MARKTHEIDENFELD

Altkleider-Container bleiben beim Abschlepper

Drei abgeschleppte Altkleider-Container kann der Marktheidenfelder Containerdienst Johann Funk vorerst behalten. Die Klage der DTRW GmbH aus Burgwald in Hessen auf Herausgabe hat das Zivilgericht Gemünden am Mittwoch abgewiesen.

Die GmbH habe nicht nachweisen können, dass ihr die fraglichen Container überhaupt gehören, lautete die Begründung von Zivilrichter Dr. Michael Glaser. Daher ließ er die Frage ungeklärt, wie es sich grundsätzlich mit dem (illegalen) Aufstellen (und Entfernen) von Containern verhält.

Zwei ungefragt aufgestellte Altkleider-Container hatte der Discounter Aldi von den Parkplätzen seiner Supermärkte in Würzburg und Ochsenfurt durch den Containerdienst Funk entfernen lassen. Zuvor hatte Aldi vergebens den vorgeblichen Eigentümer (laut Aufkleber die AG Textilverbund Frankfurt) dazu aufgefordert. Später kam noch ein weiterer Container hinzu, diesmal im Auftrag der Stadt Wertheim. Den Anspruch auf Ersatz der Kosten fürs Abschleppen und Lagern traten Aldi und die Stadt Wertheim an Funk ab.

Nicht zahlen, aber die Container wollte dann die Firma DTRW (Deutsche Textilrecycling-Werke) GmbH aus Burgwald und zog deswegen vor Gericht. Die Begründung: Die Container seien zu Unrecht abgeschleppt worden, deswegen müsse auch nicht bezahlt werden. Johann Funk hingegen beharrte wegen der abgetretenen Ansprüche auf seinem „Zurückbehaltungsrecht“.

In der mündlichen Verhandlung im April hatte Richter Glaser eine gütliche Einigung angeregt: Herausgabe gegen Zahlung. Als das die Klägerin DTRW ablehnte, verlangte der Richter den Eigentumsnachweis für die Container, auf denen die AG (Arbeitsgemeinschaft) Textilverbund Frankfurt angegeben ist. Die DTRW GmbH erklärte, sie sei die Nachfolgerin eines Einzelunternehmens, das wiederum zur AG Textilverbund Frankfurt gehört habe.

Das allein genüge nicht, befand der Zivilrichter, es müssten vertraglich fixierte Nachfolgeklauseln über das Vermögen vorgelegt werden. Das geschah nicht. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Im Internet finden sich zahlreiche Beschwerden und Presseberichte aus ganz Deutschland über das ungenehmigte Aufstellen von Altkleider-Containern durch die AG Textilverbund Frankfurt.

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