Wenn eine Geldanlage Zinsen oder Dividenden abwirft, dann ist das eigentlich ein Grund zur Freude – in Zeiten von Negativzinsen und Verwahrentgelt erst recht. Bei einer Kommune kann eine Gewinnausschüttung aber auch zu einem Tagesordnungspunkt für die Stadtratssitzung werden. So geschehen am Mittwoch in Eltmann. Grund: die Beteiligung der Stadt am Bürgerwindpark Sailershäuser Wald.
Die Stadt Eltmann ist wie fast alle Kommunen im Kreis am Bürgerwindpark beteiligt und erhält eine jährliche Auszahlung, die sich aus der Verzinsung der Kapitalkonten und einer Gewinnbeteiligung zusammensetzt. Nachdem die Auszahlung im Jahr 2019 den Freibetrag von 5000 Euro überstiegen hat, sei sie steuerpflichtig, erläuterte Stadtkämmerer Ernst Rippstein in der Sitzungsvorlage für die Stadtratsmitglieder. Darauf habe das Finanzamt Schweinfurt die Stadt hingewiesen.
Rippstein setzte sich daraufhin mit dem Finanzamt in Verbindung und erfuhr dort, dass eine Mitunternehmerschaft bei der Wasserversorgung möglich sei. Der Steuerberater der Stadt empfehle die Gründung eines eigenen Betriebes gewerblicher Art als die beste Lösung.
Zuerst Verärgerung über den Aufwand durch das Engagement für die Energiewende
Zunächst gab es Verärgerung im Gremium über diesen Aufwand durch das Engagement für die Energiewende. Allerdings müsse keine GmbH mit Gremien und sonstigem Verwaltungsaufwand gegründet werden, erklärte Bürgermeister Michael Ziegler auf Nachfrage von Julia Müller. Auch das Freibad, die Tiefgarage oder das Hackschnitzelheizwerk seien Eigenbetriebe, für die gesonderte Steuererklärungen abgegeben werden. Der Verwaltungsaufwand halte sich in Grenzen. Das Ganze wäre gar nicht nötig gewesen, so der zweite Bürgermeister Hans-Georg Häfner, wenn die Erlöse tatsächlich jährlich ausgezahlt worden wären. Der Schwellenwert sei nur überschritten worden, weil das nicht geschehen sei.
Die Stadträte Josef Scheller und Fabian Hümmer sahen in der neuen Pflicht eine Chance: Warum nicht eine Art Stadtwerk gründen, das die Eltmanner Aktivitäten in Sachen Energiewende mit anderen Eigenbetrieben bündelt? Schließlich betreibt die Stadt das große Hackschnitzelheizwerk und hat in den vergangenen Jahren einige Blockheizkraftwerke beziehungsweise Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen installiert. "Vielleicht bringen wir so auch neuen Schwung in das Thema erneuerbare Energien", so Hümmer. Der Stadtrat beauftragte schließlich die Verwaltung, diese Möglichkeit zu prüfen und die Ergebnisse wieder vorzulegen.
Neu gewählt wurden die Dorferneuerungs-Vorstandschaften in Roßstadt und Weisbrunn. In diesen Vorstandschaften ist auch immer ein Vertreter der Stadt Kraft Amtes Mitglied. Diese Aufgabe übernehmen die drei Bürgermeister Michael Ziegler, Hans-Georg Häfner und Peter Klein jeweils in gegenseitiger Vertretung.