Ebelsbach

Dorothee Bär wechselt zum Landwirtschaftsminister

Wechselt vorübergehend zum Landwirtschaftsminister: Staatssekretärin Dorothee Bär.
Foto: Michael Mösslein | Wechselt vorübergehend zum Landwirtschaftsminister: Staatssekretärin Dorothee Bär.

Dorothee Bär nimmt die Sache mit Humor. An diesem Dienstag mutiert die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur zur Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft. „Außer dem Titel ändert sich nichts“, versichert die CSU-Politikerin aus dem unterfränkischen Ebelsbach (Lkr. Haßberge). Ihr Schreibtisch stehe bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung wie bisher auch im Verkehrsministerium. „Und ich arbeite weiter wie bisher.“

Bärs Titel-Wechsel hängt mit dem machtpolitischen Vakuum zusammen, das aktuell in Berlin herrscht. Mit der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags an diesem Dienstag endet nämlich die offizielle Amtszeit der Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD). Die Ministerinnen und Minister der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD bekommen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Entlassungsurkunden überreicht.

Geschäftsführende Bundesregierung

So wie es das Grundgesetz verlangt, wird Steinmeier die Bundeskanzlerin gleichzeitig bitten, bis zur Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin geschäftsführend im Amt zu bleiben. Angela Merkel wird Gleiches mit ihren Ministern tun. Allerdings stehen drei von ihnen wegen neuer Ämter selbst für die Geschäftsführung nicht mehr zur Verfügung. Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) schied bereits Ende September aus dem Amt. Mit der Konstituierung des Bundestags verlassen auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die Regierung. Schäuble soll bekanntlich Bundestagspräsident werden, Dobrindt übernimmt den Vorsitz der CSU-Landesgruppe im Bundestag.

Die Aufgaben der scheidenden Minister übernehmen derweil andere Kollegen im geschäftsführenden Kabinett. Neue Minister dürfen nicht berufen werden. Familienministerin Katarina Barley (SPD) macht vorübergehend den Job von Nahles mit, Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) den von Schäuble und Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) den von Dobrindt. Wobei es „gelebte Staatspraxis“ ist, wie Experten in Berlin sagen, dass geschäftsführende Minister nichts mehr auf den Weg bringen, „was eine künftige Regierung binden würde“.

Nur die laufenden (Verwaltungs-)Geschäfte sollen sie erledigen.

Christian Schmidt übergibt Urkunden

Zurück zu den Parlamentarischen Staatssekretären. Ihr Amt ist eng an den jeweiligen Minister geknüpft. So haben Dorothee Bär und ihre Kollegen Norbert Barthle (CDU) und Enak Ferlemann (CDU) ihre Ernennungsurkunden am 17. Dezember 2013 aus den Händen von Alexander Dobrindt erhalten. Er wird allen drei an diesem Dienstagabend im Verkehrsministerium nun auch die Entlassungsurkunden überreichen. Gleichzeitig wird Christian Schmidt zugegen sein und Bär, Barthle und Ferlemann zu Parlamentarischen Staatssekretären beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft ernennen.

In ihrem politischen Alltag werde sich nichts ändern, vermutet Dorothee Bär. Ihrem Lebenslauf indes kann sie künftig ein weiteres Amt hinzufügen.

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