Kreuzwertheim

Vorschlag: Gemeinsame Kandidatenliste

Wie allgemein erwartet kandidiert Bürgermeister Klaus Thoma bei der Wahl im März nächsten Jahres wieder. Und auch alle derzeit amtierenden Gemeinderäte scheinen erneut antreten zu wollen. So hat der Gemeinderat mit Georg Wolpert als Gemeindewahlleiter und Edgar Schaefer als seinem Stellvertreter zwei „Externe“ einstimmig in wichtige Funktionen für die Kommunalwahl berufen.

Geht es nach einem Vorschlag von Gemeinderat Andreas Schmidt (SPDPlus), dann könnte es bei der nächsten Kommunalwahl im März 2020 eine gemeinsame Kandidatenliste aller Parteien und Gruppierungen – zumindest von denen, die bisher im Gemeinderat vertreten sind – geben. Bürgermeister Thoma zeigte sich dafür offen und erklärte sich bereit, zeitnah rechtliche Fragen zu klären und sich „mit allen an einen Tisch zu setzen“.

Zur Kenntnis genommen wurde vom Marktgemeinderat in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause die Jahresrechnung 2018. Die fiel insgesamt etwas besser aus als im Haushaltsplan vorgesehen, was unter anderem an leicht höheren Gewerbesteuereinnahmen lag. Den Rücklagen mussten weniger Mittel entnommen werden als ursprünglich geplant.

Aufgehoben hat das Gremium seine Beschlüsse zur zweiten Änderung des Bebauungsplanes „Erweiterung Oberwittbacher Straße“ von Anfang Juli. Zum einen war ein Bauantrag, der Grundlage für die beabsichtigte Änderung war, zurückgenommen und neu eingereicht worden, so dass er jetzt konform zu den geltenden Regelungen ist. Zum anderen kann der Gemeinderat nicht, wie vorgesehen, die Wandhöhe von Garagen, Carports und Nebengebäuden generell erhöhen, da hier drei Meter gesetzlich vorgeschrieben sind.

Ebenfalls aufgehoben hat der Gemeinderat sämtliche Bescheide über die Erhebung von Grundgebühren für Wasser und Kanal bei unbebauten Grundstücken und zwar unabhängig davon, ob ein Widerspruch dagegen eingelegt worden ist oder nicht. Bereits bezahlte Gebühren werden zurückerstattet. Man habe zwar jetzt „viel Papier gequält, aber letztendlich war es ein Irrtum“, meinte der Bürgermeister lakonisch.

Keine Einwendungen erhoben werden von Seiten Kreuzwertheims gegen die Teiländerung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Sondergebiet Almosenberg“ für den Bereich „Mc Donalds“ in Bettingen und gegen den Erlass örtlicher Bauvorschriften dazu.

Laut dem Bürgermeister hat das Landratsamt Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Marktes „rechtsaufsichtlich gewürdigt“, eine Genehmigung war nicht erforderlich.

Bei ihren Flohmärkten anlässlich der Einweihung des Quätschichplatzes und beim Quätschichfest hat die, so Thoma „Mutter Courage“ Kreuzwertheims, Trudel Dosch, insgesamt 632 Euro erzielt. Das Geld soll zu gleichen Teilen der Feuerwehr Kreuzwertheim und der Ortsgruppe des Bund Naturschutz für deren Kinder- und Jugendarbeit zufließen.

Man habe daran gedacht, sehe derzeit aber keine Veranlassung, etwas zu tun, sagte Thoma auf die Anfrage von Andreas Schmidt nach der alten Klärgrube an der Turnhalle Röttbach.

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