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ERLENBACH: Hickhack um die Prüfung der Jahresrechnung für 2006

ERLENBACH

Hickhack um die Prüfung der Jahresrechnung für 2006

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    Die Vorplanung zur Nutzung dieser Freifläche am Mühlenweg für ein Gebäude zur Seniorenbetreuung war Stein des Anstoßes bei der Rechnungsprüfung für das Jahr 2006 der Gemeinde Erlenbach. Die Planungskosten sollten jetzt den Investoren verrechnet werden, was bisher jedoch nicht geschah.
    Die Vorplanung zur Nutzung dieser Freifläche am Mühlenweg für ein Gebäude zur Seniorenbetreuung war Stein des Anstoßes bei der Rechnungsprüfung für das Jahr 2006 der Gemeinde Erlenbach. Die Planungskosten sollten jetzt den Investoren verrechnet werden, was bisher jedoch nicht geschah. Foto: FOTO robert Heusslein

    (heu) Nach viel Hin und Her genehmigte der Gemeinderat Erlenbach jetzt als letzte Gemeinde der VG im vierten Anlauf die Jahresrechnung 2006. Die Verwaltung erhielt allerdings einige Aufträge, einige Posten erst noch abzuklären.

    Bereits mehrmals war eine Behandlung des Rechnungsprüfungsergebnisses 2006 angesetzt, wurde jedoch mangels Auskunft der Verwaltung zu offenen Fragen vertagt. Der Ausschussvorsitzende zitierte aus einem von der VG geführten Protokoll zahlreiche Punkte, zu de-nen die Verwaltung selbst hatte Aufklärung bringen sollen. Diese wurden dort bereits als erledigt bezeichnet, ohne dass etwas geschehen war. Letztlich verständigte man sich auf eine nochmalige Abhandlung aller ursprünglich beanstandeten Punkte.

    Nicht vollzogen war etwa der Auflösungsbeschluss eines Sparbuches mit einem Guthaben von 10 297 Euro zu Gunsten der Haushaltsstelle „Festhalle“. Gleichzeitig zahle die Gemeinde dafür Schuldzinsen. In der Kritik stand weiter, dass Vorplanungskosten der Gemeinde für ein angestrebtes Sonderbaugebiet „Seniorenbetreuung“ im Bereich Mühlenweg, in Höhe von bislang 4403,03 Euro nicht weitergreicht wurden. Der Investor soll jetzt eine Rechnung gestellt bekommen.

    Bemängelt wurden schlecht nachvollziehbare Miet- oder Pachtzahlungen sowie die Überprüfung bestehender Pachtverträge angemahnt. Regelmäßig sollten die Pachtforderungen zeitgemäß erhöht werden.

    Regelmäßig sollte überprüft werden, ob gemeindliche Baugrundstücke bebaubar und somit veräußerbar seien. Man könne sie aus den Umlageberechnungen herausnehmen, da so Ergänzungsbeiträge für die Gemeinde eingespart werden könnten. Der Ausschuss forderte auch eine Transparenz in Sachen Arbeitsaufzeichnung und Personalkonzept. Dies, um den Bedarf an Mitarbeitern ebenso erkennen zu können, wie die eindeutige Zuordnung von Personaleinsatz für einzelne Gemeindeaufgaben, wie beispielsweise den Wald. Laut Bürgermeister Georg Neubauer sei die Anordnung an den Bauhof gegangen, die für den Forst erbrachten stunden aufzuzeichnen. Ein konkretes Personalkonzept stellte er erst in zwei Jahren in Aussicht. Angemietete Lager sollten überprüft werden, ob das dort gelagerte Material nicht entsorgt werden kann, um Platz und Miete einzusparen.

    Außerdem sei zu überprüfen, ob ein Sammelvertrag der Gemeinde mit dem Gasversorger günstiger sei als Einzelverträge, nur um eine separate Abrechnung für den Winzerkeller zu erhalten.

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