15,01 Millionen Euro über Beiträge (bis 1996) finanziert worden. Abzüglich der Fördermittel mussten 18,5 Millionen Euro von der Stadt vorfinanziert werden. Heute liegt dieser Wert noch bei 11,5 Millionen Euro. Diese Kredite wurden auch noch mit einem hohen Zinssatz aufgenommen und laufen sehr langfristig. Insgesamt steigen dadurch die Gebühren, die vom Verbraucher zu bezahlen sind. Er müsse dem Stadtrat und der Verwaltung ein großes Kompliment machen, weil es gelungen sei, den Schuldenstand von 27,4 Millionen Euro im Jahr 2008 auf 20,8 Millionen Euro zu reduzieren. Der Wirtschaftsprüfer riet, auch weiterhin auf Schuldenabbau zu setzen, wichtige Investitionen dürften aber nicht heraus gezögert werden. „Es ist sehr viel zu tun.“ Schließlich fasste er zusammen, dass das eine sehr schöne Bilanz sei. „Es kann sich sehen lassen, was Sie in den letzten sechs Jahren geschaffen haben.“ Es gebe nicht viele Städte in der Größenordnung Münnerstadts, die so gute Zahlen aufweisen können.
Seinen Ausführungen war zu entnehmen, dass er eine Finanzierung von Wasser und Abwasser über Gebühren sehr wenig hält. Die daraus resultierenden hohen Gebühren und die hohen Hebesätze (Steuern) mache die Stadt unattraktiv für junge Familien. In den nächsten Jahren sollte sich die Stadt nicht so sehr beschränken, sondern in die Zukunft investieren, riet er.
Nachdem es zwei Fragen von den Stadträten gegeben hatte, öffnete der Bürgermeister die Fragerunde auch für die Zuhörer. Es gab aber keine Fragen. „Das hat mich schon enttäuscht“, sagte Helmut Blank am Mittwoch gegenüber unserer Zeitung. „Da hätten sie einmal die Möglichkeit gehabt, einen Experten zum Thema Schulden zu befragen.“
Statt dessen begann das, was sich eine ganze Weile hinziehen sollte. Die Stadträte durchforsteten akribisch den Haushaltsentwurf, um über bestimmte Posten Genaueres zu erfahren. Manches konnte der geschäftsleitende Beamte und Kämmerer Stefan Bierdimpfl kurz und knapp beantworten, bei anderen Fragen muss er noch einmal nachsehen. Dazu wird es am Donnerstag, 24. April, eine weitere Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses geben. Eine längere Diskussion gab es beim Thema Kultourismus. Das Kommunalunternehmen ist mit 200 000 Euro veranschlagt, 145 000 Euro gehen direkt an Kultourismus, der Rest ist für die Bewirtschaftung der Liegenschaften, also unter anderem für Heizung und Strom im Schloss, in der Kelterhalle und der Alten Aula.
Weil immer mehr Großveranstaltungen stattfinden, steigen auch die Unterhaltskosten, erläuterte der Kämmerer. „Es kann nicht sein, dass jemand außerhalb des Stadtrats Mehrkosten produziert, unsererseits aber das finanzielle Risiko getragen wird“, monierte Norbert Reiter. „Da muss eine Kontrolle da sein“, meinte er und schlug vor, den Betrag festzusetzen. Das habe zum Ergebnis, dass im November/Dezember die Klimatisierungsanlage im Schloss abgedreht werden müsste, erwiderte Stefan Bierdimpfl. Aber das gehe gar nicht.
Mehrfach wurde der Posten „EDV-Kosten an Dritte“ hinterfragt. Dabei handele es sich um den externen Betreuer der EDV-Anlagen, erläuterte der Kämmerer und riet dringend davon ab, etwas zu verändern. Mit eigenem Personal könne er das nicht leisten. Das wäre auch teurer.
Die Stadtratsmitglieder durchforsteten alle Einzelpläne, hatten Nachfragen auch zu sehr geringen Beträgen. Für manchen seien das Peanuts, meinte Norbert Reiter, „aber bei unserer Haushaltssituation muss man auch kleine Posten überprüfen.“ Beim Vermögenshaushalt bat Norbert Reiter darum, die Finanzierung des Kindergartens Reichenbach ins nächste Jahr zu verschieben. „Nein“, erklärte Stefan Bierdimpfl dazu. Das gehe nicht, weil das Krippenprogramm Ende dieses Jahres auslaufe. Der Zweite Bürgermeister meint aber, dass das zumindest für die Kosten der Kindergartensanierung möglich sein müsste.
Johannes Pfennig (CSU) regte an, den Bau des Feuerwehrgerätehauses in Reichenbach aufzuschieben, aber auch dort gibt es bereits Beschlüsse. Nachdem Andreas Trägner (Freie Wähler) einen Zuschussantrag in Höhe von 2500 Euro für den Sportplatzbau in Reichenbach angekündigt hatte, bat auch Peter Will (SPD) wenigstens 1500 Euro für ein Gutachten vorzuhalten, damit wenigstens im nächsten Jahr mit der dringend notwendigen Sanierung der Tartanbahn am Sportzentrum, begonnen werden kann. Das sagte ihm der Bürgermeister zu.
Fabian Nöth (Neue Wege) bat darum mit dem Landkreis zu verhandeln, ob der Anteil der Stadt für die Anbindung Zufahrt Thoraxzentrum an die Kreisstraße vielleicht erst im 2015 bezahlt werden kann (132 000 Euro). Zum Thema Dorfplatzgestaltung in Seubrigshausen gebe es nach Gesprächen mit den Anwohnern verschiedene Varianten, sagte Helmut Blank.
Eine sei, dass gar nichts gemacht wird. Vorgesehen sind 150 000 Euro bei 50-prozentiger Förderung. „Natürlich ist es keine Ideallösung, Geplantes ins nächste Jahr zu verschieben“, sagte Norbert Reiter. Aber wenn kein Geld da ist, müsse es so sein. Reiter ist mit der geplanten Kreditaufnahme in Höhe von 1,4 Millionen Euro nicht einverstanden.