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Kitzingen: Stadt Kitzingen schränkt Wahlwerbung mit Plakaten ein

Kitzingen

Stadt Kitzingen schränkt Wahlwerbung mit Plakaten ein

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    Parteienplakate vor den Wahlen stellen mitunter ganze Straßenzüge zu. Die Fraktionen im Kitzinger Stadtrat beschlossen daher, Wahlwerbung an wenigen zentralen Stellen zu konzentrieren.
    Parteienplakate vor den Wahlen stellen mitunter ganze Straßenzüge zu. Die Fraktionen im Kitzinger Stadtrat beschlossen daher, Wahlwerbung an wenigen zentralen Stellen zu konzentrieren. Foto: Ralf Dieter

    Wahlplakate seien oft "eine Verschwendung von Geld, Zeit und Material", erklärte kürzlich Gisela Kramer-Grünwald im Kitzinger Stadtrat. Die Grüne nahm damit mehreren Ratskolleginnen und -kollegen unterschiedlicher Fraktionen das Wort aus dem Munde. Parteiübergreifend hatten sie eine Initiative gestartet, die Wahlwerbung mit Plakaten in der Stadt einzudämmen.

    Zum einen würden ganze Straßenzüge zugepflastert, zum anderen müssten die Parteien viel Aufwand betreiben, um die Plakate auf- und abzuhängen. Der Gegenvorschlag: Man könnte die Wahlwerbung an zentralen Stellen in der Stadt auf großen Plakatwänden konzentrieren, selbstverständlich unter Berücksichtigung aller Parteien. 

    Dass die Ausarbeitung einer entsprechenden Vorgabe, die auch noch den Parteienproporz gerecht berücksichtigt, keine leichte Aufgabe werde, gab Rechtsdirektorin Susanne Schmöger zu bedenken. Auch werde man damit nicht jede Form von wilder Wahlwerbung verhindern können. So sei zum Beispiel strittig, ob man Plakate auf Privatgrundstücken durch die neue Regelung erfassen könne. Letztlich beugte sich aber die Stadtverwaltung dem Wunsch der Ratsmehrheit, der in vielen anderen Städten und Gemeinden auch schon umgesetzt wird.

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