Marktheidenfeld

Marktheidenfelds Finanzen: Die Talfahrt ist schon abzusehen

Im Finanzausschuss erläuterte Kämmerin Herrmann den 80-Millionen-Euro-Haushalt für 2021. Und erklärte, wie aus stattlichen Rücklagen bald stattliche Schulden werden könnten.
Der  Haushaltsplan für Marktheidenfeld sieht ein Volumen von über 80 Millionen Euro vor. Noch sind die Rücklagen prächtig gefüllt, doch schon in wenigen Jahren ist Schuldenmachen angesagt 
Foto: Tobias Hase | Der Haushaltsplan für Marktheidenfeld sieht ein Volumen von über 80 Millionen Euro vor. Noch sind die Rücklagen prächtig gefüllt, doch schon in wenigen Jahren ist Schuldenmachen angesagt 

Häuslebauer dürften Marktheidenfelds Kämmerin und die Diskussion im Stadtrat am ehesten verstehen. Eben war das Konto noch gut gefüllt, dann geht das Bauen los und schon wird in der Familie über Schulden und Sparmöglichkeiten diskutiert. Warum sollte es der bau- und investitionsfreudigen Stadt anders gehen? Wo heute noch Rücklagen von rund 48 Millionen erfreuen, drohen in fünf Jahren Schulden von über 17 Millionen Euro. Aber greifen wir nicht zu weit vor: 2021 geht es nach dem Entwurf von Christina Herrmann erst einmal um einen Gesamthaushalt von über 80 Millionen, den sie dem Dienstagabend dem Finanzausschuss vorstellte.

Steuereinnahmen halten den Motor der Stadtfinanzen am Laufen. 2021 rechnet die Kämmerin unter anderem mit 9,5 Millionen Euro Gewerbesteuer und sieben Millionen Euro Anteil an der Einkommenssteuer. Um den Verwaltungshaushalt von gut 46,4 Millionen Euro auszugleichen, braucht es aber ungewöhnliche Schritte: Fast 2,6 Millionen Euro müssen vom für Investitionen zuständigen Vermögenshaushalt zufließen – eigentlich sollte die Flussrichtung genau umgekehrt sein.

Hohe Gewerbesteuern haben hohe Kreisumlage zur Folge 

Der Grund ist die mit zwölf Millionen Euro angesetzte Kreisumlage. Deren Höhe orientiert sich immer am vorletzten Jahr und da gab es für Marktheidenfeld einen ordentlichen zusätzlichen Schluck aus der Gewerbesteuer-Pulle. Herrmann kündigte schon an, dass 2022 wohl rund 13 Millionen Euro aus den Rücklagen in den Verwaltungshaushalt fließen müssen, weil dann 20 bis 22 Millionen Euro Kreisumlage fällig werden. Die Gewerbesteuer-Sondereinnahme war heuer halt noch höher. Vermutlich erst 2023 steuert der Marktheidenfelder Haushalt wieder in normale Gewässer, denn dieses Jahr wird es kaum ein überraschendes Gewerbesteuerplus geben. 

Deutlich gestiegen sind bei der Stadt in den vergangenen fünf Jahren die Personalkosten. 2021 werden sie bei 11,33 Millionen Euro liegen. Für den Anstieg zählte der geschäftsleitende Beamte Matthias Hanakam eine ganze Reihe von plausiblen Gründen auf, nichtsdestotrotz war man im Ausschuss mit Helmut Adam (CSU) einig: "So darf das auf Dauer nicht weitergehen." Burkhard Wagner (FW) pflichtete Hanakam bei, dass man hervorragende Qualität bieten wolle, auch in den Kitas, wo die Kosten deutlich stiegen. Sein Hinweis: "Deckeln ist die eine Option, die andere sind höhere Gebühren." 

