Frammersbach

Schwimmbad soll kompakter werden

Das Sportbecken im Vordergrund wandert hangabwärts Richtung Hessen. Deshalb soll hier die Sanierung beginnen. Mit der Sanierung soll das Bad laut Bürgermeister kompakter werden. Das könnte das Aus für das Sprungbecken im Hintergrund bedeuten, das eventuell am Sportbecken angedockt werden soll. 
Foto: Harald Schreiber | Das Sportbecken im Vordergrund wandert hangabwärts Richtung Hessen. Deshalb soll hier die Sanierung beginnen. Mit der Sanierung soll das Bad laut Bürgermeister kompakter werden.

Das Schwimmbad als Hauptattraktion des Ortes soll erhalten werden. Diesen Grundsatzbeschluss hat das Gremium längst gefasst. Es geht um die Frage nach dem Wie. Im Hintergrund steht ein jährliches Defizit zwischen 400 000 und 500 000 Euro. Wir haben Bürgermeister Christian Holzemer gefragt, worum es ging und warum unter Ausschluss der Öffentlichkeit getagt wurde.

Frage: Was ist besprochen worden?

Christian Holzemer: Zunächst mal: Das war keine Gemeinderatssitzung, sondern ein Workshop des Gemeinderates. Wir hatten schon im vergangenen Jahr einen dreitägigen Workshop geplant. Das ging wegen der Pandemie nicht. Dann war alternativ ein Termin in diesem Frühjahr geplant. Ging jetzt auch wieder nicht. Ich habe beschlossen, dass wir jetzt aber an einzelne Themen ran müssen und uns im Gemeinderat austauschen müssen. Die Thematik mit dem Schwimmbad haben wir uns als erstes vorgenommen. Das hat hauptsächlich dazu gedient, dass alle Gemeinderäte auf den aktuellen Stand kommen. Seit der Kommunalwahl im März 2020 haben wir an der Thematik nicht mehr weitergearbeitet. Seit der Wahl sind sechs neue Mitglieder im Gremium.

Bürgermeister Christian Holzemer.
Foto: ArchivMonika Büdel | Bürgermeister Christian Holzemer.
Zuletzt haben Sie in einer Bürgerversammlung im Herbst 2019 über die Pläne zur Sanierung des Freibades informiert. Zur Erinnerung: Wie ist der Stand?

Holzemer: Wir hatten das Bad komplett untersuchen lassen, um festzustellen, welchen Sanierungsbedarf wir haben. Das Ergebnis hatten wir in der Bürgerversammlung vorgestellt. Am Samstag ging es um den Sanierungsbedarf und die Frage: Wo ist die größte Dringlichkeit und wie kommen wir da weiter? Die größte Dringlichkeit ist im Bereich des Sportbeckens. Es wird entscheidend sein, dass wir eine konkrete Planung für die Sanierung erarbeiten. Ohne konkrete Planung können wir keine Fördermittel beantragen. Dazu haben wir am Samstag Ideen gesammelt und den Fahrplan festgesteckt. Die allgemeine Entscheidungsfindung wird selbstverständlich in regulären Gemeinderatssitzungen stattfinden. Die nächste Gemeinderatssitzung, in der die Thematik Sportbecken dargestellt wird, wird am 22. März sein. In dieser Sitzung muss der Gemeinderat entscheiden, ob er den nächsten Schritt beauftragt. Die vertiefte Untersuchung wäre der nächste Planungsschritt, zu dem das Planungsbüro beauftragt werden müsste.

Was macht den dringenden Sanierungsbedarf am Sportbecken aus?

Holzemer: Das Sportbecken ist am Hang vier bis fünf Zentimeter Richtung Brauerei abgerutscht. Das hat mit den Unterschichten zu tun und führt zu Verspannungen im kompletten Becken. Dadurch entstehen Schäden an den Fliesen, an den Fugen und an der Verrohrung. Um hier kein Risiko, auch von großen Schäden, einzugehen, muss der erste Sanierungsschritt am Sportbecken erfolgen. Das Nichtschwimmerbecken kann vom Zustand her auf jeden Fall noch einige Jahre so betrieben werden.

