Viel Informationen hatte Mainbernheims Bürgermeister Peter Kraus am Donnerstagabend für seine Stadträtinnen und Stadträte dabei. Das reichte von der Preisverleihung zur Städtebauförderung über die überörtliche Rechnungsprüfung bis hin zur Machbarkeitsstudie zu den Anwesen Herrnstraße 35/37. Und irgendwie hängt das auch alles miteinander zusammen.
Noch keine 20 Jahre ist die Stadt bei der Städtebauförderung, einem Landesprogramm zur Finanzierung städtebaulicher Erneuerung, dabei und bekam doch schon einen Preis anlässlich des 50. Jubiläums des speziellen Zuschussprogramms. Und es ist eine lange Reihe an Projekten, die in den knapp 20 Jahren unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt umgesetzt wurde. Impulse für die Konzepte "Albergo diffuso" oder die Reaktivierung der Grabengärten, der Park am Friedhof, Quartierstellplätze, Gebäudesanierungen, aber auch Zuschüsse für private Sanierungsmaßnahmen - es ist eine mit diesen Beispielen noch nicht abgeschlossene lange Liste an Maßnahmen, die bislang abgearbeitet wurden.
Bürgertreff, Gästeinformation und Schaudruckerei vorstellbar
Und eine Ende der Fahnenstange ist wohl ebenso lange noch nicht erreicht, wie die Sitzung am Donnerstag zeigte: Mitte September wollen die Rätinnen und Räte zu einer gemeinsamen Exkursion aufbrechen, um sich Beispiele für die Umgestaltung der mittleren Herrnstraße anzusehen. Und ganz aktuell arbeitet die Stadt an einer Machbarkeitsstudie für die Anwesen Herrnstraße 35/37.
Kraus stellte den aktuellen Sachstand zu den beiden Anwesen nach einem Ortstermin mit Regierung und Denkmalpflege vom Vormittag vor. Nutzungen, die derzeit im Dekanatsgebäude untergebracht sind, sollen vielleicht künftig dort untergebracht werden. Im ersten Konzeptansatz ist an einen Bürgertreff mit Küche, eine Gästeinformation und Rezeption, einen Seminarraum und eine Schau- und Museumsdruckerei im Erdgeschoss, sowie die Stadtbücherei mit Lesegalerie und das Stadtarchiv im Obergeschoss gedacht. Die Vertreterinnen und Vertreter der Behörden begrüßten das Konzept grundsätzlich. Geprüft werden soll nun noch etwa der Verzicht auf einen Aufzug und die Suche nach Alternativen dazu.
Jetzt wird eine Kostenschätzung für die Sanierung erstellt und die möglichen Förderprogramme abgefragt. "Erst wenn die Zahlen auf dem Tisch liegen, werden wir entscheiden können, was wir machen", so Kraus zu seinen Rätinnen und Räten, da keine Zuschauerinnen und Zuschauer bei der Sitzung anwesend waren. Klar ist auf jeden Fall: Sollte die Stadt das Projekt umsetzen sollen, wird es eine EU-weite Ausschreibung für Architektinnen und Architekten geben.
Projekt wird teurer, Kommune hat aber genügend Rücklagen
Das wird das Projekt sicher verteuern, trifft dabei aber nicht auf ein arme Kommune, wie Kraus in einem weiteren Bericht erläuterte. Denn die überregionale Rechnungsprüfung bestätigt der Stadt, dass die wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse im Berichtszeitraum von 2017 bis 2019 als "sehr gut" bezeichnet werden können. Das zeigt unter anderem der Rücklagenstrand von über 2,7 Millionen Euro, der sinkende Schuldenstand und geringe Schuldendienst, aber auch die positive Entwicklung der Einkommensteuer oder auch die recht geringen Personalausgaben.
Das alles führt dazu, dass die finanziellen Verhältnisse der Stadt als "sehr geordnet" bezeichnet werden können, so der Bericht. Trotz erheblicher Investitionen sei der Schuldenstand gesunken und die Rücklagen gewachsen. Gute Voraussetzungen also, mit der Städtebauförderung weiter zu machen.