Ein weiteres Thema, das Adam ansprach, sind die Ordnungsgelder, also die "Knöllchen"-Einnahmen. Dass hier die Ausgaben um 80 000 Euro über den Einnahmen liegen, das dürfe nicht sein. Bürgermeister Thomas Stamm verwies auf die teuren Geschwindigkeitsmessungen und darauf, dass andere Gemeinden mit anderen Anbietern auch nicht viel bessere Erfahrungen gemacht hätten. Er räumte aber ein, dass man hier ran müsse. 

Plan: Über Bürgerhäuser und Musikinstitut beraten 

Ebenfalls ein Thema werden soll laut Stamm eine vergleichbare Förderung der Stadtteile und Vereine. Christian Menig (CSU) wünschte sich, dass man bei den Nutzungsgebühren für städtische Räume spätestens nach Fertigstellung des Bürgerhauses in Michelrieth eine Vereinheitlichung hinbekommen solle. Und weil Burkhard Wagner das Thema Musikinstitut und seine mögliche Verlegung auf das Areal Grundschule ansprach, meinte der Bürgermeister: "Wir müssen zunächst eine Grundsatzentscheidung treffen, ob wir als Stadt ein Musikinstitut betreiben wollen." 

Viele Projekte, in die die Millionen der Stadt fließen, sind bereits am laufen und bekannt, wie etwa das Feuerwehrhaus (2021 nochmal vier Millionen Euro) oder der soziale Wohnungsbau mit Säule II (4,4 Millionen Euro), die GEK-Maßnahmen in den Stadtteilen (2,4 Millionen Euro) oder das Gewerbegebiet Söllershöhe (2,86 Millionen). Viel Geld fließt in den kommenden Jahren aber auch in die Erneuerung von Straßen, Wasser- und Kanalleitungen. So bereits 2021 ins Wohngebiet Märzfeld (1,8 Mio), die Udo-Lermann Straße (487 000 Euro), die Michelriether Straße (1,9 Mio) oder die Eltertstraße (1,17 Mio). Weitere Straßen stehen millionenschwer in den nächsten Jahren noch an.

Genannt seien von den Investionen im kommenden Jahr noch der barrierearme Ausbau der Altstadt (400 000 Euro), die Aussegnungshallen im Altstadtfriedhof (370 000 Euro) und in Altfeld (332 000 Euro), das barrierearme Franck-Haus (280 000 Euro) oder die verschiedenen Maßnahmen im Bereich der Wasserversorgung mit Sanierung, Leitungsaustausch oder Planung für Brunnenerschließung (insgesamt rund 850 000 Euro). 

Über 22 Millionen Euro aus den Rücklagen

Um die Vorhaben stemmen zu können, braucht es nach den bisherigen Berechnungen von Kämmerin Herrmann fast 22 Millionen Euro aus den Rücklagen und 3,5 Millionen Euro Kredite. Ihre Prognose für die nächsten Jahre: "Unsere Rücklagen nehmen rapide ab und wir machen Schulden." Im Jahr 2024 erwartet sie eine fast viermal so hohe Pro-Kopf-Verschuldung wie heuer (von 410 auf 1555 Euro). Dass die Stadt viel in die Infrastruktur investiere und dies eben auch notwendig sei, meinte Florian Hoh (proMAR). Das sah Helmut Adam auch so. Natürlich müsse man die geplanten und beschlossenen Maßnahmen durchführen. Aber man sollte eben auch alles, was neu ins Auge gefasst werde, genau überprüfen.

Dass sich genaues Prüfen lohnt, zeigt der Vorschlag der Verwaltung, die von der Feuerwehr genutzte Interimshalle zu erwerben. 380 000 Euro will der Besitzer dafür, der nach Angaben von Bauamtsleiter Willi Trabel seit Errichtung der Halle und noch etwa zehn weitere Monate bis zum Umzug der Feuerwehr 4000 Euro netto im Monat bekommt. Hier ist also eine rasche Entscheidung im Stadtrat erforderlich, wo auch der Haushaltsentwurf nach den Beratungen in den Fraktionen noch ausführlich besprochen wird.  

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