Seit September 2016 ist es bekannt: Das Kommunalunternehmen (KU) KulTourisMus wird wieder bei der Stadt angesiedelt. Allerdings muss der Übergang vorbereitet werden. Stichdatum für die Rückkehr der städtischen Tochter ist der 1. Januar 2018. Ein Jahr lang muss also auch der Verwaltungsrat des KU noch handlungsfähig sein.
Weil die Mitglieder dieses Gremiums aber, bis auf den Vorsitzenden und Bürgermeister Helmut Blank, im April 2016 zurücktraten (wir berichteten), bestimmte man im Stadtrat am Montag nun eine ganz neue Mannschaft. Zudem beschloss man einstimmig, KulTourisMus künftig als Regiebetrieb der Stadt zu führen.
Wieder Stadträte benannt
Dass der Verwaltungsrat bislang nicht neu besetzt wurde, habe auch damit zu tun, dass in Münnerstadt 2016 etliche andere weitreichende Themen anstanden, wie zum Beispiel der Bürgerentscheid, sagte stellvertretender Bürgermeister Michael Kastl (CSU), der in Abwesenheit von Bürgermeister Blank (CSU) die Sitzung leitete.
Während sich Blank im Dezember öffentlich dafür ausgesprochen hatte, den Verwaltungsrat künftig mit Nicht-Stadtratsmitgliedern besetzen zu wollen, plädierte der Stadtrat am Montag einhellig dafür, die Stadträte aus dem Haupt- und Finanzausschuss für das Verwaltungsgremium von KulTourisMus zu benennen. Drei Anträge an den Stadtrat habe es zu diesem Thema gegeben, sagte Kastl vor der Abstimmung und sprach sich auch explizit für Stadträte im Verwaltungsrat aus.
Neben Bürgermeister Blank und seinen Stellvertretern Kastl und Axel Knauff (SPD) sind im Haupt- und Finanzausschuss Georg Heymann (CSU), Leo Pfennig (fraktionslos), Rita Schmitt und Rosina Eckert (beide Forum Aktiv), Andreas Trägner (Freie Wähler) und Klaus Schebler (Neue Wege) vertreten. Auch Thomas Meckel (CSU) gehört dem Haupt- und Finanzausschuss an. Er bat jedoch darum, statt seiner den CSU-Kollegen Jürgen Eckert (CSU) mit ins Boot des Verwaltungsrats zu nehmen.
Stadtkämmerer Stefan Bierdimpfl präsentierte im Stadtrat einen Überblick über die möglichen Rechtsformen (Eigenbetrieb, GmbH oder Gesellschaft des bürgerlichen Rechts, Regiebetrieb), in die KulTourisMus ab dem 1. Januar 2018 übergehen könnte. Die Stadtverwaltung schlug den Regiebetrieb vor.
Stadtrat bestimmt mit
Bierdimpfl hatte dafür aussagekräftigen Gründe parat: Während bei den anderen Rechtsformen kostenintensive Überprüfungen durch externe Wirtschaftsprüfer anstünden, seien im Fall des Regiebetriebs die örtlichen Rechnungsprüfer zuständig, sagte der Kämmerer. Zudem bliebe auch die Buchführung künftig bei der Stadt.
Bierdimpfl wies zudem darauf hin, dass der Stadtrat in einer solchen Rechtsform natürlich mehr Mitbestimmung habe, was die Kosten angeht. Er ließ jedoch auch anklingen, dass man sich im Ratsgremium künftig natürlich auch über alle möglichen Details, wie zum Beispiel den Inhalt von Ausstellungen, die Zahl von Museumsführungen oder die unterschiedlichsten Konzerte, wird unterhalten müssen.