Esselbach

Finanzierungsstreit um Kindergarten: Gemeinde gibt nach

So könnte das Dorfgemeinschaftshaus in Esselbach nach den neuesten Plänen des Architekten aussehen.
Foto: Büro Georg Redelbach | So könnte das Dorfgemeinschaftshaus in Esselbach nach den neuesten Plänen des Architekten aussehen.

Der Streit zwischen Gemeinde und Kirche um die Finanzierung des Esselbacher Kindergartens scheint zu Ende zu gehen, bevor er richtig begonnen hat. Um zu vermeiden, dass die Situation eskaliert und der Bau womöglich sogar gestoppt werden muss, hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung nachgegeben und der Finanzierungsvereinbarung der Diözese zugestimmt.

Auslöser des Zwists ist, wie berichtet, eine Sonderförderung in Höhe von 109 000 Euro, mit der der Freistaat die im Zuge des Ausbaus entstehenden Kita-Plätze bezuschusst. Die Diözese, die sich mit einem Drittel an den Kosten für den Umbau beteiligt, weil ihr sowohl Grundstück als auch Bestandsgebäude gehören, hatte im Dezember angekündigt, ein Drittel dieser Fördersumme, also 36 000 Euro, für sich in Anspruch nehmen zu wollen. Die Gemeinde hatte die entsprechende Finanzierungsvereinbarung jedoch zurückgewiesen. Die Begründung: Die Kirche habe keinen Anspruch auf dieses Geld.

In der Sitzung am Dienstag berichtete Bürgermeister Richard Roos von einem Telefongespräch, das er mit der Diözese geführt hatte. Dabei habe diese deutlich gemacht, dass sie auf die 36 000 Euro bestehe. Die Kirche, so die Begründung, wende diese Regelung bei all ihren 500 Kindergärten an; für Esselbach könne da keine Ausnahme gemacht werden. Ferner, sagte Roos, sei der Kirche durchaus bewusst, dass die Gemeinde, sofern keine unterschriebene Finanzierungsvereinbarung vorliegt, für die 1,4 Millionen Euro Gesamtkosten in Vorleistung gehen und dafür früher oder später einen Kredit aufnehmen müsste.

Im Gemeinderat entbrannte eine heftige Debatte. Als „dreist“ bezeichnete Ernst Dürr das Verhalten der Kirche. „Ich kann mir keinen anderen Partner vorstellen, der einen so übers Ohr haut wie die katholische Kirche“, wütete er. Katja Löffler meinte: „Der Kirche geht es nur ums Geld, um nichts anderes.“

Zwar war sich die Mehrheit des Rates einig, dass die Diözese nicht im Recht sei. Gleichwohl vertraten einige Räte die Meinung, dass man keine andere Wahl habe, als nachzugeben. Ansonsten gefährde man womöglich die gesamte Baumaßnahme. Mit 8:4 Stimmen akzeptierte das Gremium die Finanzierungsvereinbarung. Allerdings bestanden die Räte darauf, deutlich zu machen, dass es sich bei den 36 000 Euro um eine freiwillige Leistung der Gemeinde handele.

Die Tatsache, dass der Umbau des Kindergartens voranschreitet, geriet indes zur Randnotiz. Zwar beschlossen die Räte einige Nachträge; gleichwohl, betonte Roos, seien diese nicht mit Kostensteigerungen verbunden. Im Gegenteil: „Wir stehen sehr gut da und haben, Stand heute, sogar 30 000 Euro weniger ausgegeben als geplant.“

Neue Ideen für Dorfgemeinschaftshaus

Für Diskussionsstoff sorgt auch das Dorfgemeinschaftshaus, das neben der Kirche in Esselbach errichtet werden soll. Architekt Georg Redelbach stellte hierzu einen weiteren Entwurfsplan vor. Der Saal, der sich in einem großzügigen Neubau befindet, ist nun mit einer Fläche von 171 Quadratmetern bemessen und bietet Platz für etwa 140 Personen.

Im Nordosten könnte ein Parkplatz entstehen, für dessen Zufahrt die Grundstücksgrenze um wenige Meter nach Norden verschoben werden müsste. Die Nachbarn haben diesem Vorhaben bereits zugestimmt. Neu ist auch die Idee, Bestandsgebäude und Neubau nicht gänzlich miteinander verschmelzen zu lassen. Stattdessen soll der Eingangsbereich, der als Verbindungsstück dient, mit einem Flachdach versehen werden.

Die Skizzen, die Redelbach vorstellte, schienen den Räten zu gefallen. Einstimmig fiel der Beschluss, den Architekten mit der weiteren Planung zu beauftragen. Ziel der anstehenden Leistungsphasen drei und vier ist es, konkrete Kosten zu ermitteln und einen Bauantrag zu erstellen.

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