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Haßfurt/Würzburg/München: Meinungsfreiheit oder Politiker-Beleidigung: Darf man wirklich "nichts mehr sagen"?

Haßfurt/Würzburg/München

Meinungsfreiheit oder Politiker-Beleidigung: Darf man wirklich "nichts mehr sagen"?

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    Wo sind die Grenzen der Meinungsfreiheit? Warum werden Politiker vor Beleidigungen besonders geschützt? Und wie definieren Gerichte in Bayern, was hier strafbar ist - und was nicht?   
    Wo sind die Grenzen der Meinungsfreiheit? Warum werden Politiker vor Beleidigungen besonders geschützt? Und wie definieren Gerichte in Bayern, was hier strafbar ist - und was nicht?    Foto: Moritz Frankenberg, dpa

    Immer wieder sorgen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen der Beleidigung von Politikern für Schlagzeilen – auch in Unterfranken. Im Herbst 2024 machte die Hausdurchsuchung bei einem Mann aus dem Landkreis Haßberge bundesweit Schlagzeilen. Er soll Vize-Kanzler Robert Habeck von den Grünen in Anlehnung an eine Shampoo-Werbung als "Schwachkopf professional" bezeichnet haben. Die Ermittlungen dazu sind laut Staatsanwaltschaft Bamberg noch immer nicht abgeschlossen.

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