Immerhin rund 80 Gemündener aus der Kernstadt und den Stadtteilen haben sich am Mittwochabend in der Scherenberghalle zur zentralen Bürgerversammlung eingefunden. Die fand diesmal nicht im Foyer der Halle, sondern in der Halle selbst statt, weswegen die Besucher sich nicht um die reichlich vorhandenen Plätze streiten mussten. Das Thema, das den Bürgern offenbar am meisten auf den Nägeln brannte, war die gewünschte neue Mühltorbrücke über die Saale Richtung Schönau. Ansonsten ging die gesamte Bürgerversammlung in eineinhalb Stunden über die Bühne.
„Ich denke, man hat's anhand der Bilder gesehen: Gemünden ist eine einzige Baustelle“, scherzte Bürgermeister Jürgen Lippert, nachdem Bilder mit derzeit laufenden oder dieses Jahr abgeschlossenen Bauarbeiten in Gemünden gezeigt wurden. Eine geplante Baustelle ist das Hallenbad mit bereits angefallenen Planungskosten von 380 000 Euro, da habe die Stadt schon eine Baugenehmigung erhalten und würde gerne Anfang 2016 beginnen.
Lippert informierte wenig überraschend, dass die Einwohnerzahl Gemündens weiter gesunken ist. Die Anzahl der Haupt- und Nebenwohnsitze sank vom 1. Juli 2014 bis zum 30. Juni 2015 um 209 auf 10 819. Die für die Bemessung einiger staatlicher Zuschüsse ausschlaggebende amtliche Einwohnerzahl lag zum 1. Dezember 2014 bei nur noch 10 153, also knapp über der magischen Grenze von 10 000. Auch die Schlüsselzuweisungen – 2015 knapp drei Millionen Euro für Gemünden – berechnen sich nach der Einwohnerzahl, wobei 10 000 eine wichtige Stufe darstellt, unterhalb der es generell weniger für die Stadt gibt.
Asylbewerber zählen ebenfalls
In die Bevölkerungszahl fließen auch die regulären Asylbewerber mit ein, die zentral in der Gemeinschaftsunterkunft in der Gartenstraße (aktuell 59 Personen) oder dezentral im Stadtgebiet (67 Personen) untergebracht sind. Nicht zählen die derzeit 67 Personen, laut Lippert wäre Platz für 100, die in der Notunterkunft Hotel Atlantis untergebracht sind, die inzwischen teilweise auch als dezentrale Unterkunft dient. Ohne die Flüchtlinge und Spätaussiedler wäre Gemünden also vermutlich bereits unter die Grenze von 10 000 gerutscht, was sich auch auf die Zahl der Stadträte auswirken würde.
Erich Plenge wollte wissen, wie es um die Mühltorbrücke und die Standfestigkeit der Widerlager stehe und wunderte sich, dass die angeblich nur 134 000 Euro teure Schwimmbadbrücke insgesamt doch 192 000 Euro gekostet habe. Der Bürgermeister klärte auf, dass dabei die Kosten des Abbruchs, für einen Kran, für Planungen und Bodenuntersuchungen dazu zählen. Die Ersparnis gegenüber den geplanten 230 000 Euro könnten jedoch nicht einfach für die Mühltorbrücke eingeplant werden, sondern flössen allgemein wieder dem städtischen Haushalt zu.
Die Mühltorbrücke solle 2016 gebaut werden, so Lippert, er gehe von Mitte des nächsten Jahres aus. Die Behindertenbeauftragte habe der Brücke einen Bestandsschutz attestiert, weswegen die Zuwegung nicht nach aktuellen Bestimmungen barrierefrei gebaut werden muss. Auch das Wasserwirtschaftsamt habe zugestimmt, solange die neue Brücke nicht niedriger als die alte werde. Plenge dazu: „Wenn wir Mitte 2016 die neue Brücke haben, können wir zufrieden sein.“
Offenbar nicht richtig zufrieden damit war Anwohner Franz Fischer. Er hätte gern gesehen, dass für die Mühltorbrücke eine Verpflichtungsermächtigung – wie für das Hallenbad und die Mainbrücke – eingegangen worden wäre, dann hätte sie schon im Frühjahr errichtet werden können. Lippert gab ihm recht: „Das wäre die beste Lösung gewesen, aber es war haushaltsrechtlich nicht möglich.“ Dafür sei nicht genug Geld da. Für das Hallenbad und die Mainbrücke habe Geld wegen der zu erwartenden Fördermittel eingeplant werden müssen.
Verschuldung soll sinken
Bei der Verschuldung der Stadt ist Bürgermeister Lippert guter Hoffnung, dass sie etwas sinken wird. Ende 2014 waren es sieben Millionen – ohne die Schulden des Kommunalunternehmens (KU). Pro Kopf liegt die Verschuldung ohne KU bei 730 Euro, mit KU bei 2886 Euro. Die drei größten Investitionen in diesem Jahr waren die Planungskosten für das Hallenbad, die Verlegung der Weißensteinstraße (315 000 Euro) und der Straßenunterhalt (207 000 Euro). Der Breitbandausbau kostet insgesamt 870000 Euro, schlägt aufgrund der Förderung in Gemünden aber nur mit 90 000 Euro zu Buche.
Bürgermeister Jürgen Lippert berichtete von 34 Stadtratssitzungen in diesem Jahr, drei werden dazukommen. Ausschusssitzungen habe es bislang 16 gegeben.