Wichtige Entscheidungen zu den Beiträgen und Gebühren für das Wasser- sowie Abwassersystem der Stadt Arnstein hatte der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung zu treffen. Die daraus resultierenden Ergebnisse wurden vier Tage später in einer Onlineveranstaltung interessierten Bürgern vorgestellt.
Zwei der wichtigsten Punkte vorweg: Künftig wird es im Stadtgebiet Arnstein "alles unter einem Dach" geben. Außerdem wird in allen Punkten die Wasserversorgung für den Stadtteil Neubessingen einschließlich der neuen Kläranlage mit in die Kalkulation für die Gesamtstadt einbezogen. Bislang gab es hier beispielsweise mit den Ortschaften im Werntal oder der "Kaistener Gruppe" mehrere Versorgungs- und Abrechnungseinheiten mit eigenen Preisen und Beiträgen. Ab sofort wird es eine Satzung mit gleichen Bedingungen für alle Stadtteile geben. Der Beschluss dazu wurde mit zwei Gegenstimmen gefasst. Die neue Entwässerungssatzung und die für das Trinkwasser wird nach einstimmigem Votum ab 1. Januar 2022 in Kraft treten. Vier Gegenstimmen gab es für die Höhe der Beiträge.
Deutlicher Anstieg bei den Preisen
Das Abwasser wird danach künftig bei 2,70 Euro pro Kubikmeter kosten, bisher lagen die Preis zwischen 1,69 und 1,90 Euro je nach Stadtteil. Deutlich nach oben geht es auch beim Trinkwasser, das dann mit 2,50 Euro pro Kubikmeter fast doppelt so teuer wird. Diese Preise gelten vier Jahre von 2022 bis 2025, dann muss eine neue Kalkulation erstellt werden. Für die jetzige neue Berechnung wurden die Daten aus den letzten vier Jahren, nämlich von 2018 bis 2021 als Grundlage genommen.
Das rief natürlich schon im Stadtrat einigen Unmut hervor, doch Heinrich Schulte, der Chef des gleichnamigen Fachbüros in Veitshöchheim begründete dies mit harten Fakten. Einmal gab es bisher keine vernünftige Gegenüberstellung der Kosten der Gemeinde und den dadurch entstehenden Gebühren für die Bürger. "Die bisherigen Sätze waren unrealistisch und weitgehend politisch gewollt. Dadurch entstanden dem Stadthaushalt in den letzten Jahren Verluste in Höhe von fast 20 Millionen Euro. Mittlerweile hat das Büro Schulte nicht nur die Zahlen aufgenommen und einander gegenübergestellt, es hat auch vor Ort in den Grundstücken der Bürger Anhörungen und Aufmaßarbeiten durchgeführt, bei denen auch die Grund- und Geschoßflächen ermittelt wurden, um beispielsweise den Oberflächenwassereintrag zu ermitteln.
Verwaltung im Verzug mit Abrechnungen
Nächster Knackpunkt sind die ausstehenden Beitragszahlungen für zurückliegende Maßnahmen. Durch die langjährige Prämisse der "schlanken Verwaltung" sind die Mitarbeiter mit den Abrechnungen massiv in Verzug geraten, was ebenfalls zu den enormen Ausfällen beigetragen hat. Diese Beiträge könnten unter Umständen bis zu 25 Jahren nachgefordert werden, sagte Schulte dem Stadtrat.
Hochemotional forderte Stadtrat Martin Fischer, die Altlasten aus der Vergangenheit mit in die neue Gebührenkalkulation einzubeziehen, schließlich dürften die Bürger nicht unnötig unter den Versäumnissen der letzten Jahre leiden. Diese hätten jetzt die "A-Karte gezogen!" Er musste sich aber von Schulte und dem Bürgermeister Franz-Josef Sauer belehren lassen, dass die Einbeziehung von Ausbau- und Verbesserungsmaßnahmen erst ab dem Fertigstellungsdatum erfolgen dürften. In der Tat sei die Aufarbeitung der Vergangenheit ein echtes Dilemma. Wo möglich würde aber die Verwaltung die ausstehenden Beiträge noch einfordern.
Noch nicht endgültig geklärt sind Fragen um die Nutzung von privaten Zisternen und der Aussiedlerhöfe.