FW Thüngen: Augasse in akzeptablen baulichen Zustand bringen

Nicht korrekt sind nach Ansicht der Freien Wähler mehrere Aussagen im Bericht "In der Augasse fehlt fester Untergrund" vom 21. Januar über die Gemeinderatssitzung in Thüngen. Kathrin Schilling, Werner Trabold, Ralf Reuter, Patrick Druschel und Zweiter Bürgermeister Wolfgang Heß sprechen von einer Täuschung der Leser und fordern eine Richtigstellung. 

"Es ist falsch, dass die Freien Wähler des Marktes Thüngen gegen eine Kostenbeteiligung der Anlieger sind. Alle Freien Wähler, ja, alle Mitglieder des Gemeinderates möchten, dass die Augasse in einen akzeptablen baulichen Zustand gebracht wird. Die Beiträge der Anlieger sollen, sofern es Beiträge geben wird, nach geltendem Recht festgelegt werden", heißt es in der Stellungnahme der FW, die zudem betonen, dass die Freien Wähler in Thüngen nicht an der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern beteiligt waren.

Wolfgang Heß erinnert an das Volksbegehren der FW-Landesspitze und in Folge die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge 2018 nach einer Entscheidung der CSU-Landtagsfraktion. Viele Kommunalpolitiker aller Parteien hätten sich damals jedoch gegen die Abschaffung ausgesprochen. Das gelte auch für die Thüngener FW. Heß: "Wir wissen, dass die Beiträge für Kommunen sehr wichtig waren. Dass viele Großstädte auch vor dem Entscheid schon keine Beiträge erhoben haben, ist abrechnungstechnisch nachvollziehbar, können wir Thüngener aber nicht beeinflussen."

Was den FW an Informationen noch fehlt

Weiter heißt es in der Stellungnahme: "Dass das Thema Erschließung/Sanierung Augasse dringend im Gemeinderat bearbeitet wird, wurde von Wolfgang Heß deutlich in einer eMail vom 22. Dezember an den 1. Bürgermeister gefordert, nachdem sich die Anwohner (zurecht) wiederholt über die Zustände in der Augasse beschwert hatten. Auslöser dieser eMail war ein mehrseitiges Schreiben eines Anwohners mit der Auflistung der Probleme. In der eMail wurde auch eine ganz wichtige Klarstellung als Basis für eine Entscheidung gefordert: Haben die Anlieger jemals Beiträge zur Erschließung der Augasse geleistet? Welche Beiträge wurden wann von wem geleistet? Wurde die Erschließung der Augasse abgerechnet? Welchen Status hat die Augasse? Diese Informationen liegen noch immer nicht klar vor, wären aber als Grundlage für die Beratung sehr wichtig gewesen. Auf Basis von Vermutungen sollte man in dieser Angelegenheit nicht entscheiden. Auch wurde kritisiert, dass im Sommer 2020 kein Treffen der Anlieger stattgefunden hatte."

Er habe auch nicht wegen einer "Kostenprognose" schlucken müssen, wie der Verfasser suggeriere, schreibt Heß. "Die Aussage entstand vielmehr im Zusammenhang mit einem Szenario zur Finanzierung der Sanierung der verlegten Wasserleitung in der Straße. Die Aussage war: Wenn die Augasse vor etwa 40 bis 50 Jahren auf Kosten des Marktes Thüngen gebaut wurde und jetzt die Kosten für die Sanierung der Wasserleitung in der Augasse auf den  Wasserpreis geschlagen werden sollen, der Trinkwasserpreis global steigen würde und so zu Lasten aller Bürger gehen würde, dann muss ich schlucken. "