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Marktbreit: Bürgerantrag zum Rathaus in Marktbreit ist nicht zulässig

Marktbreit

Bürgerantrag zum Rathaus in Marktbreit ist nicht zulässig

Von Robert Haaß
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    Schön sind sie nicht mehr, die Schaukästen gegenüber dem Marktbreiter Rathaus. Um zu verhindern, dass neben SPD und CSU nun auch Bündnis 90/Die Grünen dort informieren können, wurde auf Antrag von CSU-Rat Maximilan Zink im Stadtrat mehrheitlich beschlossen, alle Parteien zu verbannen.
    Schön sind sie nicht mehr, die Schaukästen gegenüber dem Marktbreiter Rathaus. Um zu verhindern, dass neben SPD und CSU nun auch Bündnis 90/Die Grünen dort informieren können, wurde auf Antrag von CSU-Rat Maximilan Zink im Stadtrat mehrheitlich beschlossen, alle Parteien zu verbannen. Foto: Robert Haaß

    Der Bürgerantrag der Marktbreiter Grünen – "Lasst das Rathaus in der Stadt" – ist rechtlich nicht zulässig. Das beschloss der Stadtrat am Montagabend nach der Analyse einer umfangreichen Stellungnahme der Verwaltung bei einer Gegenstimme.

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