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GLEUSDORF/MÜNCHEN: Nach Pflegeskandal: Heimaufsicht neu regeln?

GLEUSDORF/MÜNCHEN

Nach Pflegeskandal: Heimaufsicht neu regeln?

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    Pflegeheim Schloss Gleusdorf
    Pflegeheim Schloss Gleusdorf Foto: Foto: Beate Dahinten

    Als Reaktion auf ungeklärte Todesfälle in der Seniorenresidenz Schloss Gleusdorf (Lkr. Haßberge) will Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) die Heimaufsicht gesetzlich neu regeln.

    Hauptaufgabe der Heimaufsichten sei nach aktueller Gesetzeslage die „Beratung“ von Heimen, erklärte Huml auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. „Hier wäre es denkbar, im Gesetzestext festzuschreiben, dass eine Beratung bei erstmaliger Feststellung des Mangels erfolgt, aber bei wiederholter Feststellung eine Anordnung erfolgen muss – und nicht wie jetzt erfolgen kann.“ Die Heimaufsichten müssten dann, wenn sie einen Mangel in einem Heim wiederholt feststellen, auch Maßnahmen folgen lassen. „Wir werden insoweit einen Vorschlag für eine Gesetzesänderung erarbeiten.“

    In dem Heim hatten Polizisten Mitte November den Pflegedienstleiter und die Geschäftsführerin unter Totschlagsverdacht festgenommen. Der Pflegedienstleiter ist mittlerweile gegen Auflagen wieder auf freiem Fuß, die Geschäftsführerin blieb weiter in U-Haft. Die Staatsanwaltschaft prüft fünf ungeklärte Todesfälle. Mindestens ein Heimbewohner soll gestorben sein, weil ihm nach einem Sturz ärztliche Hilfe verweigert wurde. Das Vorgehen der Aufsichtsbehörden war nach dem Fall vielfach kritisiert worden.

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