Bei der Aufstellung des Investitionsprogramms 2020-2024 für Kreuzwertheim gab es im Vergleich zur Vorlage im Laufe der Sitzung Änderungen beim geplanten Zeitpunkt einzelner Investitionen sowie der Aufteilung von Gesamtinvestitionen auf einzelne Jahre. Bürgermeister Klaus Thoma betonte einleitend, es müsse auch die Finanzierung der Investitionen beachtet werden. Während man 2021 mit einer Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt rechne, sei dies 2022 umgekehrt. Ab 2023 sind wieder Zuführung an den Vermögenshaushalt vorgesehen.
Hinsichtlich der Erschließung von Neubaugebieten und neuen Gewerbegebieten betonte er, es sei unklar, wann die Grundstücke verkauft würden. Die Gemeinde müsse bis dahin in Vorleistung gehen. Wichtige Einnahmequelle seien Zuschüsse und Zuwendungen. Diese seien aber nicht kostendeckend. So erhalte man für die Anschaffung mehrere neuer Feuerwehrfahrzeuge bei einem Gesamtwert von 1,6 Millionen Euro rund 600 000 Euro Zuschuss.
Wohl zusätzliche Kitaplätze nötig
Die Rücklage der Marktgemeinde betrug zum 31. Dezember 2020 5,2 Millionen Euro. Mit Blick in die Zukunft erklärte er, es könne dazu kommen, dass man in Bereichen investieren müssen, die bisher nicht vorgesehen sind. Beispielhaft verwies er auf den zukünftigen Rechtsanspruch bei der Schulkindbetreuung. Es sei nicht auszuschließen, dass hier bauliche Maßnahmen anfielen, die der Schulverband zu tragen habe. Dies wirke sich über die Umlage wieder auf dem Markthaushalt aus.
Zusätzlich zeichne sich ab, dass bereits für das kommende Kindergartenjahr zusätzliche Kita- und Krippenplätze nötig sein werden. Damit einher gehen könnten auch bauliche Maßnahmen. "Das Problem mit der Schaffung von mehr Plätzen ist kurzfristig nicht zu lösen." Zudem seien vor einer Investition langfristige Prognosen mit hoher Sicherheit nötig. Aktuell erhebe man neue Bedarfszahlen für die kommenden Jahre, die dann als Entscheidungsgrundlage dienen sollen. Aus Reihen des Ausschusses wurde vorgeschlagen Tagesmütter zu gewinnen, um eine Betreuungsalternative zu schaffen. Thoma erklärte, dies werde bereits vom Landratsamt Main-Spessart umgesetzt.
Hohe Investitionen in die Feuerwehr
Hohe Investitionen werden in den kommenden Jahren der Feuerwehr Kreuzwertheim mit ihren Abteilungen zugutekommen. So sind im Zeitraum 2020-2024 gemäß der Anforderung der Wehr insgesamt 130 000 Euro für Ausrüstungsgegenstände vorgesehen. 2022 sollen 100 000 Euro für digitale Funkmelder und digitale Sirenensteuerungen investiert werden. Außerdem ist die Beschaffung mehrerer neuer Fahrzeuge gemäß Feuerwehrentwicklungsplan angedacht. Es handelt sich dabei im ein HLF für die Feuerwehr Kreuzwertheim für insgesamt 505 000 Euro (Anschaffung geplant 2022).
Bereits begonnen hat die Beschaffung für ein TSF-W für die Feuerwehr Röttbach und ein TSF-L für Wiebelbach als Logistikfahrzeug. Für diese stehen Mittel aus den Vorjahren zur Verfügung, die durch weitere Mittel in 2021 ergänzt werden. Der Kauf eines Mannschaftstarsportwagen mit 27 000 Euro ist für 2021 vorgesehen. Für den Neubau des Feuerwehrhaus Kreuzwertheim mit Grunderwerb sind insgesamt sechs Millionen Euro vorgesehen. Eine Investition sollte lauf Vorlage jedoch bis 2024 noch nicht stattfinden.
Thoma verwies hier auch auf die Gespräche mit dem Landratsamt zum Standort (wir berichteten). Rat Frank Theobald beantragte konkrete Planungskosten bereits im aktuellen Investitionsplan einzustellen. Thoma erwiderte, dies mache keinen Sinn, solange die Grundstücksfrage nicht geklärt sei. Theobald hob zusätzlich hervor, dass ein Einstellen von Mitteln auch ein Symbol in Richtung Feuerwehr sei. Letztlich einigte sich das Gremium darauf, dem Vorschlag für das Investitionsprogramm im Jahr 2023 Gelder für den Grunderwerb für das neue Feuerwehrhaus hinzuzufügen.
Kindergartenerweiterung wird überprüft
Neu in der Sitzung eingestellt wurden 20 000 Euro im Jahr 2021 zur Prüfung einer Erweiterung der Kindergärten Röttbach und Turnplatzstraße. Ebenso 2021 sind für die Kindergärten Birkenstraße und Turnplatzstraße Mittel für Sonnensegel, sowie Spielgeräte vorgesehen. Außerdem soll geprüft werden, ob Bäume zur Verschattung gepflanzt werden. Weiterer großer Investitionsposten ist die Generalsanierung der Sportanlage Kreuzwertheim mit Insgesamt 785 000 Euro, aufgeteilt auf die Jahre 2021 und 2022. Für den Grunderwerb des Neubaugebiets Wasenwiesen Wiebelbach werden vom Ausschuss 300 000 Euro in 2023 vorgeschlagen. Weitere umfangreiche Investitionen sind im Bereich der Altstadtsanierung vorgesehen.
Außerdem sind in den Jahren 2021 und 2022 große Investitionen für das Gewerbegebiet III Wiebelbach vorgesehen. Investitionen werden auch im Bereich Wasserver- und entsorgung nötig. Größter Posten ist dabei die Erneuerung des Hochbehälters Kreuzwertheim mit insgesamt 1,9 Millionen Euro, aufgeteilt auf die Jahre 2020 bis 2023. Für 2021 sollen zudem 66 000 Euro als letzter Anteil für die Sanierung Fürstin-Wanda-Haus aufgenommen werden. Hier waren 2020 bereits 340 000 Euro eingestellt. Hinzu kommen viele weitere kleine und mittlere Investitionen. Eine Kreditaufnahme soll es auch zukünftig nicht geben.
Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig, den erarbeiteten Investitionsplan anzunehmen.