„Das Internet ist heute so wichtig wie vor 100 Jahren Wasser und Strom“, erklärte Roland Werb, selbstständiger Breitbandberater, am Donnerstag vor dem Gemeinderat von Riedbach. Den Stellenwert von schnellem Internet haben auch Bürgermeister Bernd Fischer und die Ratsmitglieder erkannt. Daher stand der Breitbandausbau in Humprechtshausen und Kleinsteinach bei der Gemeinderatssitzung an oberster Stelle.
Eine Versorgung mit schnellem Internet ist in einigen Bereichen der beiden Gemeindeteile noch nicht gegeben. Stattdessen stehen vielen Haushalten unter anderem im nördlichen Humprechtshausen nur Geschwindigkeiten weit unter 30 Mbit/s zur Verfügung. Sie gelten damit nach den Richtwerten des Freistaats Bayern als unterversorgt. Das soll sich nun ändern.
In Zusammenarbeit mit dem Ingenieur-Büro von Roland Werb, der auch die VG Hofheim beim Breitbandausbau unterstützt, will der Gemeinderat nun ein Konzept erarbeiten, das es bis ins Jahr 2018 auch allen Haushalten im Ortsgebiet, die in größerer Entfernung zu den Hauptverteilern liegen, ermöglicht, mit höheren Geschwindigkeiten im Internet zu surfen.
Werb stellte dazu im Rahmen der Sitzung die Ergebnisse einer Bedarfsanalyse vor und zeigte die verschiedenen Möglichkeiten auf, weiter vorzugehen. Der Breitbandberater verwies dabei auf das sogenannte „Nahbereichsvectoring“, eine neue technische Methode, die es möglich macht, im Bereich um den Hauptverteiler auch auf Kupferleitungen Geschwindigkeiten von bis zu 100 Mbit/s zu erreichen. Die Kosten dafür übernimmt der Netzbetreiber.
„Dadurch würden aber nur die Haushalte in der Nähe der Verteiler abgedeckt“, erläuterte Werb. Der Diplom-Ingenieur empfiehlt der Gemeinde daher den Direktanschluss der Haushalte in den betroffenen Gebieten mittels FTTH-Technik (Fiber to the Home). Bei dieser modernen Lösung führt das Glasfaserkabel, das sonst am Verteiler endet, bis direkt in die Wohnung der Nutzer. Finanzierbar würde die Investition durch Mittel des Freistaats, der 80 Prozent der Kosten solcher Projekte im Rahmen eines Förderprogramms übernimmt. Im Falle Riedbachs beträgt der Zuschuss bis zu 425 000 Euro. Der Gemeinderat sieht daher jetzt den richtigen Zeitpunkt für eine solche Investition gekommen, da der Einstieg in das Förderverfahren nur noch bis Ende des Jahres möglich ist.
„Wir haben jetzt die Chance, in die Zukunft zu investieren“, meinte auch Bernd Fischer, der Bürgermeister der Gemeinde, denn bei der Verkabelung mittels FTTH-Technik ist Zukunftssicherheit garantiert. Kein anderes Medium bietet mehr Breitbandreserven als Glasfaser und durch Leerrohre, die zusammen mit den Kabeln in die Häuser verlegt werden, ist auch der Zugang für zukünftige Technologien zu den Bürgern bereits geschaffen. Um die Fördermittel auszuschöpfen und die Kosten für die Kommune gleichzeitig im Rahmen zu halten, entschied sich der Gemeinderat bei der Ausschreibung des Projekts für eine Preisbremse bei 531 000 Euro, die es der Gemeinde ermöglicht, bei Überschreitung vom Vertrag zurückzutreten. Nach der Kostenkalkulation von Roland Werb werden so im Rahmen des Projekts Ausgaben in Höhe von etwa 177 850 Euro auf die Kommune zukommen, die sich auf den Haushalt der Jahre 2017 und 2018 verteilen.
Weitere Förderanträge, die Thema der Sitzung waren, betrafen die Altortsanierung in Kleinsteinach und Mechenried. Da sämtliche Projekte der Dorferneuerung in den beiden Ortschaften erst in den Jahren 2018 und 2019 gestartet werden, einigten sich die Ratsmitglieder darauf, für 2017 im bayerischen Förderprogramm lediglich Beratungsleistungen zu beantragen. Im Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“ wird die Kommune im kommenden Jahr die Restmittel, die zum Umbau des ehemaligen Pfarrhauses zum neuen Gemeindehauses in Mechenried bewilligt wurden, abrufen. Insgesamt wurde dieses Projekt mit etwa 670 000 Euro gefördert.
Der Gemeinderat befasste sich außerdem mit dem Riedbacher Dorfladen. „Im Jahr 2015 haben wir die schwarze Null erreicht“, erklärte Fischer zufrieden. Trotzdem sei ein Dorfladen nur so gut wie die, die darin einkaufen, meinte der Bürgermeister. Ein höherer Zulauf der Ortsansässigen sei durchaus wünschenswert. Daher diskutierte der Gemeinderat verschiedene Werbemaßnahmen, von einer Hinweistafel am Ortseingang von Kleinsteinach, über Flyer bis hin zu Online-Werbung auf der Homepage der Gemeinde. Fischer kündigte an, die Problematik im Rahmen einer Bürgerversammlung ansprechen zu wollen. Um den Wünschen der Kunden nach frischer Ware nachzukommen, ist außerdem die Anschaffung eines Backautomaten im Gespräch. Der Gemeinderat stimmte einer Bezuschussung eines solchen Geräts mit 4000 Euro zu.
Auch dem Bauantrag von Siegbert Krämer zur Errichtung einer Glasüberdachung auf seinem Grundstück in Humprechtshausen erteilten die Ratsmitglieder einstimmig ihr Einvernehmen. Weiter wurde die Federführungsfunktion des Kommandanten der Kleinsteinacher Feuerwehr, Johannes Brünner, auf dessen Wunsch hin im Rahmen des Bayerischen Feuerwehrgesetzes auf den Kommandanten Markus Ankenbauer übertragen. Diese Funktion übernimmt üblicherweise der Kommandant der größten Feuerwehr der Gemeinde und ist nicht personengebunden.
Ein weiterer Punkt betraf die Einführung des Paragrafen 2 des Umsatzsteuergesetzes. Dieser betrifft die Neuregelung der Unternehmereigenschaft von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und führt unter anderem dazu, dass privatrechtliche Unternehmungen der Gemeinde umsatzsteuerpflichtig werden. Der Gemeinderat einigte sich darauf, aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten voraussichtlich bis 31. Dezember 2020 die alte Rechtslage anzuwenden. Dies kommt finanziell auch den Bürgern der Gemeinde zugute.