Die SPD-Fraktion sieht Optimierungsbedarf beim Format der Bürgerversammlungen in Bad Neustadt und hat einen entsprechenden Antrag zur Anpassung des 2024 neu eingeführten "Meet & Greet"-Konzepts eingereicht. In der jüngsten Stadtratssitzung nahm Bürgermeister Michael Werner zu den Verbesserungsvorschlägen Stellung und erklärte, wie das Format 2025 weiterentwickelt werden soll.
Was war der Hintergrund der Kritik? 2024 hatte erstmals nur eine zentrale Bürgerversammlung für alle Stadtteile in der Stadthalle in Bad Neustadt stattgefunden. In den einzelnen Stadtteilen war Bürgermeister Werner 2024 dennoch zugegen zu sowieso stattfindenden Orts- und Vereinsaktivitäten. Kommuniziert wurde diese Begegnungsmöglichkeit mit dem Bürgermeister unter dem Begriff "Meet & Greet".
So viele Bürgerinnen und Bürger hat das neue Format erreicht
Der Name, der wohl mancherorts für Irritationen gesorgt hat, soll 2025 abgeändert werden: Statt "Meet & Greet" werden die Besuche in den Stadtteilen fortan "Bürgerdialog" heißen, informierte der Bürgermeister. Inhaltlich soll sich das Konzept aber nur punktuell ändern.
"Eines vorweg", sagte Werner in der jüngsten Sitzung, "wir haben mit den neuen Formaten definitiv mehr Leute erreichen können." Die zentrale Bürgerversammlung in der Stadthalle sei 2024 mit 170 Bürgerinnen und Bürgern "sehr gut besucht" gewesen. Zu den sieben Meet & Greet-Terminen seien insgesamt 195 Teilnehmer gekommen. Beide Formate haben im Jahr 2024 zusammen 365 Bad Neustädterinnen und Bad Neustädter erreicht. 2023 verzeichnete man bei den damals noch klassischen acht Bürgerversammlungen 258 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Braucht es die Verwaltung für Rückfragen in den Stadtteilen?
Die SPD-Fraktion begrüße prinzipiell den Einsatz des Bürgermeisters für eine "Modernisierung der bisherigen Formate". Nachdem aus der Bürgerschaft aber Kritikpunkte an die Fraktion herangetragen wurden, habe man fünf "Anregungen" für eine Anpassung des Formats entwickelt, so Fraktionssprecher Janis Heller.
Einer der Vorschläge: Künftig sollten auch in den Stadtteilen Vertreter der Verwaltung anwesend sein. Ein Ansinnen, dem Werner eine klare Absage erteilte. "Teilweise saßen früher mehr Leute von der Verwaltung als Bürgerinnen und Bürger in der Versammlung." Die meisten Diskussionen würden mit dem Bürgermeister selbst geführt. Deshalb habe er entschieden, in die zentrale Bürgerversammlung in der Stadthalle mit Verwaltung, in die Bürgerdialoge ohne zu gehen.
Mit deutlich mehr Vorlauf sollen künftig die Termine für die Bürgerdialoge festgelegt werden
Offen zeigte sich Werner hingegen für die Anregung einer "festen Terminplanung am Jahresanfang". Das Meet & Greet in Brendlorenzen beispielsweise sei im Vorjahr sehr kurzfristig terminiert gewesen, räumte er ein, entsprechend hätten mit zwölf Personen auch nur wenige teilgenommen.
Auch künftig sollten die Vereine miteingebunden werden. Abgesehen von Lebenhan, da ist bereits ein Freitags-Termin fix, werde 2025 der Dienstag, 19 Uhr, als Bürgerdialogs-Tag anvisiert. Terminvorschläge (siehe Infobox) hatte Werner in die Sitzung mitgebracht.
Künftig will der Bürgermeister dem Stadtrat über das Besprochene referieren
Optimierungsbedarf sah Heller, was den Ablauf der Meet & Greets anging. Teils seien Bürger, die ein Anliegen hatten, nicht zu Werner durchgedrungen, da er anderweitig "in Beschlag genommen" war. Heller plädierte deshalb für eine klare Struktur. Jürgen Pröscholdt (SPD) wünschte sich weniger Vier-Augen-Gespräche und mehr Transparenz über das Besprochene.
Der eine wolle vor der großen Masse nicht sprechen, anderen sei das neue Format zu kleinteilig, fasste Werner zusammen: "Jedem recht machen werden wir es nie können." Künftig wolle er auch in den Ortsteilen einen kurzen, auf die Thematiken des Ortes abgestimmten Allgemeinteil vorschieben, dann in die Diskussion mit allen Anwesenden gehen, bevor er in Einzelgespräche einsteige. Zudem werde er im Anschluss in den Stadtratssitzungen über die besprochenen Themen berichten, "um alle auf Kenntnisstand zu bringen".
Geplante Termine für Bürgerversammlungen in 2025Jugendbürgerversammlung: 20. März, 18 Uhr, Bildhäuser Hof
Bürgerversammlung in der Stadthalle: 6. Mai, 19.30 Uhr, Stadthalle
Bürgerdialog Lebenhan: 11. April, Schützenhaus, "Wir kochen für euch"
Bürgerdialog Mühlbach/Bad Neuhaus: 20. Mai, Gemeindehaus Mühlbach
Bürgerdialog Löhrieth: 3. Juni, Pfarrheim/Jugendraum
Bürgerdialog Brendlorenzen: 30. September, Bürgersaal, FW-Haus
Bürgerdialog Gartenstadt: 7. Oktober, Stadtsaal Gartenstadt
Bürgerdialog Dürrnhof: 14. Oktober, Feuerwehrgerätehaus
Bürgerdialog Herschfeld: 28. Oktober, Schützenhaus Herschfeld
Altstadt/Westliche und östliche Außenstadt: 11. November, Altes Amtshaus ir
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