(arth) Wie geht man im Gemeinderat mit einem Antrag um, der nicht auf der Tagesordnung steht und trotzdem behandelt werden soll?
Mit einer solchen Problematik wurde das Gremium in seiner jüngsten öffentlichen Sitzung konfrontiert, als die beiden SPD-Gemeinderäte Michael Huller und Manfred Wirsching einen Antrag mit Datum 30. Januar zur Abstimmung vorlegten. Vergaben – es ging um die Sanierung der Toiletten in der Homburger Schlossscheune – gehörten doch in die nichtöffentliche Sitzung, machte zunächst Bürgermeister Norbert Endres deutlich. Gemeinderat Siegfried Geier hingegen wollte die Angelegenheit erst im Bauausschuss verhandelt haben, der am 14. Februar tagt. Weil wegen des Fehlens von Klaus Scheller nicht alle Ratsmitglieder anwesend waren, konnte zunächst nicht über die von Huller und Wirsching beantragte Erweiterung der Tagesordnung entschieden werden.
SPD-Fraktionssprecher Thomas Desch („Das gibt die Gemeindeordnung her“) stellte den Antrag, das Ansinnen seiner beiden Fraktionskollegen als „dringlich“ einzustufen und bekam recht – mit neun zu sechs Stimmen. Nun konnte öffentlich beraten und nichtöffentlich „verge-ben“ werden. Was hatte Huller und Wirsching zu einer kurzfristigen Diskussion im Gemeinderat bewogen? Sie verwiesen unter anderem auf das bevorstehende 40. Homburger Weinfest sowie auf andere zahlreiche Veranstaltungen und machten deutlich, dass sich die 30 Jahre alten Toiletten in der Schlossscheune in einem sehr schlechten Zustand befänden und deshalb die Nutzung stark eingeschränkt sei. Sie verlangen eine sofortige Generalsanierung und die Bestellung eines Fachplaners. Man wolle keine Zeit verlieren und die Meinung des Fachmanns bei der bevorstehenden Bauausschuss-Sitzung hören.
Im Laufe der Diskussion wurde die grundsätzliche Notwendigkeit einer Toiletten-Sanierung nicht bestritten. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung am Dienstag sprach sich der Gemeinderat schließlich dafür aus, dass bis zur Tagung des Bauausschusses nun doch Kostenschätzungen für die Toilettensanierung vorgelegt werden sollen.