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Mit Positivplanung langfristig auf sicherer Seite

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Mit Positivplanung langfristig auf sicherer Seite

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    In einem der Redaktion vorliegenden Schreiben äußert sich die Sprecherin der Interessengemeinschaft Mobilfunk, Susanne Störcher, zu Wegners Vorschlägen. "Nur mit einer Positivplanung sind die Bürger langfristig auf der sicheren Seite", betont Störcher. Aus Sicht der IG sei nur eine Positivplanung mit den entsprechenden Festsetzungen gesundheitlich und rechtlich unangreifbar. Ein Runder Tisch dagegen würde auch nur dazu führen, dass die Mobilfunkbetreiber Absichtserklärungen abgeben würden, an die sie sich später nicht halten müssten.

    Eine Positivplanung, betont Störcher in ihrem Schreiben, habe "rechtlich eine ganz andere Qualität". Denn ein Mobilfunkbetreiber würde es sich überlegen, ob es sich lohnen würde, den gewünschten Standort zu erklagen oder nicht doch die von der Gemeinde in der Positivplanung vorgeschlagenen Standorte zu nutzen.

    Man könne, so Störcher weiter, auch dafür sorgen, dass die Mobilfunkbetreiber eben nicht mehr einfach auf privaten Grundstücken Antennen errichten, ohne dass die Gemeinde etwas davon erfährt. Durch die Positivplanung seien die Standorte, die von Fachleuten in Abstimmung mit der Gemeinde bestimmt würden, ein für allemal festgelegt.

    "Solange die Technologie hinsichtlich der Gesundheitsgefährdung noch nicht endgültig erforscht ist, muss die Gesundheitsvorsorge in jedem Fall vor wirtschaftlichen Interessen stehen", betont Störcher und fügt plakativ an: "Jetzt vorsorgen mit einer Positivplanung statt später bereuen."

    In diesem Sinne appelliert die Interessengemeinschaft auch erneut an den Gemeinderat, sich das Bürgerbegehren als Gemeinderatsbeschluss noch vor dem 13. Juni zu eigen zu machen. Dadurch könne sich die Gemeinde die Kosten, die immerhin gut ein Euro pro Wahlberechtigten betragen, sparen und in die Positivplanung investieren. Aus Sicht Störchers ist auch die vor wenigen Wochen vorgestellte Strahlenmessung, bei der sich herausstellte, dass die Grenzwerte weit unterschritten wurden, nur eine Momentaufnahme, die aber keine Aussagekraft für die Zukunft habe.

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