Die Tatsache, dass diese Themen in einem Workshop besprochen wurden, führen dazu, dass Beratung und Austausch ohne die Öffentlichkeit erfolgen. Die Gemeindeordnung schreibt ganz klar vor, dass Gemeinderatssitzungen – außer wenn bestimmte Faktoren wie Personalangelegenheiten vorliegen – öffentlich zu sein haben. Über die Verlagerung in Workshops entzieht man diese Beratungen der Öffentlichkeit. Es ist nicht nachvollziehbar, wie Gremien zu den Lösungen finden. Zur Demokratie gehört das Ringen um den bestmöglichen Kompromiss.

Dieses Ringen bleibt der Öffentlichkeit verborgen.

Holzemer: Das sehe ich nicht so. Die eigentliche Entscheidungsfindung wird auch bei der Schwimmbad-Thematik in regulären öffentlichen Gemeinderatssitzungen stattfinden. Aber gerade ein Gremium, das sich neu gefunden hat, muss auch mal die Möglichkeit haben, mit sich zu diskutieren. Ich habe es eingangs gesagt: Normal hätten wir nach der Kommunalwahl einen größeren Workshop veranstaltet. Es geht auch um Teamfindung, darum, dass man sich ein bisschen kennenlernt. Es geht nicht darum – und das will ich betonen, dass man Entscheidungen trifft, die man der Öffentlichkeit vorenthält. Darum kann es nicht gehen.

Es gab an dieser Stelle vor zwei Jahren einen Kommentar zur Haushaltsverabschiedung mit der Frage: Wo habe ich noch Anhaltspunkte, die bei der Entscheidung helfen, welchen Gemeinderat man wählt. Die Beratung ist bei der öffentlichen Verabschiedung weitestgehend abgeschlossen. Die Fraktionsvorsitzenden halten noch ihre Reden. Der eine betont den einen Schwerpunkt etwas mehr, die andere einen anderen. Wie die Prioritätensetzung zustande kommt, wer welche Idee einbringt, bekommen die Bürger nicht mit.

Holzemer: Das kann ich so nicht stehenlassen. Gerade bei der damals kritisierten Haushaltsverabschiedung ist als große Maßnahme der Kindergarten-Neubau enthalten gewesen: Die Standortfindung, die Findung des Konzepts ist über mehrere, teilweise kontroverse Gemeinderatssitzungen entstanden. Da hat der Bürger sehr wohl mitbekommen, wer welche Prioritäten hat. Ein weiteres sehr großes Projekt, das jetzt erst in der Umsetzung ist, war damals die Sanierung Oberer Kreuzbergweg. Bis wir zur Sanierungsplanung gekommen sind, ist in öffentlichen Sitzungen beraten worden. Diese Projekte werden dann im Haushalt zusammengeführt. Das heißt, die Projekte, die hinter dem Haushalt stehen, werden bei uns in öffentlichen Sitzungen diskutiert und festgelegt.

Zurück zum Schwimmbad: Welcher Zwischenstand hat sich herauskristallisiert?

Holzemer: Wir haben festgestellt, dass es verschiedene Varianten gibt, wie man das Sportbecken sanieren kann. Dabei wird es auch um die Frage gehen, ob man ein Sprungbecken integriert oder nicht. Das war ja schon damals bei der Vorstellung des Sanierungsbedarfs in den Raum gestellt worden. Die Varianten, das hat jetzt am Samstag der Gemeinderat gesagt, soll das Planungsbüro nun aufbereiten. Da geht es noch mal um die Beleuchtung der laufenden Kosten und der Wasserflächen, um das dann öffentlich vorzustellen, beraten und festlegen zu können.

Das heißt, der Architekt berechnet die verschiedenen Varianten?

Holzemer: Genau.

Wie viele Varianten sind es?

Holzemer: Es gibt grundsätzlich sechs verschiedene Varianten, wie man es gestalten kann. Der Planer wird aber nicht alle Varianten in die Tiefe berechnen, weil es ein paar Dinge gibt, die einfach nicht realisiert werden können in diesem Gelände. Deshalb wird sich das Planungsbüro jetzt auf das konzentrieren, was tatsächlich realisierbar ist. Es geht darum, dass wir einen Vergleich haben, zwischen einer Bestandssanierung und einer Veränderung der Beckenstruktur. Das hat der Gemeinderat noch nicht festgelegt. Darüber haben wir uns ausgetauscht, festgelegt wird es in einer ganz regulären Gemeinderatssitzung, die dann auch öffentlich ist.

