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Haßfurt: Kommentar: Rechtssicherheit und Menschenverstand

Haßfurt

Kommentar: Rechtssicherheit und Menschenverstand

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    Früher ein gemischter Fuß- und Radweg, jetzt ein Fußweg mit dem Zusatz "Radfahrer frei". Warum hat die Stadt Haßfurt die Beschilderung geändert?
    Früher ein gemischter Fuß- und Radweg, jetzt ein Fußweg mit dem Zusatz "Radfahrer frei". Warum hat die Stadt Haßfurt die Beschilderung geändert? Foto: Peter Schmieder

    Wenn es um Rechtssicherheit geht, dann ist der "gesunde Menschenverstand" kein Argument. Bitte, liebe Anwälte, Richter und Staatsanwälte, verstehen sie das nicht falsch: Sie machen einen wichtigen Job und es geht hier nicht darum, der Justiz zu unterstellen, sie hätte nichts mit Menschenverstand zu tun. Aber es kommt halt doch immer wieder vor, dass eine Beschreibung, Benamung oder Beschilderung durchaus verständlich, aber dennoch juristisch angreifbar ist.

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