Nachdem der Haushalt in einer nichtöffentlichen Sitzung schon eingehend vorberaten worden war, ging die Verabschiedung in der jüngsten Sitzung des Stadtrats verhältnismäßig schnell und reibungslos über die Bühne. Ohne große Diskussion stimmten fast alle Mitglieder des Stadtrates dem Beschluss zu. Nur Gerhard Hölzer und Frank Slawik (beide Offene Hellinger Liste) zeigten sich mit einigen Ansätzen des Haushaltsentwurfs nicht einverstanden und stimmten dagegen.
Viele Projekt werden angepackt
Vorgetragen wurden die vielen Zahlen des Haushaltes von Stadtkämmerin Gabriele Blank und Bürgermeister Claus Bittenbrünn, der in diesem Zusammenhang auch betonte, dass durch diesen Haushalt viele Projekte angepackt und geplant werden. Wobei aber nicht voraussehbar sei, ob alles zeitlich umgesetzt werden könne. Denn die derzeitige Situation bringe viele Unwägbarkeiten mit sich. So seien unter anderem die Preise für Materialien im Bausektor sehr gestiegen. Aber: „Wir werden sehen, dass wir das Beste daraus machen können“, kommentierte Bittenbrünn den Gesamthaushalt.
Der sei von über 15,7 Mio. Euro gegenüber 2020 mit 14,3 Mio. Euro zwar gestiegen. Seit der Konsolidierung im Jahr 2014 und den erhaltenen Stabilisierungshilfen habe aber eine konsequente Entschuldung der Stadt Königsberg vollzogen werden können. So konnte auch eine „niedrige Pro-Kopf-Verschuldung“ erreicht und trotzdem viel in die Zukunft investiert werden.
Das Stadtoberhaupt informierte über Investitionen und Projekte, die 2021 durchgeführt, fertiggestellt oder mit einer Anschubfinanzierung begonnen worden sind. So die Sanierung der Grundschule mit Brandschutzumbauten und Brandschutzkonzept (1 250 000 Euro), einer behindertengerechten Zugangsrampe aus Mitteln der Köhler-Baier-Stiftung (30 000 Euro), einer Brandmeldeanlage und einem Brandschutzkonzept für den Altbau der Schule sowie die komplette kabeltechnische Anbindung aller wichtigen Räume.
Dorferneuerungen in Holzhausen und Altershausen
Fortgeführt oder beendet werden auch die Dorferneuerungsmaßnahmen Holzhausen und in Altershausen, hier die Sanierung der Hügelmauer. Weitere geplante Baumaßnahmen sind in Hofstetten die Erneuerung der Fahrbahn durch das Staatliche Straßenbauamt mit der teilweisen Ergänzung von Gehsteigen und der Erneuerung von Schiebern und Kanalfassungen. In Königsberg sollen am Roßmarkt in den kommenden Monaten ein neuer Kanal und eine neue Wasserleitung installiert werden. Am Römershofer Weg ist beabsichtigt, die Straße zu bauen und teilweise einen Kanal einzubauen.
2021 sollen außerdem die vielen Spielplätze in Königsberg und den Stadtteilen konsequent instand gehalten und teilweise erneuert werden. Die Friedhöfe in Königsberg und Hellingen werden verschönert. Die Holzbrücke über den Burggraben am Schlossberg in Königsberg muss saniert werden. Vorangetrieben werden soll der Breitbandausbau, wobei hier ein Fortgang von der Telekom abhängig ist.
Als die drei größten Einnahmen im Verwaltungshaushalt wurden der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (2 100 000 Euro), die Gewerbesteuer (1 600 000 Euro) und die Schlüsselzuweisungen vom Land (862 000 Euro) angesetzt. Als die drei größten Ausgaben im Verwaltungshaushalt stehen diesen Einnahmen die Kreisumlage (1 663 000 Euro), die Betriebskostenförderung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (685 000 Euro) und die Zuführung zum Vermögenshaushalt (581 757 Euro) gegenüber. Mit dem Schuldenstand von 373,12 Euro pro Kopf zeigte sich Bürgermeister Bittenbrünn zufrieden. Das sei ein sehr guter Wert im Vergleich mit anderen Kommunen der Größe Königsbergs.
Auch der Finanzplan 2020 bis 2024 steht
Gegen zwei Stimmen wurde auch der Finanzplan 2020 bis 2024 angenommen, der unter anderem die Dorferneuerung in Dörflis mit dem Platz am Ebelsbach, am Uferbereich und das Gemeinschaftshaus ab 2022 sowie auch die Dorferneuerung in Hellingen mit der Dorfstraße und den Nebenstraßen ab 2023 und das neue Naturparkzentrum in Königsberg beinhaltet.
Dazu kommen noch etliche Sanierungsmaßnahmen für verschiedene Kanalabschnitte und Wasserleitungen im Stadtgebiet wie in der Briegelstraße und die Kläranlagenanbindung und der Kanal in Römershofen. In Angriff genommen werden muss auch die Coburger Straße in Königsberg, die sich in einem sehr schlechten Zustand befindet. Dringendst saniert oder neu gebaut werden muss die Schulturnhalle.