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Gemünden: Hetz-Plakate in Gemünden entfernt

Gemünden

Hetz-Plakate in Gemünden entfernt

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    Bei einer Demonstration im rheinland-pfälzischen Landau war dieses Plakat zu sehen.
    Bei einer Demonstration im rheinland-pfälzischen Landau war dieses Plakat zu sehen. Foto: Andreas Arnold, DPA

    Die Plakate  der rechtsextremistischen Partei "Der Dritte Weg" in der Gemündener Ortsdurchfahrt  sind größtenteils fort. Wer die meisten Straßenlampen entlang der B26 von den Hetzparolen befreit hat, ist nicht bekannt. Fünf Plakate hingen am Freitag noch. Die Polizei und die Stadtverwaltung in Gemünden verneinten auf Anfrage eine Beteiligung an der Säuberungsaktion. In anderen Orten in Main-Spessart wie Karlstadt, Lohr und Marktheidenfeld hängen die Plakate noch.

    Anzeige erstattet

    Wie berichtet, waren die Plakate Ende April über Nacht in Gemünden entlang der Bundesstraße aufgetaucht. Sie zeigten Parolen wie "Multikulti tötet" oder den Lauf einer Waffe zur Forderung "Grenzen schützen" und zitieren Nazi-Begriffe wie "Volksverräter". Die Gemündener SPD erstattete Anzeige wegen Volksverhetzung, da Straftatbestände eindeutig gegeben seien. Die Staatsanwaltschaft Würzburg hat sich bisher auf Anfrage der Redaktion nicht zu ihrer Einschätzung und zum Stand der Ermittlungen geäußert. Die Plakate selbst zu entfernen, so hatte die Gemündener SPD mitgeteilt, sei wegen möglicher Sachbeschädigung weder ihr noch der Stadtverwaltung möglich.

    In Chemnitz hat die Staatsanwaltschaft Dritte-Weg-Plakate abnehmen lassen und beschlagnahmt. Strafanzeigen wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen die Splitterpartei hatte es unter anderem auch in München, Berlin und jüngst vom Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) gegeben.

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