Welche Rolle spielt dabei noch das Ergebnis der Besucherbefragung?

Holzemer: Das war, bevor ich Bürgermeister geworden bin, aber ich war in dem Arbeitskreis dabei. Daraus ist das Projekt Urlaubsbad entstanden. Diese Befragung fließt nicht konkret ein, beim Wie der Sanierung des Sportbeckens. Was berücksichtigt wird: Wie sieht die Wasserwacht die Dinge? An uns haben sich auch einige Jugendliche gewendet, das werde ich am 22. März auch noch mal öffentlich zeigen. Es gibt die Sportschwimmer, die auf ihre Interessen hinweisen, und die Freizeitschwimmer. Sie haben unterschiedliche Interessen und diese werden auch berücksichtigt. Man muss aber offen sagen, da ist sich der Gemeinderat bewusst, dass wir gewisse Abstriche machen müssen.

Was bedeutet das?

Holzemer: Ziel muss am Ende sein, dass wir das Schwimmbad in einer Art und Weise aufstellen, wie wir es die nächsten 50 Jahre betreiben können. Den Charakter und die Grundstruktur des Bades werden wir beibehalten. Es kann aber sein, dass eine Ebene wegfällt oder eine Liegewiese oder ein Element. Wir werden auch nicht alles zurückbauen und etwas Neues schaffen. Ich will dem Gemeinderat nicht vorgreifen. Aber ich möchte meine persönliche Meinung offen sagen, auch wenn es vielleicht nicht jeder gerne hören will: Wir werden es nicht schaffen, das Bad in der Struktur, so wie es jetzt ist, noch 50 Jahre zu betreiben. Das würde die Möglichkeiten des Marktes Frammersbach übersteigen. Wir müssen uns damit befassen, etwas kompakter zu werden.

Stimmen zu nichtöffentlichen Beratungen

In der Bayerischen Gemeindeordnung heißt es in Artikel 52 Absatz 2: Die Sitzungen sind öffentlich, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche Einzelner entgegenstehen. Über den Ausschluss der Öffentlichkeit wird in nichtöffentlicher Sitzung entschieden. Im Frammersbacher Marktgemeinderat sind neben der SPD (vier Sitze plus Bürgermeister) die Freien Wähler und CSU (jeweils fünf) und die Grünen (zwei) vertreten.
Norbert Meidhof, Fraktionssprecher der Freien Wähler sagt: "Es war immer hilfreich in der Sache, wenn die Möglichkeit bestand, ohne Dritte Standpunkte auszutauschen." Durch frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit könnten falsche Eindrücke entstehen.
Elisabeth Ruby, Fraktionssprecherin der CSU, führt ebenfalls dieses Argument an. So würden mitunter Äußerungen von Gemeinderäten von der Öffentlichkeit bereits als Beschluss angesehen, obwohl dieser noch gar nicht gefasst sei. Für eine erfolgreiche Arbeit sei es positiv, Gedanken und Ideen frei äußern zu können und sich untereinander auszutauschen.
Werner Friedel, Fraktionssprecher der Grünen, empfindet es als entlastend, wenn er und sein Fraktionskollege erst einmal unter Ausschluss der Öffentlichkeit ihre Wissenslücken schließen könnten. Für sie und die weiteren vier 2020 neu gewählten Ratsmitglieder sei es hilfreich, wenn sie sich informieren und auch mal fragen könnten. Das würde man sich eher getrauen, wenn man unter sich sei. Es gehe darum, Vorarbeiten für die Arbeit der Verwaltung zu schaffen. "Es darf aber nicht ausufern", sagt Werner Friedel zum Ausschluss der Öffentlichkeit.
Meidhof, Ruby und Friedel vertreten wie Bürgermeister Christian Holzemer die Auffassung, dass die Themen ausreichend in öffentlichen Sitzungen vorgestellt werden, bevor die Beschlüsse gefasst werden. (MEMB)
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