In der jüngsten Sitzung des Königsberger Stadtrats ging es unter anderem um das Thema Freiflächen für Photovoltaik-Anlagen. So sah der erste Tagesordnungspunkt für den Bau einer solchen Anlage die 10. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans sowie den Bebauungsplanentwurf "Rasiger Wegacker" auf dem Schlossberg in Königsberg vor.
Dazu stellten Vertreter vom Team 4 aus Nürnberg die zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürger eingegangenen Einwendungen vor. Vorgetragen wurden dabei nur die einzelnen Beschlussvorschläge, anschließend wurde in einem Sammelbeschluss über die Anregungen und Einwendungen entschieden. Erläutert wurde zudem die erstellte Beurteilung zu einer möglichen Blendwirkung der Anlage. Diese sei bei Ausführung der Anlage nach dem vorgelegten Konzept nicht zu erwarten. Der Stadtrat stimmte der 10. Änderung des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan im Bereich "Solarpark Rasiger Wegacker" zu und beauftragte die Verwaltung die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
Altstadt von Königsberg ist sensibler Bereich für PV-Anlagen
Im weiteren Verlauf der Sitzung ging es um die 11. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans der Stadt und die Aufstellung und Billigung der Photovoltaik-Freiflächen Junkersdorf II und Hellingen V sowie um die Bebauungspläne und den Beschluss sowie die Planauslegung bezüglich dieser Photovoltaik-Anlagen. Die Vorstellung erfolgte durch Jan-Michael Derra vom Büro ISE in Königsberg. Der Stadtrat beschloss in beiden Fällen die Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungspläne und beauftragte die Verwaltung auch in diesen Fällen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in die Wege zu leiten.
Bürgermeister Claus Bittenbrünn ging auch auf die in den vergangenen Tagen in der Stadt aufflammenden Diskussionen um die Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf Altbauten in der Altstadt von Königsberg ein. Dazu meinte das Stadtoberhaupt, dass dies in der Gestaltungssatzung von 2010 geregelt sei. Vom Bauausschuss der Stadt seien Vorhaben angeschaut worden, um im Einzelfall aufzuzeigen, wie schwierig Einzelentscheidungen und vor allem Genehmigungen seien. Es lägen aber Vorlagen zur Überarbeitung eines Rahmenplans vor. Die Pläne der Staatsregierung würden von den Fachbehörden geprüft und es solle eine Gesetzesänderung bis Ende Juli geben, auf deren Grundlage auch die Stadt Königsberg mit dem neuen ISEK (Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept) eine Überarbeitung ihrer Gestaltungssatzung machen werde. Die Altstadt von Königsberg sei aber ein sehr sensibler Bereich.