Seite für Seite durchgegangen war der Finanz- und Kulturausschuss des Kreuzwertheimer Gemeinderates in seiner Sitzung am Mittwoch vor dem Investitionsprogramm (siehe weiteren Artikel) auch den Entwurf des Verwaltungshaushaltes. Der enthält unter anderem einen Ausgabeansatz von 30 000 Euro für „Musikpflege“, womit das Sommer Open-Air mit Alvaro Soler gemeint ist. Eine Schlussabrechnung fehlt hier verständlicherweise noch.
Bürgermeister: "Haben tolle Gebührenstruktur"
Wieder enorm ansteigen wird die Betriebskostenförderung für die Kindergärten und zwar von einer Million Euro im vergangenen Jahr auf 1,3 Millionen Euro in diesem Jahr. „Wir sind familienfreundlich. Das zeigt sich bei uns nicht in großen Worten, sondern zum Beispiel in einer ganz tollen Gebührenstruktur bei der Kinderbetreuung“, kommentierte Bürgermeister Klaus Thoma.
Knapp zwei Millionen Euro Gewerbesteuer eingeplant
Der wichtigste Einzelplan des Verwaltungshaushaltes ist der mit der Nummer neun, „Allgemeine Finanzwirtschaft“. Hier finden sich unter anderem kalkulierte Einnahmen von 460 000 Euro aus der Grundsteuer B, versehen mit dem Hinweis des Kämmerers Rupert Schiller, dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts bis Ende des Jahres ein Gesetz zur Neuberechnung dieser Steuer fällig sei. Aus der Gewerbesteuer kalkuliert die Marktgemeinde im laufenden Jahr mit Einnahmen in Höhe von 1,95 Millionen Euro, deutlich weniger als 2018 mit 2,6 Millionen Euro veranschlagt waren. Tatsächlich gingen sogar 2,736 Millionen Euro ein.
„Man kann nicht immer davon ausgehen, dass es eine Steigerung gibt oder sich diese Einnahmeposition auf einem so hohen Niveau verstetigt“, sah Bürgermeister Thoma „keinen Grund, in den Panikmodus zu verfallen“. Zumal beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit 2,402 Millionen Euro 147 000 Euro mehr als im Vorjahr in die Kassen fließen sollen.
Insgesamt summieren sich Einnahmen und Ausgaben in diesem Einzelplan auf ein Minus von „nur“ rund 130 000 Euro. Das scheint, angesichts der finanziellen Lage des Marktes, verkraftbar. Ab 2020 könnte, 2021 und im darauffolgenden Jahr wird man in Folge der Haushaltssystematik laut Kämmerer Schiller zudem wieder mit Schlüsselzuweisungen des Landes rechnen können.
Breite Zustimmung zum vorgelegten Stellenplan
Dem Gemeinderat zur Annahme empfohlen wurde schließlich der Stellenplan. Dem stimmte auch Silvia Klee (SPD) zu, obwohl die von ihr angeregte zusätzliche Stelle für den Bauhof nicht enthalten ist. Man behalte sie Situation im Auge, versprach der Bürgermeister. Im Bauhof sei jetzt eine ganz junge Mannschaft zu Gange, meinte Thoma. Und die sei hoch motiviert, ergänzten Günter Kohrmann (CSU) und Frank Theobald (Freie Wähler).