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Bamberg: Oberlandesgericht Bamberg: Belastung der Justiz nimmt deutlich zu

Bamberg

Oberlandesgericht Bamberg: Belastung der Justiz nimmt deutlich zu

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    Das Oberlandesgericht-Gebäude in Bamberg: Die Zahl der Verfahren stieg im Jahr 2021 um 15 Prozent.
    Das Oberlandesgericht-Gebäude in Bamberg: Die Zahl der Verfahren stieg im Jahr 2021 um 15 Prozent. Foto: Lukas Reinhardt

    Seit dem Jahr 2018 haben sich die Berufungsverfahren in allgemeinen Zivilsachen beim Oberlandesgericht (OLG) Bamberg mehr als verdoppelt. Erstmals gingen im vergangenen Jahr 2596 und damit fast 2600 zivilrechtliche Berufungsverfahren bei den Zivilsenaten des Oberlandesgerichts ein. Darüber informiert das OLG in einer Pressemitteilung.

    Im Vergleich zum Vorjahr betrug die Steigerung mit 335 Verfahren annährend 15 Prozent. „Diese Zahlen sind vor allem auf die weiterhin hohe Anzahl von Verfahren gegen verschiedene Kraftfahrzeughersteller im Hinblick auf behauptete Abgasmanipulationen zurückzuführen“, so der Präsident des Oberlandesgerichts Lothar Schmitt.

    „Dennoch konnten wir mit 2184 Verfahren rund 84 Prozent der Berufungen in allgemeinen Zivilsachen im letzten Jahr und damit die doppelte Anzahl im Vergleich zum Jahr 2018 erledigen. Wir sind auch sehr dankbar, dass der Bayerische Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich den hohen Arbeitsanfall zum Anlass für eine personelle Verstärkung unseres Oberlandesgerichts genommen hat“, ergänzte Präsident Schmitt weiter.

    Weitere Stelle für eine Vorsitzenden Richter

    Im vergangenen Jahr sei unter anderem eine weitere Stelle für einen Vorsitzenden Richter eingerichtet worden. Außerdem seien die Familiensenate und der Strafsenat bereit gewesen, ebenfalls in die Bearbeitung der Berufungsverfahren in allgemeinen Zivilsachen einzusteigen, so die OLG-Mitteilung. Damit konnte der Arbeitsanfall in allgemeinen Zivilsachen auf mehr Schultern verteilt werden. Es bestünde laut Schmitt die Hoffnung, dass im laufenden Jahr eine weitere personelle Unterstützung des Oberlandesgerichts möglich wird.

    In den Familiensachen ging die Anzahl der Beschwerden gegen Endentscheidungen sowie der allgemeinen Beschwerden um rund acht Prozent zurück und lag bei 1001 Verfahren. Die beiden Familiensenate waren 2021 wiederum in der Lage, mehr Verfahren zu einem Abschluss zu bringen, als neu eingegangen sind. In Strafsachen habe sich laut der Mitteilung eine relativ konstante Arbeitsbelastung gezeigt. So wurden in Strafsachen 833 Verfahren, vorwiegend Beschwerden, turnusmäßige Haftprüfungen und Auslieferungssachen, behandelt.

    Homeoffice rege genutzt

    „Eine besondere Herausforderung für uns alle war und ist die Corona-Pandemie. Zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie derjenigen, die das Gerichtsgebäude aufsuchen, wurden zahlreiche Maßnahmen vorgenommen“, wird Präsident Schmitt zitiert. Ein umfassendes Hygienekonzept sowie ein Lüftungskonzept seien erfolgreich praktiziert worden. Die angebotene Möglichkeit von Homeoffice würden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin rege nutzen.

    „Auch für das vergangene Jahr gilt ein besonderer Dank den Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten, die die eingeführten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie akzeptiert und unterstützt haben“, betonte Präsident Schmitt.

    OLG in ZahlenIm Jahr 2021 gingen 2596 Berufungsverfahren in Zivilsachen beim Oberlandesgericht Bamberg ein. Im Jahr 2020 lag die Zahl bei 2261 Verfahren. Im Vergleich dazu betrug die Zahl der Berufungen in Zivilsachen im Jahr 2018 (nur) 1272 Fälle. Abgeschlossen wurden im Jahr 2021 insgesamt 2184 Berufungsverfahren (2020: 2298 Verfahren).In Familiensachen gingen 2021 insgesamt 1001 Beschwerden gegen erstinstanzliche Endentscheidungen und allgemeine Beschwerden ein (2020: 1089 Verfahren). Beendet wurden 2021 insgesamt 1024 Verfahren (2020: 1096 Verfahren).In Strafsachen wurden 833 Verfahren, überwiegend Beschwerden, turnusmäßige Haftprüfungen und Auslieferungssachen anhängig. Im Jahr 2020 waren dies 910 Fälle.Quelle: OLG

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