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Stichwahl Kitzingen: Wie es nach der Briefwahl-Panne weitergeht

Vor der Oberbürgermeister-Stichwahl in Kitzingen erhielten mehrere Straßenzüge keine Briefwahlunterlagen. Was ist passiert und was sind die Konsequenzen?
Wahlhelfer bereiten in München die Auszählung der Briefwahl vor. 
Foto: Sven Hoppe, dpa | Wahlhelfer bereiten in München die Auszählung der Briefwahl vor. 

Der Ärger bei manchen Kitzinger Bürgern ist groß: Sie wollten ihren neuen Oberbürgermeister wählen, was dieses Mal wegen der Corona-Pandemie nur per Briefwahl möglich war. Doch ausgerechnet mehrere Kitzinger Straßenzüge erhielten keine Unterlagen. Betroffen waren die benachbarten Wohngebiete der Marshall Heights, der Talstraße und der Straße Am Kalkofen.

Was war passiert? Die Kitzinger Stadtverwaltung hatte nach Aussage ihrer Pressesprecherin Claudia Biebl am vergangenen Montag, 23. März, die Briefwahlunterlagen für rund 16 700 Wahlberechtigte der Post zur Verteilung übergeben. Doch statt wie üblich am Dienstag oder Mittwoch kamen in den betroffenen Straßenzüge überhaupt keine Wahlbriefe an.

Stadt: Unklar, wie viele betroffen sind

Sobald die Stadt über die wartenden Bürger davon erfuhr, habe sie reagiert, erklärt Biebl. Folglich sei das Einwohnermeldeamt, das die Unterlagen ausgibt, nicht nur am Donnerstag und Freitag länger erreichbar gewesen, sondern auch am Samstagvormittag. Wer sich meldete, konnte so noch rechtzeitig die Wahlscheine abholen und bis Sonntagabend beim Rathaus einwerfen.

Biebl erklärt: "Mit dieser Situation hatte keiner gerechnet." Es sei schon ohne die Panne eine Herauforderung gewesen, Briefwahlunterlagen für alle Wähler zu bearbeiten – ein Novum in ganz Bayern. Viele Mitarbeiter in der Verwaltung hätten Überstunden gemacht und trotzdem noch am Sonntag gearbeitet, um alles zu bewältigen. "Wir haben wirklich sehr viel getan", brach Biebl eine Lanze für die Stadtverwaltung. "Es ist eine Arbeit, die man sehr gewissenhaft machen muss." Am Sonntag seien die Mitarbeiter dann mit Gummihandschuhen und Mundschutz über die Räume verteilt beim Auszählen gesessen.

Wie viele Bürger ihre Wahlunterlagen nicht bekommen haben, kann Biebl nicht sagen. Dazu sei man auf die Rückmeldungen der Betroffenen angewiesen. Nach Schätzungen der Redaktion könnten etwa 500 Wahlberechtigte betroffen sein.

So reagieren die OB-Kandidaten

Die beiden Bewerber der Stichwahl, Stefan Güntner (CSU) und Manfred Paul (SPD), haben bislang nicht erkennen lassen, die Wahl anfechten zu wollen. Gewinner Güntner und Verlierer Paul sind sich einig, dass der Wahlausschuss und das Landratsamt den Vorfall aufklären sollten. Jurist Güntner sprach in einer ersten Reaktion von einem "Wahlverstoß". Es sei aber unklar, ob das eine Anfechtung rechtfertige. Außerdem erklärten sowohl Paul als auch Güntner gegenüber der Redaktion, dass der Abstand zwischen ihnen mit 1455 Stimmen relativ groß sei. Insofern hätten die fehlenden Wählerstimmen das Wahlergebnis nicht grundsätzlich geändert.

Mittlerweile hat es eine weitere Panne gegeben: Normalerweise hätte am Montag nach der Stichwahl der Wahlausschuss öffentlich tagen sollen. Allerdings hatte die Verwaltung es versäumt, dafür fristgerecht öffentlich zu laden. Die Folge: Der Wahlausschuss tagt erst am kommenden Montag, 6. April, um 10.30 Uhr öffentlich im Rathaus.  

Post: Haben Unterlagen gar nicht erhalten

Pressesprecher Alexander Böhm von der Deutschen Post versichert derweil auf Nachfrage, dass die Briefträger in Kitzingen all das zugestellt hätten, was sie zustellen konnten. Will heißen: Die Briefwahlunterlagen für die Bereiche Marshall Heights, Talstraße und Am Kalkofen seien gar nicht bei der Post eingegangen. Böhm: "Was wir nicht haben, können wir nicht zustellen." Das Gerücht, dass eine Sortiermaschine im Briefzentrum kaputt gegangen und für die Panne verantwortlich gewesen sei, sei nichts anderes als ein Gerücht. Böhm erklärt: "Selbst wenn, hätten wir innerhalb weniger Minuten eine andere Maschine aktiviert."

Die Stadt reagiert darauf überrascht: "Wir nehmen das zur Kenntnis", sagt Biebl. Nun soll die Rechtsaufsicht im Landratsamt sich mit dem Vorfall befassen.

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